Angehende Parteivorsitzende wollen Umfragewerte der SPD verdoppeln

Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans wollen die SPD aus dem Umfragetief holen, das haben die beiden angehenden Parteivorsitzenden schon vor dem Ergebnis der Mitgliederbefragung mehrmals bekräftigt. Im Gespräch mit dem „vorwärts“ erklärte Saskia Esken nun, welche Zustimmungswerte sie bis Ende 2020 erreichen wollen: 30 Prozent, vielleicht mehr. „Wir haben allen Grund dazu, stolz auf unsere Partei zu sein“, sagte sie im Interview. Dieser Stolz solle sich aber nicht nur aus der Historie speisen, sondern auch aus dem Gefühl, dass die Partei die richtige Vision für die Zukunft habe.

Derzeit rangieren die Sozialdemokraten bei Umfragewerten um die 15 Prozent, bei der vergangenen Bundestagswahl landete die SPD bei 20,5 Prozent. Ein Trend, den die angehenden Parteivorsitzenden umkehren wollen. Gelingen soll das nach Ansicht des designierten Co-Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans, indem wichtige Projekte umgesetzt werden und deutlich gemacht werde, dass echte sozialdemokratische Politik über Vereinbarungen im Koalitionsvertrag hinausgehe. „Wir dürfen die Dinge, die neu auf die Tagesordnung gekommen sind, nicht kleinmütig angehen“, sagte er mit Blick auf den Klimaschutz. „Wir haben mit dem Klimapaket einen ersten wichtigen Schritt getan. Es würde aber keiner hinnehmen, wenn wir jetzt einen Haken dran machen und uns nicht mehr drum kümmern“, so Walter-Borjans weiter.

„Unterschiede müssen wieder erkennbar sein“

Sollte sich der Wert binnen eines Jahres verdoppeln, stelle sich selbstverständlich auch wieder die Frage nach einer Kanzlerkandidatur. „Wenn die SPD wieder höhere Zustimmungswerte hat, haben wir als Partei natürlich den Anspruch, wieder eine Regierung anzuführen“, bekräftigte Esken, „die Debatte müssen wir führen, wenn Wahlen anstehen.“ Es ginge darum, wieder glaubhafter Politik zu vermitteln. „Die Unterschiede zur Union müssen wieder erkennbar werden.“, so Esken im Gespräch.

Esken und Walter-Borjans werden voraussichtlich am Freitagmittag als neue Parteivorsitzende gewählt. Die Zustimmung der rund 600 Delegierten gilt als Formsache. Die SPD würde damit erstmals als Duo von Frau und Mann angeführt werden. Der Bundesparteitag beginnt am Freitag, 6. Dezember, und geht bis zum Sonntag, 8. Dezember unter dem Motto „In die neue Zeit“. Neben den Vorsitzenden wird auch der gesamte Parteivorstand neu gewählt und über die Bilanz der großen Koalition diskutiert. Auch dazu hatten sich die designierten Parteivorsitzenden schon geäußert: Wir wollen nicht Hals über Kopf aus der großen Koalition raus“, erklärte Norbert Walter-Borjans zur Debatte über einen Ausstieg aus dem Regierungsbündnis.

Das gesamte Interview mit den künftigen Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans lesen Sie ab Freitagnachmittag auf vorwärts.de.