Mit 97 Prozent gewählt: Mützenich bleibt SPD-Fraktionsvorsitzender

198 Ja-Stimmen, vier Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen, macht unter dem Strich eine Zustimmung von mehr als 97 Prozent. Mit diesem Wert wurde Rolf Mützenich am Mittwochvormittag während der konstituierenden Sitzung als Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion wiedergewählt. „Ich freue mich über das große Vertrauen, empfinde das als Ehre und bin auch sehr berührt über die Wertschätzung“, sagte der 62-jährige Kölner im Anschluss an die Sitzung. Mützenich ist bereits seit 2019 Fraktionsvorsitzender. Wegen der Corona-Pandemie tagte die neue SPD-Fraktion an diesem Tag im Plenarsaal.

SPD will Bundestagspräsident*in nominieren

Sie umfasst 206 Parlamentarier*innen – mehr als die Hälfte von ihnen ist zum ersten Mal in den Bundestag gewählt worden. Es ist zugleich die größte aller im Bundestag vertretenen Fraktionen. Nach den parlamentarischen Gepflogenheiten steht der SPD damit das Recht zu, ein*e Kandidat*in als Bundestagspräsident*in zu nominieren. Mützenich bekräftigte, dieses Recht auch für die SPD beanspruchen sowie zusätzlich auch ein*e Vize-Präsident*in nominieren zu wollen. Auf die Frage, ob er selbst, wie von einigen Medien berichtet, als Kandidat in Frage komme, antwortete er: „Wenn es eine Wertschätzung sein soll, dass ich genannt werde, freue ich mich.“

Hinsichtlich der künftigen Regierung des Landes sagte Mützenich: „Drei Parteien haben einen Vertrauensvorschuss von den Bürgerinnen und Bürgern bekommen.“ Diese könnten eine „Fortschrittskoalition“ unter einem Kanzler Olaf Scholz bilden. „Grüne und FDP sollten klug genug sein, das Angebot von uns anzunehmen, jetzt bald Sondierungsgespräche für eine Koalition zu führen“, betonte Mützenich und fügte auf Nachfrage an: „Wir stehen bereit und wir stehen verlässlich bereit.“

Mützenich: „Wir wollen FDP und Grünen Vertrauen schenken“

Zum Treffen der Parteispitzen von Grünen und FDP am Dienstagabend sagte er: „Wenn Grüne und FDP sich am Dienstagabend getroffen haben, dann interpretiere ich das so, dass diese beiden Parteien Misstrauen abbauen müssen, das offenbar vor vier Jahren zwischen beiden Fraktionen entstanden ist, als sie es nicht geschafft haben, eine Regierung zu bilden.“ Für ein Land, das vor großen Herausforderungen stehe, brauche es Vertrauen und Verlässlichkeit untereinander. „Wir wollen FDP und Grünen dieses Vertrauen schenken. Deswegen stehen wir jederzeit zu ersten Gesprächen über eine zukünftige Fortschrittskoalition zur Verfügung“, sagte Mützenich.

Angesichts des Selfies von FDP-Generalsekretär Volker Wissing, dem Parteivorsitzenden Christian Lindner und den Grünen-Vorsitzenden Robert Habeck und Annalena Baerbock, das seit Dienstagabend in den sozialen Medien kursiert, sagte er: „Sie wissen, ich mache keine Selfies. Ich finde, Deutschland braucht keine Fotos, Deutschland braucht eine Regierung, die tatkräftig auch die Herausforderungen annimmt. Wir würden das gerne tun.“ Letztlich zeigte sich Mützenich zuversichtlich, dass es gelingen werde, in Ruhe und mit klaren Überzeugungen über die Herausforderungen für Deutschland reden zu können. „Wir haben Vorschläge, wir haben einen klaren Kompass und wir haben insbesondere Olaf Scholz“, sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende.

Mützenich fügte an: „Die Menschen wollen jetzt kein Spektakel. Sie wollen kein Winken von Balkonen, sondern belastbare Gespräche. Die bieten wir an.“