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Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) wird vor Eierwürfen abgeschirmt.

Kommentar

Nach Attacke auf Giffey: Eier essen statt Eier werfen!

Jonas Jordan

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02. Mai 2022

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey: „Es muss ein wehrhaftes Vorgehen gegen die Feinde der Demokratie geben.“

Bundesregierung

Eckpunkte der GroKo: So soll die Demokratie wehrhafter werden

Kai Doering

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12. Mai 2021

Aus Hanau nichts gelernt? Die Bundestagsfraktion von CDU und CSU blockiert das Demokratiefördergesetz. Die SPD kritisiert das scharf.

Große Koalition

Demokratiefördergesetz: Scharfe Kritik der SPD an Blockade der Union

Kai Doering

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31. März 2021

Gegen Rassismus und Rechtsextremismus: Der Kabinettsausschuss der Bundesregierung hat einen umfangreichen Maßnahmenkatalog auf den Weg gebracht.

Demokratieförderung

So will die Bundesregierung Rechtsextremismus und Rassismus bekämpfen

Kai Doering

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25. November 2020

Kein Platz für Nazis: Am Mittwoch tagt der Kabinettsausschuss der Bundesregierung zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus. Die SPD fordert Konsequenzen aus den Ereignissen am Reichstag vom Wochenende.

Kampf gegen Rechtsextremismus

Kabinettsausschuss: SPD fordert Konsequenzen aus Ereignissen am Reichstag

Kai Doering

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02. September 2020