Dirk Wiese

Die 3G-Regel soll künftig bundesweit im Nah- und Fernverkehr gelten.

Abstimmung am Donnerstag

Infektionsschutzgesetz: Ampel-Parteien verschärfen Corona-Maßnahmen

Jonas Jordan

Will weiter das Sauerland im Bundestag vertreten: Dirk Wiese

Bundestagswahl

Dirk Wiese im Wahlkampf: HardRock statt BlackRock im Sauerland

Kai Doering

Antisemitische Tendenzen haben im Kontext der Corona-Pandemie deutlich zugenommen, wie hier auf einer Demonstration in Frankfurt zu sehen.

Jahresbericht Rechte Gewalt

SPD warnt: Corona-Demos als „Nährboden für schwerste Gewalttaten“

Jonas Jordan

Gewalt gegen Journalist*innen, wie hier auf einer Corona-Demo im Januar in München, hat in Deutschland zugenommen.

Vorschlag der Justizministerin

Tag der Pressefreiheit: Warum Lambrecht Journalist*innen besser schützen will

Jonas Jordan

Aus Hanau nichts gelernt? Die Bundestagsfraktion von CDU und CSU blockiert das Demokratiefördergesetz. Die SPD kritisiert das scharf.

Große Koalition

Demokratiefördergesetz: Scharfe Kritik der SPD an Blockade der Union

Kai Doering

SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese: „Eine Stärkung der Bundeskompetenzen ist grundsätzlich möglich und machbar, kann aber nicht einfach so bei „Anne Will“ entschieden werden.“

Corona-Pandemie

SPD-Fraktionsvize: „Wir haben durchaus Optimierungsbedarf am Infektionsschutzgesetz.“

Kai Doering