Video-Interview

US-Präsident: „Die Aufgaben, die vor Biden und Harris liegen, sind gigantisch.“

Kai DoeringDirk Bleicker23. Dezember 2020
Ohne Schonfrist: Am 20. Januar wird Joe Biden als 46. Präsident der USA vereidigt.
Ohne Schonfrist: Am 20. Januar wird Joe Biden als 46. Präsident der USA vereidigt.
Am 20. Januar wird Joe Biden als neuer US-Präsident vereidigt. Eine Schonfrist wird es für ihn und seine Stellvertreterin Kamala Harris nicht geben, sagt Knut Dethlefsen von der Friedrichs-Ebert-Stiftung. Umso entscheidender könnte der Ausgang der Senatswahl in Georgia sein.

In einem Monat ist es soweit. Dann wird der Demokrat Joe Biden als 46. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika vereidigt. Kamala Harris wird erste Vize-Präsidentin. „Die Aufgaben, die vor Biden und Harris liegen, sind gigantisch“, sagt Knut Dethlefsen, Leiter des Büros der Friedrich-Ebert-Stiftung in den USA im Video-Interview mit vorwärts.de. Zum medizinischen Kampf gegen das Corona-Virus komme die Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der Pandemie hinzu.

Kamala Harris könnte das Zünglein an der Waage werden

„Die beiden werden keine Schonfirst haben“, sagt Dethlefsen. Bei der Wirtschaftskrise 2008 habe es Jahre gedauert bis sich der Arbeitsmarkt erholt habe. „Ich fürchte, so viel Zeit wird man ihnen nicht geben.“ Vor allem Haushalte mit kleinen und mittleren Einkommen seien wesentlich schlechter durch die Krise gekommen als diejenigen mit höheren Einkommen. „Es ist sehr viel Ungleichheit und Ungerechtigkeit entstanden“, sagt Dethlefsen.

Umso entscheidender könnten die Stichwahlen um die beiden Senatorenposten in Georgia am 5. Januar werden. Beide sind bisher von republikanischen Politikern besetzt, doch das Rennen könnte knapp werden. Für die Demokraten treten der Baptistenprediger Raphael Warnock und der Dokumentarfilmer Jon Ossoff an. „Beide haben eine Chance, die Wahl für sich zu entscheiden“, ist Knut Dethlefsen überzeugt. Käme es dazu, wäre die republikanische Senatsmehrheit gebrochen: Bei dann jeweils 50 Senator*innen der Demokraten und der Republikaner würde die Stimme der Vize-Präsidentin entscheiden. Und die heißt Kamala Harris.

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Kommentare

Josef Biden

Cornell West sagte einmal in einem Interview (ca. sept. 2020, leider finde ich nicht) also dann sinngemäß: Biden wird das bunteste und feministe Kabinett zusammenstellen das man sich vorstellen kann, aber er wird weder die soziale Spaltung in den USA angehen, noch dürfen wir von ihm Entspannungspolitik, Abkehr vom Regimechange und aktive Friedenspolitik erwarten.
Ich denke Cornell West hat Recht, also sollte ihn auch der Vertreter der SPD in den USA realistischer einschätzen.

Vorwärts stramm transatlantisch

Biden hat in seiner Zeit als politischer Entscheidungsträger so ziemlich jedem Waffengang der USA, auch und insbesondere denjenigen ohne Rechtsgrundlage, zugestimmt. Bidens Kabinett ist stark durchstzt von (Rüstungs)lobbyisten. Die Vizepräsidentin wollte bei den Primaries niemand haben. Überhaupt setzt Biden auch für US-Demokraten-Verhältnisse auf maximalen Abstand zu allem, was auch nur entfernt nach links aussieht (außer bei der unverbindlichen Rhetorik). Und der Vorwärts hilft schön mit, dies als DEN Kommenden Scoop zu vermarkten.

Wo ist bei Biden sozialdemokratische Politik substanziell angelegt? Ich meine: Sucht man vergebens. Programm und Mannschaft sind etwa so „sozialdemokratisch“ wie die Merkel-CDU.

"vermarkten"?

Zur Klarstellung: Es handelt sich hier um ein Interview, in dem der Interviewte seine Einschätzung wiedergibt. Inwiefern der "vorwärts" hier etwas "vermarktet", erschließt sich uns nicht.

Das sehe ich ähnlich. Wer

Das sehe ich ähnlich. Wer bestimmt denn in Zukunft den Weg der USA? Biden sicher nicht, eher die Rüstungskonzerne. Und die Ungereimtheiten bezüglich der Wahl sind auch längst nicht ausgeräumt. Bequem wird das nicht.