Überraschender Wechsel in der SPD-Führung

Bis zur Wahl eines neuen Vorsitzenden soll SPD-Vize Steinmeier die Partei führen. Beck hatte auf der SPD-Klausur am Schwielower See seinen Rücktritt verkündet. Außenminister Steinmeier sprach
am Nachmittag nach einer Sitzung des SPD-Vorstandes von einem "schwierigen Tag für uns alle". "Wir alle waren überrascht und schockiert zugleich." Er selbst habe dem SPD-Präsidium Ex-SPD-Chef Franz
Müntefering als neuen Partei-Vorsitzenden vorgeschlagen. "Ich glaube, dass er wie kein anderer geeignet ist, die Partei zu einen." Müntefering habe bereits seine Bereitschaft erklärt. Der
Außenminister forderte die SPD zur Geschlossenheit auf. "Eine starke Sozialdemokratie ist nötig für unser Land." Er sei bereit, die SPD als Spitzenkandidat in die Wahl zu führen", sagte Steinmeier.
Das SPD-Präsidium nominierte ihn am Sonntag einstimmig als SPD-Spitzenkandidaten für die nächste Bundestagswahl. Am Montag tritt der Parteivorstand zusammen, um die Personalentscheidungen zu
billigen und einen außerordentlichen Bundesparteitag einzuberufen, erklärte SPD-Generalsekretär. Er bedauerte den Rücktritt von Kurt Beck. Der Vorstand habe Beck für die Arbeit für die SPD in
schwieriger Zeit gedankt, so Heil weiter. Beck äußerte sich am Nachmittag schriftlich zu seinem Rücktritt. Als Grund nannte er "gezielte Falschinformationen". "In der vergangenen Nacht ist der Plan
von mir und Frank-Walter Steinmeier, mit dessen Nominierung zum Kanzlerkandidaten der SPD durchzustarten und gemeinsam für einen Erfolg bei der Bundestagswahl 2009 zu sorgen, durchkreuzt worden",
hieß es in einer Erklärung, die die SPD-Pressestelle am Nachmittag verbreitete. Er habe Außenminister Steinmeier vor zwei Wochen gebeten, die Kanzlerkandidatur zu übernehmen, erklärte Beck. In der
Folge habe es vertrauesnvolle Gespräche zur Vorbereitung gegeben. "Teil dieses Konzeptes der Geschlossenheit war auch die Einbeziehung des ehemaligen Parteivorsitzenden Franz Müntefering", so Beck
weiter. Die Bekanntgabe habe sich wegen des EU-Sondergipfels zur Kaukasus-Krise verzögert. Sie sollte nun an diesem Sonntag erfolgen. "Aufgrund gezielter Falschinformationen haben die Medien einen
völlig anderen Ablauf meiner Entscheidung dargestellt. Das war und ist darauf angelegt, dem Vorsitzenden keinen Handlungs- und Entscheidungsspielraum zu belassen. Vor diesem Hintergrund sehe ich
keine Möglichkeit mehr, das Amt des Parteivorsitzenden mit der notwendigen Autorität auszuüben", so Beck. Er hoffe, dass die SPD nun geschlossen und erfolgreich in den laufenden und kommenden
Wahlkämpfen auftreten kann. Seinen Nachfolgern wünschte er viel Glück. Quelle: SPD-Pressestelle, Spiegel.de, Reuters, ARD