"Ich bin entschlossen, als Spitzenkandidat anzutreten. Ich will Hamburger Bürgermeister werden." Er sagte, Berechenbarkeit und Pragmatismus müssten wieder zu "festen Säulen der
Regierungspolitik" an der Elbe werden. Die Hamburgerinnen und Hamburger wüssten seit langem, dass das schwarz-grüne Senatsbündnis keine Zukunft hat. Die GAL habe schließlich ihre eigene
Einschätzung vorgenommen und die entsprechende Konsequenz gezogen. Scholz sagte, die SPD werde sich im Wahlkampf unter anderem um die Themen Schule, Berufsbildung und Wohnungsbau kümmern.
Der rheinland-pfälzische SPD-Landesvorsitzende Kurt Beck, Ministerpräsident, hat die Kandidatur von Olaf Scholz für das Amt des Ersten Bürgermeisters der Freien und Hansestadt Hamburg begrüßt.
Scholz bringe für das Amt eine langjährige politische Erfahrung auf Landes- und Bundesebene mit. Er stehe für Verlässlichkeit und für soziale Verantwortung. "Olaf Scholz ist ein geschickter
politischer 'Handwerker'. Die Neuwahlen in Hamburg bieten die Möglichkeit für geänderte Mehrheitsverhältnisse im Bundesrat und somit die Chance für ein echtes Gegengewicht zur sozial ungerechten
und chaotischen Politik der Bundesregierung", erklärte Beck.
Hamburg zeigt: CDU und Grüne haben keine ausreichende gemeinsame inhaltliche Basis, um dauerhaft eine stabile Regierung bilden zu können. Schwarz-Grüne Koalitionen wurden von
Saar-Ministerpräsident Müller bei Bildung des Jamaika-Bündnisses als Modell gepriesen. Jetzt ist klar: Schwarz-Grün ist ein Auslaufmodell. Auch im Saarland zeigt sich: Schwarz-Grün ist - auch in
Kombination mit der FDP als fünftem Rad am Wagen - allenfalls eine bloße Machtoption - aber keine Option, um Politik zu gestalten. Die GAL in Hamburg hat das jetzt verstanden. Wie in Hamburg ist
auch das saarländische Bündnis ausgezehrt, Müller macht seinen Job so lustlos wie einst von Beust.
"Schwarz-Grün ist nach einer ruhmlosen Skandal- und Pannenserie gescheitert! Die GAL zieht daraus endlich die Konsequenzen", sagte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles am Sonntag. "Mit dem
Beschluss sind die Weichen für Neuwahlen gestellt. Die SPD nimmt diese Herausforderung an. Sie ist mit Olaf Scholz und anderen bestens aufgestellt um Regierungsverantwortung zu übernehmen."
Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Hannelore Kraft urteilte: «Es zeigt, dass bei schwarz-grünen Koalitionen die gemeinsame Basis fehlt.» Jetzt müsse es schnell Neuwahlen geben, sagte die
Ministerpräsidentin der rot-grünen Minderheitsregierung Nordrhein-Westfalens.
