Spalterische Tendenzen gibt es in Europa nicht erst seit dem Brexit. Wir erleben, wie unsere europäische Wertegemeinschaft, eine historische Errungenschaft nach dem Zweiten Weltkrieg, durch antieuropäische, nationalistische und populistische Kräfte auf die Probe gestellt wird. Einige Regierungen europäischer Mitgliedstaaten wenden sich seit Jahren von den gemeinsamen Werten ab. Demokratie und Rechtsstaatlichkeit werden hier Stück für Stück beschnitten. Ihr Einfluss reicht dabei über die eigenen Landesgrenzen hinaus und beschädigt die EU als Ganzes.
Corona: Solidarität und Humanität zählen
Der solidarische Umgang mit der Corona-Krise drohte lange am Widerstand solcher Regierungen zu scheitern. Wegen ihrer Abwehr hat Europa bis heute nicht zu einem gemeinsamen und solidarischen Konzept unserer humanitären Verantwortung im Umgang mit Geflüchteten gefunden. Zuletzt hat der Sturm auf das US-Kapitol uns gezeigt, wie gefährlich eine tiefe gesellschaftliche Spaltung auch für eine etablierte Demokratie wie die der USA sein kann.
Das 50-jährige Jubiläum von Willy Brandts Kniefall in Warschau hat uns zum Ende des vergangenen Jahres daran erinnert, dass die Versöhnung der europäischen Völker und die auf gemeinsamen Werten basierende Integration der Europäischen Union keine Selbstverständlichkeit sind. Die EU, wie wir sie heute kennen, ist das Ergebnis des gemeinsamen Strebens nach Zusammenhalt und nach der Verwirklichung von Wohlstand und Frieden für alle Bürgerinnen und Bürger des Kontinents. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben dabei entscheidend mitgewirkt und Europa vorangebracht und werden das auch weiter mit Leidenschaft und Verstand tun.
Historischer Akt: Gemeinsam durch die Krise
Die deutsche EU-Ratspräsidentschaft haben wir genutzt, um den Zusammenhalt in Europa zu wahren und solidarisch die Krise anzugehen. Nicht zu spalten, sondern zu versöhnen und zu einen – oft durch mühselige Verhandlungen, das war auch hier unser Leitbild. In einem historischen Akt der Solidarität hat Europa sich dazu durchgerungen, die Krise der Corona-Pandemie gemeinsam zu schultern, sich gegenseitig zu unterstützen und die Geschicke zu koordinieren.
Der Ausruf von Johannes Rau „Versöhnen statt spalten“, den er in seiner Ahlener Rede 1985 formulierte, ist Teil der sozialdemokratischen DNA geworden, und er könnte aktueller nicht sein. Nur ein solidarisches Europa kann den Anspruch auf gesellschaftliche Versöhnung mit Leben füllen. Nur eine Politik, die sich in den Dienst der ganzen Gesellschaft stellt, wird dem Motto von Johannes Rau und damit dem Anspruch an eine zeitgemäße sozialdemokratische Politik gerecht.
