Die SPD startet mit Rückenwind in die heiße Phase des Europawahlkampfs. „Spanien macht uns Mut. Pedro Sanchez hat einen großartigen Sieg errungen“, sagt Udo Bullmann als er am Montag im Willy-Brandt-Haus gemeinsam mit Katarina Barley und Lars Klingbeil die Plakate der Sozialdemokraten für die verbliebenen vier Wochen bis zur Europawahl vorstellt. Der Sieg des Sozialisten Sanchez zeige „einmal mehr, wie bräsig die konservative Partei inzwischen ist“, sagt der SPD-Spitzenkandidat für die Europawahl. In der Situation der spanischen „Partido Popular“ sieht Bullmann „ein Spiegelbild zur Lage der Konservativen in der EU“.
Klingbeil: „Unser Hauptgegner ist die Union.“
„Es gibt keine Haltung der Konservativen in diesem Wahlkampf“, betont auch SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil. CDU und CSU führen ebenso wie die EVP auf europäischer Ebene einen Schlingerkurs, ein Teil der Partei widerspreche offen dem anderen. Das Ergebnis: „Die Abwehrkräfte gegen die Nationalisten fehlen“, analysiert Klingbeil und betont: „Unser Hauptgegner in diesem Europawahlkampf ist die Union.“
Im Wahlkampf betont die SPD deshalb soziale Themen wie europaweite Mindestlöhne, Arbeitnehmermitbestimmung und gleiche Rechte für Frauen und Männer. „Wir wollen den Wirtschaftsraum Europa zu einem sozialen Europa weiterentwickeln“, betont Spitzenkandidatin Katarina Barley. „Wir wollen ein starkes Europa der Bürgerinnen und Bürger und nicht nur einen erfolgreichen Binnenmarkt für Konzerne“, heißt es in einer Resolution, die das Parteipräsidium am Montag beschlossen hat und in der Kernforderungen aus dem SPD-Wahlprogramm zusammengefasst sind.
Mehr als 800 Termine in vier Wochen
Die Partei will diese in den verbleibenden 27 Tagen bis zum Wahltermin am 26. Mai mit den unterschiedlichsten Aktionen an die Frau und an den Mann bringen. „Aus dem Willy-Brandt-Haus heraus koordinieren wir allein mehr als 800 Termine“, sagt Lars Klingbeil. Los geht es Montagnachmittag mit einer Veranstaltung in Mainz, ehe dann am Freitag der offizielle Wahlkampfauftakt in Saarbrücken stattfindet.
Laut Klingbeil gebe es am Ende aller bisherigen Veranstaltungen an Katarina Barley stets dieselbe Frage: Können wir ein Selfie machen? Deshalb sei die Spitzenkandidatin auf den neuen Plakaten mit unterschiedlichen Menschen stets in dieser Pose zu sehen.
