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SPD-Parteispitze demonstriert Zusammenhalt: „Wir haben viel zu tun.“

Vera Rosigkeit05. November 2018
Setzen auf die Kraft des Zusammenhalts: Die SPD-Parteispitze am Montag im Anschluss an eine Vorstandsklausur im Berliner Willy-Brandt-Haus.
Kein Sonderparteitag, aber ein Zeichen des Zusammenhalts: Die SPD-Spitze stellt sich am Montag geschlossen vor die Presse. Ihre Vorsitzende Andrea Nahles macht anhand von vier Themen klar, warum Deutschland eine starke SPD braucht.

Es ist als Zeichen zu verstehen: Nach vorangegangener Klausur stellt sich die SPD-Parteispitze am Montagmittag vereint vor die Kameras. „Wir haben uns untergehakt, wir setzen auf die Kraft des Zusammenhalts“, erklärt die Vorsitzende Andrea Nahles bei einer Pressekonferenz im Berliner Willy-Brandt-Haus. Die SPD, fährt sie fort, sei die politische Kraft, die „wie keine andere“ für den gesellschaftlichen Zusammenhalt stehe. „Und weil das Sein das Bewusstsein bestimmt, fangen wir bei uns selbst an“, sagt Nahles.

Kinderarmut, Wohnen, Rente und Pflege

Dass Deutschland eine starke SPD brauche, macht Nahles beispielhaft an vier Themen deutlich. Kinderarmut, zum Beispiel. In einem reichen Land wie Deutschland dürfe kein Kind in Armut leben, betont die Partei-Chefin und fügt hinzu, dass der Gesellschaft jedes Kind gleich viel wert sein müsse. Wohnen erklärt die SPD-Vorsitzende zur sozialen Frage: „Wir brauchen viele, neue Wohnungen und einen Mietenstopp für fünf Jahre“, ist sie überzeugt.

Zudem greift die Fraktionsvorsitzende zwei Themen auf, die in dieser Woche auch im Bundestag zur Debatte stehen: Da geht es zum einen um eine bessere Bezahlung für Pflegefachkräfte nach Tarif, zum anderen um eine stabile Rente auf heutigem Niveau.

Einladung zum SPD-Debattencamp

Die Aufgaben würden nicht kleiner, erklärt Nahles: „Wir haben viel zu tun.“ Die SPD müsste aber auch klarer werden. Zum Thema Neuaufstellung verweist Nahles auf das am kommenden Wochenende geplante Debattencamp der SPD. Als weitere Stationen des Klärungsprozesses nennt sie die Vorstandsklausur am 14. Dezember. Mit der Jahresauftaktklausur des Parteivorstands im Februar wolle man sich dann auf die wichtigste Aufgabe im kommenden Jahr konzentrieren. Nahles wörtlich: „Das ist die Europa-Wahl, die eine wesentliche Richtungsentscheidung nicht nur für Deutschland, sondern für ganz Europa wird.“

Die Frage, was die SPD in der Regierung mit der Union noch umsetzen wolle, beantwortet Nahles mit einem Verweis auf ein SPD-Diskussionspapier von Ende Oktober. Darin heißt es, dass die SPD bis Dezember klären wolle, wie es konkret in der Regierung sowohl im Stil als auch bei konkreten Projekten weitergehe. Zudem erklärt Nahles, dass ein möglicher Personalwechsel an der Spitze der CDU keinen Einfluss auf die Zukunft der SPD haben werde. Die SPD wolle sich nicht von Entscheidungen innerhalb der Union abhängig machen, sagt sie.

Kein Sonderparteitag geplant

Abgestimmt hat der Parteivorstand am heutigen Montag auch über eine aus den eigenen Reihen geforderte Einberufung eines Sonderparteitags, um über die Zukunft der großen Koalition zu entscheiden. Eine sehr große Mehrheit im Vorstand habe das abgelehnt. Nahles „Es wird keine vorgezogenen Parteitage geben.“ Auch der aktuelle Vorwurf des Ex-Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen wird von Journalisten aufgegriffen. Dieser hatte in einer umstrittenen Rede der SPD vorgeworfen, ihn benutzt zu haben, um die große Koalition zu beenden. Wer von Ihnen sich zu den „linksradikalen Kräften“ zähle, die Maaßen aus dem Amt gemobbt hätten, lautet die Frage an die versammelte SPD-Spitze. Nahles Antwort: „Das ist ja dann demnächst Geschichte, was der Herr Maaßen sagt.“

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Kommentare

„Wir haben viel zu tun.“

Dann fangt endlich auch an!

Reden, Reden, Reden, nochmal Reden

Wann wird der PV endlich einmal konkret, wann schlägt er konkrete Maßnahmen vor. Lt. anderer Medien will man Nichts überstürzen. Stimmt, wenn ich gerade ins Bodenlose stürze, sollte ich dies nicht überstürzen. Die Basis weiß, es ist ernst. Es ist fünf vor zwölf. Es müssen endlich konkrete Lösungen her, sonst wird aus nicht überstürzen, ein schneller Totalabsturz.

Das Sein bestimmt das Bewusstsein

Frau Nahles sollte viel mehr Karl Marx lesen und vor allem verstehen.

Wir haben uns erst einmal untergehakt, aber wir wissen immer noch nicht für WAS. Für 155 Jahre SPD ist das zu wenig. Viel zu wenig!

Wir haben viel zu tun - die AfD auch!

"Wir sind die Hüter des Status Quote geworden, während die Arbeiterschaft und die untere Schichten, für die eine gerechtigkeitslrientierte Politik eigentlich eintreten müsste, in Heerscharen zu den Rechtspopulisten überlaufen. Wir verteidigen das Bestehende, während die populistische Rechte unsere einstigen Schlachtrufe des Bruchs, des Wandels, der Kritik der Herrschenden und der bestehenden Verhältnisse vereinnahmen "

Wolfgang Merkel hat das im letzten Jahr bei der Friedrich Ebert Stiftung vorgetragen. Ich zitiere, weil ich keine Worte mehr für das finde, was Ihr in Berlin gerade veranstaltet. Politischer Autismus wäre das einzige, was mir zum obenstehendes Text gerade elnfällt.

Freiheit- und Friedenspartei

Um einmal in der Sprache eines Friedrich Merz zu bleiben, der mit seinen Lubhudeleien auf den Kapitalismus seine Auferstehung feiert.
Die Sozialdemokratie muss ihren Markenkern ins Zentrum rücken! Doch was ist dieser Markenkern? Was unterscheidet uns von den anderen? Was ist unser USP, schallt es in den Raum. Die Geister die wir riefen, werden wir wohl nicht mehr los! Gauland, Habeck, Lindner u. Söder betreiben dieses Spiel. Mit Angst schürenden Parolen verkaufen Sie ihren Sekuritatswahn. Doch weder Habeck noch Lindner werden weder Freiheit noch Frieden gegen die Hydra des Kapitalismus verteidigen.

Ist drin, was draußen drauf steht? Das Bild von der SPD Spitze sagt mehr als tausend Worte!

Nein, die SPD ist nicht die Partei der Frauen, noch die Partei des Friedens, noch der Freiheit und noch weniger des Zusammenhalts - wäre es anders, würde heute Martin Schulz Aussenminster und Parteivorsitzender sein.

Das Timing stimmt nicht, ihr habt euch verzockt - jetzt wartet ihr auf das Ergebnis der Europawahl und hofft, dass ihr mit einer telegenen Frau an der Spitze die Sozialdemokratie retten könnt - ja dann mal tau!

Nicht korrekt!

Habeck (und selbst Lindner) in einem Atemzug mit Gauland und Söder zu nennen ist - einfach nicht zulässig.

"Angst schürenden Parolen"

Habeck (und selbst Lindner) in einem Atemzug mit Gauland und Söder zu nennen ist - nicht zulässig.

das ist doch weiter

nichts als Fassade. verordnetes Einvernehmen- wer soll das denn ernst nehmen?
An den taten wird man sie messen- alles andere können sie sich sparen

Angst frisst Seele

Statt endlich die fundamentalen Probleme dieses Landes, der EU und der Welt anzugehen, wird nebulös artikuliert: "Was konkret gibt es den, zu tun?". Dies ist eine Politik, der vor Angst erstarrten. Dies ist keine Politik, die endlich zum Befreiungsschlag ausholen will. Dies ist blosse kohlsche Aussitzpolitik. Eine Politik ohne Mut, ohne Visionen, ohne Ziele, ohne Ideen, ohne Elan, die so ansprechend ist, wie das Geräusch des Bohrers beim Zahnarzt. Statt sich endlich einzugestehen, dass man für die Aufgabe ungeeignet ist, wird hier mutlose bzw. leblose Geschlossenheit demonstriert. Wo sind sie hin, die mit Inhalten und Standhaftigkeit begeistern könnten, in Zeiten von Posten, Liken, Disliken. Wo ist das Volk, dass sich so etwas nicht bieten lässt. Dass Schlimmste, was man den Menschen antun kann, ist Ihnen die Hoffnung, zu nehmen. Dies tut unser PV täglich, aber kein PV existiert ewig.

Schröderismus als cloaka maxima!

Einerseits hat sich hier die Parteispitze Luft verschafft, aber zu welchem Preis? Alle Mitglieder haken sich nicht nur unter, sondern verketten ihr Schicksal miteinander. Geht Andrea Nahles unter, gehen sie mit. Andererseits wird der Atem absehbar nur bis 26. Mai 2019 halten. Dann ist Europawahl. Es mag politisch klug sein, auf einen Sonderparteitag zu verzichten, um das ohnehin ausgedünnte Personaltableau nicht weiter zu beschädigen, aber es gebietet der politische Anstand zu 16 Bundesländern 16 Parteivorstandskonferenzen durchzuführen, um nicht nur programmatisch für die Europawahl einzusammeln, sondern sich auch zu erden, neudeutsch Shitstorm neuenglisch Sturm der Entrüstung inklusive.

Ohne politische Abbitte, ohne parteiliche Bußfertigkeit, wird dieser Parteivorstand als Treppenwitz der Geschichte enden. Dass Andrea Nahles weiterhin die örtliche Nähe zum Sith-Lord der lupenreinen Sozialdemokratie sucht, zeigt, wie parteizersetzend der linke wie rechte Schröderismus die SPD-DNS bedroht. Diese ungeschichtliche Zäsur eines wirtschaftsliberalen Ungeistes wird mehr brauchen als einen simplen Voodoo, um die Parteibasis zu gewinnen. Die Aufwertung der OV lässt noch auf sich warten.

Ein Bild sagt mehr als tausend Worte?

Hoffentlich nicht! Unser Finanzminister und Vizekanzler steht optisch am Rande, obwohl er eine zentrale Position in der Regierung bekleidet. Jetzt, da die CDU mit sich selber beschäftigt ist, müsste er mit den Ministerinnen der SPD das Ruder in die Hand nehmen und konkrete Forderungen neben dem Koalitionsvertrag bis zur Gesetzesreife – Abstimmung im Bundestag- vorantreiben.
1.Senkung der Mehrwertsteuer für Güter und Dienstleistungen der täglichen Lebensführung 2. Einführung einer Negativsteuer für kleinere und mittlere Einkommen, damit z.B. auch Mieter ihre Nebenkosten für Energie usw. beim Finanzamt geltend machen können. 3. Finanztransaktionssteuer/ Bodenspekulationssteuer/ Vermögens-Erbschaftssteuer 4. Erhöhung des Mindestlohnes auf 12 Euro, 5…… 6…..
Wir brauchen weniger Debattencamps. Wir brauchen mehr zum raschen Handeln entschlossene, ihre Macht nutzende Sozialdemokraten.

Noch einer am Rande !!!

Lässt das VW-Aufsichtsrat Stephan Weil zu ?!
Verdammt still ist Stephan Weil (Ministerpräsident Niedrsachsen), wenn es um den VW-Abgas-Betrug, die Nichteinhaltung von Abgas-Normen und die Aufarbeitung des Abgas-Skandales samt Entschädigung für die betrogenen Käufer und nicht zuletzt wenn es um die abertausenden vorzeitig Versterbenden (vorwiegend Kinder und ältere Menschen) als Folge der Nichteinhaltung der erforderlichen Abgas-Werte geht !!!
Herr Weil scheint sich mehr der Skandalriege an der Spitze von VW verpflichtet zu fühlen und den Aktionären (darunter das Land Niedersachsen !) ! Ein Schuss der nach hinten losgeht, nicht nur für Weil und die SPD, sondern für den ganzen Industriestandort Deutschland und den Ruf einer (ehemaligen ) Schlüsselindustrie, die bis heute keinen Anlass sieht Mobilität neu zu denken !!!
Ein aktuelles Beispiel wie Verbraucher auf´s Neue betrogen werden mit Rückendeckung des VW-Aufsichtrates !!

https://www.focus.de/auto/news/autoabsatz/hohe-nachlaesse-fuer-neue-auto...

Steht dieser Mann (Stephan Weil SPD/Alt) für Erneuerung ?

Zukunft der großen Koalition

Das wichtigste Signal der SPD-Spitze ist in meinen Augen das Bekenntnis zur GroKo. Sie würde sonst in dieser schwierigen innerparteilichen Situation mit dem Austritt aus der GroKo auch noch das Signal aussenden, dass die SPD sei für eine stabile Regierung unseres Landes ungeeignet ist. Das Wahlergebnis vorgezogener BTW kann man sich dann auch leicht vorstellen. Jetzt gilt es den gut ausgehandelten Koalitionsvertrag umzusetzen und dann parallel dazu in Ruhe das eigene Personaltableau und Programm darauf zu überprüfen, ob es für die anstehenden Herausforderungen wie z. B. durch die EU, die Digitalisierung, Flüchtlinge etc. überzeugende Lösungen anbieten kann.

Zukunft

Herr Frey, ich gebe ihnen Recht (!), ein Ausstieg aus der großen Koalition und sofortige Neuwahlen hätte für das Wahlergebnis der SPD fatale Folgen. Ganz klar wäre das auch ein Desaster für den derzeitigen PV und viele Mandatsträger. Die Wähler wollen sich nicht weiter abspeisen lassen mit Ankündigungen, denen nichts folgt oder als Erfolg kommuniziert werden müssen, weil sie ganz und gar kein Erfolg sind. Abwarten auf die Europawahl nutzt aber auch nichts. Die Herausforderungen sind auch nicht Digitalisierung, EU........sondern SOZIALDEMOKRATIE ja oder nein. Mit der derzeitigen Aufstellung bedeutet das aber NEIN. Wenn die SPD nicht wieder sozialdemokratisch wird.......

Zukunft

Natürlich hätten Neuwahlen zum jetzigen Zeitpunkt für die SPD katastrophale Folgen.

Aber wenn die SPD in der GroKo so weitermacht wie bisher,
wenn Scholz sich weiter gegen eine gerechte Steuerpolitik mit Händen und Füßen wehrt,
wenn Scholz und Heil zwar von einem - überfälligen - Mindestlohn von 12,00 EUR reden, aber das Gegenteil praktizieren,
wenn einerseits weiter Austerität, die nur Schaden bringt, betrieben, andererseits aber munter aufgerüstet wird,
wenn Flintenuschi ohne jegliche Kritik aus der SPD eigenmächtig Beraterverträge abschließt,
wenn Seehofer weiter seine rechten Sprüche und ausländerfeindliche Politik ohne Widerstand durchsetzt, etc. etc.

dann wird das Wahlergebnis im Jahre 2021 die SPD unter die 5 Prozent -Klausel führen!

An Herrn Frey

Jetzt gilt es die Linken hier, erst einmal ordnungsgemäß zurechtzustutzen.

Sprechblasen hoch 3

"Wir haben viel zu tun, lassen wir es liegen"

Wenn Herr Merz zum CDU-Parteivorsitzenden gewählt wird, sollte die SPD die Koalition beenden. Mit dem geht es nicht!

Sprechblasen hoch 3

"Wir haben viel zu tun, lassen wir es liegen"

Wenn Herr Merz zum CDU-Parteivorsitzenden gewählt wird, sollte die SPD die Koalition beenden. Mit dem geht es nicht!

Frage an Herrn Frey

Herr Frey, darf ich Ihnen eine persönliche Frage stellen?
Warum sind Sie in die SPD eingetreten bzw. welche Verbesserungen für die Bundesrepublik Deutschland/EU (und die Bürger) sollte die SPD ihrer Meinung nach anstreben?
Haben Sie die Aufgabe des Pressesprechers von Frau Nahles inne?

Herzliche Grüsse

Frey, ein freier Mitarbeiter des PV?

Alles, was nicht neoliberalen ist, wird von Herrn Frey gewissenhaft zurechtgestutzt. Ein Schwelm, der Böses dabei denkt.

Kanzlerinnenqualität und Chance

Liebe Genossinnen, liebe Genossen,

wenn wir mal die Reihe von links nach rechts durchgehen...
Scholz versagt bei Nachhaltigkleit und Gerechtigkeit (Elbvertiefung etc. Verweigerung von Steuerreform etc.), Weil (Totalversager bei VW-Abgasbetrugsaffäre, Lobbymarionette), diverse Leute mit Schlingerkurs und/oder mangelnden Durchsetzungsvermögen oder fehlenden Bekanntheitsgrad, Maas mit inkonsistener Außenpolitik ohne signifikanten Plan, Klingbeil mit extrem fehlgeschlagenen Kampagnen, Frau Schulze mit ihren Klimazielverfehlungen. Was bleibt da noch ???
Wenn mich nicht alles täuscht: Manuelea Schwesig, unverdächtig dass sie politisch vorbelastet oder lobbyhörig ist, hohe Sympathien auch in der bundesd. Bevölkerung, bekannt, gute Arbeit trotz schwerer Ausgangslage in Mecklenburg-Vorpommern. Frau Schwesig könnte mit dem richtigen industielobbyunabhängigen Programm mit eindeutigen Schwerpunkten auf Gerechtigkeit (auch fairer Handel, Generationen-Gerechtigkeit mit Schutz der Lebensgrundlagen) und einem Innovationsprogramm insbes. für die strukturschwachen Regionen bestens die Rolle der SPD-Hoffnungsträgerin erfüllen ! Sie müsste es nur wollen !!!
Oder gibt es hier Widerspruch ?

Optimistischer Blick wichtig

Die Vorsitzende hat sicher nicht immer glücklich agiert, aber ihr wurde aus Teilen der Partei auch nicht gerade geholfen. Jetzt alle Schuld bei ihr abzuladen ist ziemlich unsolidarisch. Am Ende trägt jeder Verantwortung, nicht nur eine Person.

Die Koalition von uns aus zu beenden wäre m.E. ein Fehler von historischem Ausmaß. Es gibt ja auch keinen sachlichen Grund, der so etwas rechtfertigen würde. Die Wahl des CDU-Chefs wird natürlich wichtig. Es gibt aber einen klaren Fahrplan, der eine Evaluierung im nächsten Jahr vorsieht.

Richtig war die Bemerkung von M. Müller, dass die Partei sich auf einige Themenkomplexe konzentrieren sollte. Vom Begriff der Volkspartei sollten wir uns lösen; er stammt aus einer anderen Zeit und passt heute nicht mehr. Wichtig wäre auch ein positiverer Ansatz, die eigenen Erfolge mehr betont, statt immer zu erzählen, was schlecht lief. So macht man sich nur selbst unattraktiv für potentielle Wähler.

Jetzt auch Ansprüche der SPD im freien Fall

Lieber Sören, Kaum jemand gibt die Schuld für das anhaltende Debakel alleine der akt. Voritzenden Genossin Nahles !!
Das allein ist schon wieder eine unerlaubte Unterstellung. Jeder weis das für den Niedergang der SPD bis heute mehrere Generationen überwiegend nach den rücksichtslosen Werten des Neoliberalismus agierenden, oft zu sehr Konzern- u. wirtschaftsnahen Politiker standen und stehen (Ganz aktuell eindeutig sichtbar bei fehlender Aufarbeitung Abgas-Skandal, Cum-EX-Skandal, Pflegeausbeutung, Glyphosat-Problematik etc., etc.). Es ist eine ganze Riege samt ihrer politischen "Vorfahren" !
Es gibt auch einen Populismus aus der sogenannten Mitte, der uns unentwegt sagen will das dort die Wahrheit liegt ?
Warum ist dann so vieles passiert dass nie hätte passieren dürfen? Vieles, dass nicht nur unsere Demokratie inzwischen bedroht, sondern auch deutlich spürbar selbst in den "reichen" Ländern, auch unsere Lebensgrundlagen ?
Auffallend ist: Jetzt werden mangels Erfolgen die Hürden gesenkt: Merkel will die Abgas-Anforderungen senken und die SPD will sich als "Volkspartei" offiziell verabschieden, damit sich ihre Spitze nur noch mit Kleinstparteien messen muss ?

Fahrplan ? Wo ist er ?

Hallo Sören, laut Medienberichten wurde der Fahrplan für den Fahrplan (Koalitionsvertrag) auf Eis gelegt.
Gibt es inzwischen diesen Fahrplan den Du erwähnst ?

Demokratisierung der Partei

Es befarf mehr Beteiligungs- und Mitspracherechte einfacher Mitglieder im OV, auf komminaler, Landes-, Bundes- und EU-Ebene, so würde man die Partei wieder zum neuen Leben erwecken. Mehr Selbstbestimmung der Mehrheit, weniger Fremdbestimmung einer kleinen Minderheit.

Es gibt viel zu tun

Soeben erfahre ich, dass der Kriegsetat weiter aufgestockt werden soll. Sind dies die neuen Taten für eine gerechtere Gesellschaft? Dazu hat sogar Scholz die schwarze Null aufgegeben; dann soll er auch dieses Geld über Steuern von den Nutznießern holen.

Kriegsetat weiter aufgestockt

Nein, Sie haben eine alte Zeitung erwischt. Der Krieg ist zu Ende und der Kaiser hat abgedankt. Sie können sich wieder hinlegen.

Kriegsetat weiter aufgestockt

Wenn der Krieg zu Ende sein soll - dabei wird der Krieg zurzeit eportiert (Bundeswehrsoldaten im Ausland und Waffenexporte an kriegführende Länder) - ist die Frage doch berechtigt, warum dieser Etat nach sechzehnstündiger Siztung des HH-Ausschusses - keine alte Zeitung, sondern tagesschau.de vom 09.11.2018 - "stärker als vorgesehen auf 43,2 Milliarden Euro nach 38,5 Milliarden Euro im laufenden Jahr" weiter aufgestockt werden soll.

Bitte nicht das überholte Plädoyer mit den Arbeitsplätzen hervorkramen, die Rüstungsindustrie könnte beispielsweise sinnvollere Güter, wie z.B. Eisenbahnwaggons, produzieren.

Sie können sch wieder hinlegen.

Herr Frey. Ist Ihnen diese Antwort auf ein sehr wichtiges Thema (Friedenspolitik) nicht zu intelligenzfrei?

Zum Verzweifeln

Kinderarmut, Wohnen, Rente und Pflege sind wichtige, ureigene SPD-Themen. Aber Sicherheit und Frieden standen ebenfalls immer auf der SPD-Agenda (, wenn auch manchmal nur als Feigenblatt). Und Europa war der SPD immer eine Verstandes- und Herzensvision. Es ist zum Verzweifeln, dass in der SPD-Spitze offenbar niemand sieht, dass diese drei Arbeitsfelder eine Einheit sind und darum einer sinnstiftenden Erzählung bedürfen. Europa nur für die Europawahl zu entdecken, das zieht nicht. Warum können sich nicht mal Gesine Schwan und Martin Schulz (- als Dritter Siegmar Gabriel wäre vielleicht etwas zuviel des Guten -) zusammentun und ein geschlossenes Narrativ entwickeln? Hat die SPD kein "strategisches Zentrum", das, ohne von der alltägliche Kleinarbeit erdrückt zu werden, ein glaubwürdiges Alleinstellungsmerkmal aus Europa, Sicherheit (auch ökologische) und "Kinderarmut, Wohnen, Rente und Pflege" entwickeln kann? (Ich bin sicher, Frau Schwan könnte das allein!)

Ich will nicht glauben, dass die Parteispitze wirklich meint, geordnetes, "gutes Regieren" könne der SPD wieder auf die Sprünge helfen!

Und macht nicht die Grünen zum Hauptgegner - wie es Stegener zu tun scheint!

Hauptgegner nicht, aber

Hauptgegner nicht, aber Gegner.
Sind sie zwar für die ökologischen Themen wichtig, aber wirtschaftspolitisch gesehen auf dem Holzweg. Bekommen ja schon Lob vom Merz. Keine Perspektive weit und breit.

https://web.de/magazine/politik/gruene-europa-friedrich-merz-lobt-oeko-p...