Kabinett von Olaf Scholz

SPD-Minister*innen: Eine starke sozialdemokatische Besetzung!

Karin Nink06. Dezember 2021
Olaf Scholz hat vier Sozialdemokratinnen in sein Kabinett berufen: Eine von ihnen ist die hessische SPD-Vorsitzende Nancy Faeser.
Olaf Scholz hat vier Sozialdemokratinnen in sein Kabinett berufen: Eine von ihnen ist die hessische SPD-Vorsitzende Nancy Faeser.
Sieben Minister*innen stellt die SPD in der künftigen Bundesregierung, vier von ihnen sind Frauen. Olaf Scholz hat sein Versprechen wahr gemacht und starke Sozialdemokratinnen ins Kabinett geholt, kommentiert vorwärts-Chefredakteurin Karin Nink.

Das ist eine starke sozialdemokratische Besetzung im neuen Bundeskabinett! Olaf Scholz hat sein Versprechen wahrgemacht, das Kabinett paritätisch zu besetzen und damit auch die männliche Dominanz in der FDP-Besetzung ausgeglichen. Bei der Vorstellung der Minister*innen sagte Scholz zu Recht: „Die Hälfte der Bevölkerung ist weiblich und ihr gehört die Hälfte der Macht.“

Starke und durchsetzungsfähige Sozialdemokratinnen

Es ist außerdem ein wirklich gutes Zeichen, dass die sozialdemokratischen Ministerinnen so genannte harte Ressorts besetzen. Die „Gedöns“-Zeiten sind offenkundig vorbei, denn es sind starke und durchsetzungsfähige Sozialdemokratinnen, die nun die Ressorts Innen und Verteidigung sowie Bauen und Wohnen und wirtschaftliche Zusammenarbeit führen. Mit Hubertus Heil und Karl Lauterbach sind aber auch die Ministerien für Arbeit und Soziales und Gesundheit in erfahrenen und fachkompetenten Händen. Gleiches gilt für das Kanzleramt und seinen neuen Leiter Wolfgang Schmidt.

Die größte Überraschung bei der Vorstellung der Minister*innen ist sicher die hessische Landes- und Fraktionsvorsitzende Nancy Faeser als erste Bundesinnenministerin. Sie ist eine ausgewiesene und erfahrene Juristin und innenpolitische Expertin. Dass sie bisher auf der Bundesbühne nicht auftauchte, war ihre persönliche Entscheidung. Olaf Scholz ist es nun gelungen, sie für das Bundesinnenministerium zu gewinnen. Das wird dem Amt guttun ­– gerade in der Nachfolge von Horst Seehofer. Gleiches gilt für das Verteidigungsministerium: Mit Christine Lambrecht erhält die Bundeswehr eine versierte Politikerin und Juristin zur Chefin, die genau weiß, wie Politik funktioniert und wie man einen Apparat führt, auch wenn er so komplex ist wie der Bendlerblock.

SPD stellt hochqualifiziertes Team

Kurz: Die SPD stellt ein hochqualifiziertes Team mit einem starken Kanzler. Die sozialdemokratische Handschrift wird in entscheidenden Ressorts deutlich zu erkennen sein. Das stärkt die Erwartung, dass die Ampel-Regierung ihre Ziele auch erreichen und der Aufbruch in eine klimaneutrale und digitale Industriegesellschaft gelingt wird.

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Kommentare

im großen und ganzen sehr

schön, nur was die Berücksichtigung eines /einer Homosexuellen betrifft, da findet sich niemand- und wir hatten doch bislang (Hendrix, Westerwelle, Spahn) immer wenigstens einen/eine im Kabinett. Ich hoffe doch, das dies nicht als politische Botschaft verstanden werden soll, das also an der Weiterentwicklung der rechtlichen Gleichstellung nicht gerüttelt wird

Licht und Schatten

Von Außen ist so eine Personalfindung immer schwer zu beurteilen. Man kann nicht genau sagen, welche Gespräche geführt wurden, welche Überlegungen es gab, und wer was wollte (oder nicht).

Es gibt einige positive Aspekte, etwa die Berufung einer Frau an die Spitze des Innenressorts. Auch die Nominierung von Fr Lambrecht macht mit Blick auf ihre Erfahrung Sinn. Den kaum beachteten Abschied von Minister Maas sollte man mit Dank und Respekt zur Kenntnis nehmen.

Die Berufung von Hr Lauterbach ist mE eine schwerwiegende Fehlentscheidung, die der Regierung und Partei noch schaden dürfte. Twitter und Fernsehtalkshows sind keine "Erfahrungen", die man braucht, um ein Ministerium zu leiten. Selbstdarstellung statt Teamplay sollte nicht so belohnt werden. Dies setzt ein völlig falsches Signal vom eigentlich seriösen Hr Scholz.

Bedauerlich ist tatsächlich auch der Umstand, keinen Vertreter aus dem LGBTQ-Bereich im Kabinett zu haben, und nur einen Mann von den Grünen mit Migrationshintergrund. Damit spiegelt das Kabinett nicht die gesellschaftliche Realität wieder. Fr Midyatli oder Hr Roth aus dem AA wären hier gute Kandidaten gewesen.

ja, das ist

Populismus in seiner reinsten Form, die hier dem Lauterbach ins Amt gehoben hat. Dem hätte Scholz nicht nachgeben dürfen, denn damit ist Tür und Tor geöffnet für Kampagnen für oder gegen andere Personen, die von einer (angeblichen) Mehrheit des Volkes getragen werden. So bestimmt dann der "Mob auf der Straße" (pardon, für die drastischen Worte) , wer etwas wird und wer nicht- wobei immer zu fragen sein wird, wer hinter dem Mob steht.
Ich denke, die Partei muss hier sehr aufpassen, dass ihr die Fäden nicht aus der Hand genommen werden, wenn es dafür nicht schon zu spät ist- denn nun ist er raus aus der Flasche, der Geist. Und wieder hinein wird man ihn so schnell nicht bringen

"Erfahrung" ungleich Eignung

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