Das ist eine starke sozialdemokratische Besetzung im neuen Bundeskabinett! Olaf Scholz hat sein Versprechen wahrgemacht, das Kabinett paritätisch zu besetzen und damit auch die männliche Dominanz in der FDP-Besetzung ausgeglichen. Bei der Vorstellung der Minister*innen sagte Scholz zu Recht: „Die Hälfte der Bevölkerung ist weiblich und ihr gehört die Hälfte der Macht.“
Starke und durchsetzungsfähige Sozialdemokratinnen
Es ist außerdem ein wirklich gutes Zeichen, dass die sozialdemokratischen Ministerinnen so genannte harte Ressorts besetzen. Die „Gedöns“-Zeiten sind offenkundig vorbei, denn es sind starke und durchsetzungsfähige Sozialdemokratinnen, die nun die Ressorts Innen und Verteidigung sowie Bauen und Wohnen und wirtschaftliche Zusammenarbeit führen. Mit Hubertus Heil und Karl Lauterbach sind aber auch die Ministerien für Arbeit und Soziales und Gesundheit in erfahrenen und fachkompetenten Händen. Gleiches gilt für das Kanzleramt und seinen neuen Leiter Wolfgang Schmidt.
Die größte Überraschung bei der Vorstellung der Minister*innen ist sicher die hessische Landes- und Fraktionsvorsitzende Nancy Faeser als erste Bundesinnenministerin. Sie ist eine ausgewiesene und erfahrene Juristin und innenpolitische Expertin. Dass sie bisher auf der Bundesbühne nicht auftauchte, war ihre persönliche Entscheidung. Olaf Scholz ist es nun gelungen, sie für das Bundesinnenministerium zu gewinnen. Das wird dem Amt guttun – gerade in der Nachfolge von Horst Seehofer. Gleiches gilt für das Verteidigungsministerium: Mit Christine Lambrecht erhält die Bundeswehr eine versierte Politikerin und Juristin zur Chefin, die genau weiß, wie Politik funktioniert und wie man einen Apparat führt, auch wenn er so komplex ist wie der Bendlerblock.
SPD stellt hochqualifiziertes Team
Kurz: Die SPD stellt ein hochqualifiziertes Team mit einem starken Kanzler. Die sozialdemokratische Handschrift wird in entscheidenden Ressorts deutlich zu erkennen sein. Das stärkt die Erwartung, dass die Ampel-Regierung ihre Ziele auch erreichen und der Aufbruch in eine klimaneutrale und digitale Industriegesellschaft gelingt wird.
