
Andrea Nahles will Klarheit schaffen. So hat die SPD-Partei- und -Fraktionsvorsitzende am Montagabend im ZDF ihren Vorschlag begründet, die eigentlich für September vorgesehen Wahl zum Fraktionsvorsitz auf kommende Woche vorzuziehen. Der geschäftsführende Fraktionsvorstand folgte dem mit sieben zu vier Stimmen. Am kommenden Dienstag soll nun gewählt werden. Nahles will wieder kandidieren und rief Kritiker auf, dies ebenfalls zu tun.
Sondersitzung der Fraktion am Mittwoch
Bereits am Mittwoch dieser Woche kommt die SPD-Bundestagsfraktion zu einer Sondersitzung zusammen, um den Ausgang der Europawahl zu analysieren. Die vorgezogene Neubesetzung des Fraktionsvorsitzes dürfte bereits dann das beherrschende Thema sein. Der frühere SPD-Vorsitzende Martin Schulz schloss am Dienstag im Interview mit der „Zeit“ eine Kandidatur für den Fraktionsvorsitz nicht aus, hält den Wahltermin am Dienstag aber für zu früh. „Wir sollten Ruhe bewahren“, sagte Schulz.
Unterstützung für ihren Kurs erhält Andrea Nahles von SPD-Vize Ralf Stegner. Zwar habe der Parteivorstand am Montag verabredet, „zügig erforderliche, strategische, politische Weichenstellungen zu diskutieren“ und nicht Personalquerelen in den Vordergrund zu rücken. „Nach Herausforderung aus der Fraktion sorgt Andrea Nahles nun aber zurecht für eine rasche Entscheidung“, schrieb Stegner bei Twitter.
Klausur des Parteivorstands am Montag
Am Montag wird der Parteivorstand bei einer Klausur weiter über Konsequenzen aus der Niederlage bei der Europawahl beraten. „Bei der Klausur werden wir strategische und programmatische Fragen entscheiden, um die wir uns wahrscheinlich zu lange herumgedrückt haben“, teilte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil in einer E-Mail an die Parteimitglieder mit. Auch solle darüber beraten werden, wie die geplante Halbzeitbilanz der Bundesregierung ausgestalten werden soll.