Die Initiative „SPD ++“ sagt, die Partei brauche einen neuen Ansatz, um ihre Mitglieder einzubeziehen. Sehen Sie das auch so?
Ohne Wenn und Aber ja! Und die Digitalisierung, die bei SPD ++ im Mittelpunkt steht, ist das Megathema, das uns als Partei beschäftigen muss.
SPD ++ will Themenforen etablieren, die online organisiert sind und deren Mitglieder Antrags- und Rederecht auf dem Bundesparteitag haben. Ist das der richtige Ansatz?
Ja. Genau genommen gibt es das allerdings alles schon. Der Virtuelle Ortsverein (VOV) hat schon in den 90er Jahren über E-Mail-Listen online über verschiedene Themen diskutiert. Über die „InterPol“-Liste etwa haben wir über Internet und Politik debattiert. Im Vergleich zu heute mit Facebook, Twitter und Chatprogrammen ist das alles Steinzeit, aber für die damalige Zeit waren wir so etwas wie die digitale Avantgarde der SPD. Die Themen waren denen von heute übrigens sehr ähnlich.
Was ist dann überhaupt der Unterschied zwischen dem Virtuellen Ortsverein und den Vorschlägen von SPD ++?
Der Virtuelle Ortsverein wollte in den 90er die Meinungs- und Willensbildung innerhalb der Partei im Internet vorantreiben – ganz so, wie es die Leute von SPD ++ nun offenbar auch vorhaben. Die Lage ist heute aber eine ganz andere als in den 90er Jahren. Damals galten alle, die etwas mit Computern gemacht haben, eher als Nerds. Heute ist der Computer aus der Gesellschaft nicht mehr wegzudenken. Deshalb finde ich es gut, dass endlich wieder ein Vorstoß unternommen wird, das Thema Digitalisierung in der SPD voranzutreiben. Wir waren vor 20 Jahren Pioniere, die Macher von SPD ++ sind es mit den aktuellen technischen Möglichkeiten heute.
Wenn Sie damals mit dem VOV schon ähnliche Anliegen vertreten haben: Warum ist die SPD in Sachen Beteiligung über das Internet heute nicht schon weiter?
Das ist eine gute Frage! Viele Rechte gibt es ja bereits, zumindest auf dem Papier. Der Bundesparteitag in Bochum hat bereits 2003 beschlossen, dass Anträge, die digital verabschiedet werden, beim Parteivorstand zur Beratung auf dem Parteitag eingereicht werden können. Sie müssen also schon jetzt nicht den Weg über die Ortsvereine nehmen. Es hakt eher bei der praktischen Umsetzung.
Nutzt die SPD die Möglichkeiten, die das Internet bietet, zu wenig?
Das würde ich so pauschal nicht sagen. Als Werbemöglichkeit nutzt die Partei das Internet sehr gut. Das hat man ja auch gerade während des Bundestagswahlkampfs gesehen. Bei der Diskussion von Themen oder beim Erarbeiten von Anträgen wird das Internet dagegen ziemlich stiefmütterlich behandelt. Das ist schade und ein Problem, denn die SPD verschenkt damit sehr viel Potenzial für Innovationen. Klar ist: Die Digitalisierung der Arbeitswelt wird nicht auf die SPD warten.
Was sind die Gründe für die schleppende Entwicklung?
Die Digitalisierung der Parteistrukturen ist eine Machtfrage. Wenn Anträge digital und über Landes- und Bezirksgrenzen hinweg erarbeitet werden, stellt man damit die althergebrachten Hierarchien infrage. Deshalb sind die Beharrungskräfte in der SPD immer noch recht groß. Nur, wenn sich da nicht wirklich etwas tut, ist der Zug für die SPD endgültig abgefahren. Ich hoffe, dass sich die Initiatoren von SPD++ nicht beirren und von Formalien abschrecken lassen.
Inwiefern?
Die Menschen erwarten von der SPD konkrete Antworten auf die Probleme ihres Alltags, der mehr und mehr von der Digitalisierung bestimmt wird. Wie verändert sich mein Arbeitsplatz durch die Digitalisierung? Welche Auswirkungen haben Veränderungen auf den Arbeitsschutz? Was bedeutet es für mich, wenn mein Kollege ein Roboter ist? All das wollen die Menschen wissen. Ich erlebe, dass das, was die SPD ihnen bietet, den meisten Arbeitnehmern zu theoretisch und zu akademisch ist.
Was würden Sie raten?
Der SPD würde deutlich mehr praktischer Input von Menschen, die bereits digital arbeiten, guttun. Damit meine ich nicht nur, dass sie sie Partei beraten sollten, sondern sie müssten Teil des aktiven Parteilebens sein. Warum stellt man nicht einfach mehr Kandidaten auf, die bereits im digitalen Bereich gearbeitet haben und für die das Internet und die sozialen Medien ganz selbstverständlich zum Alltag gehören? Die Frage der Veränderung der Arbeitswelt unter dem Einfluss der Digitalisierung lässt sich doch nicht dadurch lösen, indem wir einfach noch mehr Anträge dazu verabschieden. Das sollte auch den Initiatoren von SPD ++ klar sein. Ich wünsche ihnen auf jeden Fall viel Glück!
