vorwärts-Debatte

Warum die SPD wieder zur Arbeiter-Partei werden muss

Denise AntonTim Radzanowski22. August 2016
SPD - Partei der Arbeitnehmer!?
Politik für Arbeitnehmer schafft Gerechtigkeit, so Dierk Hirschel von ver.di.
Die SPD wird im 21. Jahrhundert nicht mehr als Arbeiterpartei wahgenommen. Gerade für junge Arbeitnehmer ist es entscheidend, dass die Partei zu ihren Ursprüngen zurückkehrt. So kann sie auch der AfD das Wasser abgraben.

Was kann die SPD tun, damit Deutschland für junge Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer wieder gerechter wird? Der erste Schritt besteht darin, auf Dauer gemeinsame Schnittpunkte mit den Grünen und der Linkspartei zu suchen, um die sich immer weiter öffnende soziale Schere zu schließen und so weiteren Schaden vom derzeitigen Sozialstaat abzuwenden.

Viele AfD-Sympathisanten sind ehemalige SPD-Wähler

Für Arbeitnehmer ist es von großer Bedeutung, dass die SPD zu ihren Ursprüngen zurückkehrt. Die altehrwürdige „Arbeiter-Partei“ wird im 21. Jahrhundert nicht mehr als solche wahrgenommen. Wir alle müssen daran arbeiten, dass die SPD in Zukunft wieder als „Arbeiter-Partei“ oder Partei für die breite Masse (Volkspartei) erkannt wird! Viele Wähler und Sympathisanten der AfD sind auch ehemalige SPD-Wähler, die von der Politik der SPD enttäuscht sind und sich in den Programmen nicht mehr wiederfinden.

Aus Sicht der AfA muss sich die SPD wieder stärker Richtung Basis bewegen und die Politik von unten unterstützen, um so dem Bürger wieder das Gefühl zu geben, mit eingebunden zu sein. Im Idealfall würde man so ein Erstarken der AfD bremsen, wenn sich die sogenannten „abgehängten Milieus“ wieder in der SPD und ihrer Politik wiederfinden, sich von ihr vertreten und verstanden fühlen.

Vereinbarkeit von Familie und Beruf als zentrales Thema

Themen wie „Mindestlohn“, „Ausbildungsvergütung“, „Arbeitsbedingung“, „Integration“ und „Familie“ sollten immer ein Bestandteil der zukünftigen Politik sein. Vor allem die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, konkret z.B. günstige Kinderbetreuung bzw. Betreuungszeiten, ist für junge Familien ein zentrales Thema. Dazu gehört aber auch, wieder ein gerechtes Steuersystem zu etablieren. Geringverdiener und Familien müssen weiterhin entlastet werden, höchste Einkommen müssen in Zukunft wieder höher besteuert werden, bzw. Möglichkeiten der Steuerminderung müssen verringert werden.

Nach der erfolgreichen Einführung des Mindestlohns ist es ebenfalls wichtig, die Ausbildungsvergütung deutlich zu erhöhen und damit junge Arbeitnehmer weiter zu entlasten. Der Einstieg in die Berufswelt sollte attraktiver gestaltet werden, derzeit ist es kaum möglich, eine Wohnung zu finanzieren oder gar eine Familie zu gründen. Dies darf in einem Sozialstaat nicht vorkommen!

Den Minijob mit Auflagen versehen!

Neben der Ausbildungsvergütung sollten die Auflagen im Bereich der Minijobs verschärft werden. Junge Arbeitnehmer ziehen den Minijob der Ausbildung vor, dies führt zu einem Fachkräftemangel und unbesetzten Ausbildungsplätzen. In Zukunft sollte der Minijob nur noch unter bestimmten Auflagen angeboten werden, zum Beispiel zum Aufstocken der Rente, für ein Nebeneinkommen von Studierenden sowie für Langzeitarbeitslose.

Die kommende Bundesregierung muss sich ebenfalls zu einem Steuer-Papier positionieren und sich für ein familiengerechtes Deutschland aussprechen. Hierzu zählt ebenfalls, dass Vermögen, das nicht selbstständig erwirtschaftet wurde, sowie Erbschaften stärker besteuert werden und im gleichen Zug Familien und Geringverdienende entlastet werden.

Die Rente ist eine Zukunftsfrage

Die Rente wird uns in Zukunft nicht in Ruhe lassen! Die AfA schlägt für die Zukunft ein System vergleichbar mit dem in der Schweiz vor (das „3-Säulensystem“), das sich aus verschiedenen Töpfen (Rentenversicherung mit paritätischer Einzahlung von ArbeitnehmerInnen und ArbeitgeberInnen, Privatvorsorge) speist.

Geht die SPD diese Punkte selbstbewusst an, leistet sie damit auch einen wichtigen Beitrag im Kampf gegen Rechts. Grade die SPD, und damit ist jedes einzelne Mitglied angesprochen, sollte sich zu jeder Zeit deutlich von halbwahren Stammtischparolen distanzieren, versuchen aufzuklären und bessere Alternativen aufzeigen. Es kann nicht sein, dass eine menschenfeindliche Partei Wähler wie die AfD einer sozialdemokratischen Partei abwirbt. Das Umschwenken der Wähler von der SPD hin zu sogenannten Alternativen sollte uns zum Nachdenken und Handeln anregen!

Die AfA wird sich in Zukunft dafür einsetzen, die Belange grade junger ArbeitnehmerInnen innerhalb der SPD mehr in den Fokus zu rücken.

Wie kann die SPD für mehr Gerechtigkeit sorgen?

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Kommentare

Rückbesinnung und dann die Moderne gestalten

Auf Bebel und Liebknecht wird man wohl nicht zurückgehen.Von Lassalle sollte man in der SPD aber absehen.

Volkspartei wurde die SPD mit dem Godesberger Programm von 1959. Da kann man ansetzen.

Hilfreich sind da die Regierungsprogramme Willy Brandts und Helmut Schmidts.

Dass es wieder "abgehängte Milieus" gibt, ist direkt Folge der Agenda 2010.

Man muss also Bedingungen schaffen, damit die Menschen sich selbst Wohlstand erarbeiten können.

Mittels der Agenda 2010 weitete man den Niedriglohnsektor [von ca. 16,8 auf ca. 23%] massiv aus und tat das genaue Gegenteil davon.

Der Mindestlohn ist deshalb zügig, schrittweise und stetig sowie deutlich anzuheben.

Die gesetzliche Rente ist zu stärken, anstelle zu schwächen.

Ausbildungsvergütungen sind kein Lohn, sondern sollen den Lebensunterhalt von Auszubildenden sichern helfen, aber nicht mehr.

Ausbildungsplätze werden bedarfsgerecht gemäss technisch-wissenschaftlich-wirtschaftlicher Entwicklungen angeboten. Man kann und will nicht mehr ausbilden, als man braucht.

Die Grünen sind sozio-ökonomisch gesehen eine bürgerliche Partei.

Die SPD muss sich also selbst stärken. Das verbessert Verhandlungspositionen.

Welche Sozialdemokratische Werte?

Im 19. Jh. mit Beginn der Industrialisierung wurde es notwendig Menschen nicht nur vor übergroßer Ausbeutung zu schützen, sondern als Ausgleich zum bisherigen familieren Sicherungssystem ein anderes gegenzusetzen. Das war Einsicht in die Nowendigkeit. Sogar Bismarck erkannte dies, die Weimarer Republik und sogar die Nationasozialisten wussten, das man den Arbeitern ein gewisses Maß an sozialer Absicherung bieten muss. Das geschah natürlich aus Selbstzweck, wenn die Menschen sozial sicher leben, begehren sie nicht auf. Und Heute? Man geht gegen die in 100 Jahren geschaffenen Sozial- und Sicherungssysteme vor.
Die Sozialdemokraten haben dem nicht entgegengewirkt, sindern den rasanten Abbau mit eingeleitet und verschärfen ihn immer noch. Aktuell: Die monatliche automatisierte Kontenabfrage (Überwachung) aller ALG II und Sozialheilfeempfänger.
Mit den jetzigen Spitzen wird es nichts. Die SPD müsste sich vollkommen neu erfinden und sich neu aufstellen. Hat sie aber nicht vor, sondern macht weiter wie bisher mit Lügen und weiteren sozialen Grausamkeiten.

Nein !

Man kann nur davor warnen, dass die SPD wieder Arbeiterpartei werden muss, da wir es mit einem parteipolitischen Blendwerk zu tun haben, dass immer mehr Menschen durchschauen.

Ich habe einige Jahre im SPD geführten Landesressort gearbeitet (Arbeitsschutz).

Dass, was ich erlebt habe war Mobbing, Korruption, Rechtsbeugung, Scheinurteile vor den Arbeitsgerichten (SPD) und politische Verfolgung via § 63 StGB (Mollath).

STASI 2.0 ! Nichts weiter ...

Die SPD hat nicht nur die Arbeitnehmerschaft verraten und muss deshalb erst einmal eine heftige Krise durchleben und das Leid spüren, was sie den Menschen angetan hat.

Werte sind Basis, um Gesellschaft zu gestalten

Arbeiterpartei ist ein unglücklicher Begriff, weil er nicht in eine Gesellschaft passt, in der es keine Klassen gibt. Die SPD muss einfach für jeden da sein. Die Globalisierung und die Digitalisierung verändern unsere Gesellschaft und die Arbeitswelt so dramatisch wie die Industrialisierung. Die Aufgabe der SPD wäre es, genau wie vor 150 Jahren, die sozialen Verwerfungen, die dadurch entstehen, zu bekämpfen.

Dabei sollten die bekannten sozialdemokratischen Werte die Basis bilden, man darf aber nicht den Fehler machen, die Konzepte und Instrumente der Vergangenheit 1:1 zu übernehmen. Die Instrumente, um unsere Werte durchzusetzen, müssen immer an die jeweilige Zeit angepasst sein.

Gleichzeitig dürfen wir unsere Gesellschaft nicht alleine unter ökonomischen Aspekten betrachten. Die immer noch fehlende Gleichberechtigung von Frauen und die Diskriminierung von (sexuellen, religiösen) Minderheiten oder von Einwanderern hat gesellschaftliche Gründe. Diese Ungerechtigkeiten müssen genauso engagiert angegangen werden wie ökonomische Ungleichheiten.

wie kann die SPD für mehr Gerechtigkeit sorgen?

ich kann dem vorigen Beitrag nur zustimmen. Die Forderung zurück zur Arbeiterpartei zielt in Richtung Vergangenheit. Die SPD sollte sich in allen Bevölkerungsschichten etablieren und dort ihre Werte vermitteln.Ich bin Unternehmer und mehr als 40 Jahre SPD-Mitglied. Die sozialdemokratischen Werte, insbesondere die Forderung nach Gerechtigkeit hält mich in der Partei. Die letzte Zeit stört mich der feiste und unbewegliche Vorstand der Partei. Für alle wird die merkwürdige Zufriedenheit dieser Leute an dem vorhandenen System und Zustand offensichtlich. Vielleicht würde es helfen, wenn der Vorstand nicht nur mit angepassten und in Regierungsämtern integrierten Langweilern besetzt würde.

Es gibt keine Klassen mehr nur noch Menschen?

"Arbeiterpartei ist ein unglücklicher Begriff, weil er nicht in eine Gesellschaft passt, in der es keine Klassen gibt."

Wir leben also in der klassenlosen Gesellschaft, die natürlich nicht durch sozialistische Revolutionen oder sozialdemokratische Reformen erreicht wurde, sondern durch Globalisierung und Digitalisierung?

Nun, in einer klassenlosen Gesellschaft gibt es dann genau welche Gründe für fehlende Gleichberechtigung? Ja, da muss man dann psychologisieren und auf das Böse im Menschen ausweichen, weil man sonst keine Gründe nennen kann.

Was genau sollen denn dann gesellschaftliche Gründe sein? Wer sich von der Ökonomie verabschiedet, kann nichts mehr zur Gesellschaft sagen.

Da zeigen sich die Probleme der SPD in reinster Form. Mit dieser SPD ist kein Staat mehr zu machen, nämlich ein sozialer.

zurück zur arbeiter - partei

wie wär´s damit: - nähe zu den Gewerkschaften und deren gesellschaftlichen Forderungen suchen und ggf. auch übernehmen. (Streikrecht in der BRD? - . . .), - oder wie sagte es Willy - was nützt es, Mehrheiten für die Sozialdemokratie zu erringen, wenn dann keine Sozialdemokraten regieren? - man könnte fortfahren, wo überall der "markenkern" der Sozialdemokratie, dem Pragmatismus der Wirtschaftlichen Alternativlosigkeiten geopfert wurde und wird (Ceta, TITP)

Warum die SPD wieder zur Arbeiter-Partei werden muss

Es ist nichts neues an der Forderung. Nur die Problematik fängt schon bei der Wortwahl an.
Arbeiter im Sinn des Godesbergerprogramms gibt es immer weniger. Deshalb hat Herbert Wehner schon zur Gründung der AfA sehr genau gewußt, warum er sie Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmer (!) benannt hat.
Übrigens ich bin ARBEITER und stolz darauf. Wieviele abhängig Beschäftigte sehen heute einen Sinn in der politischen (Mit) Arbeit in der Sozialdemokratischen Partei?
Freundschaft und solidarischer Gruß eines Genossen in dessem Parteibuch noch steht: Auf deutschem Bodensammeln sich die Sozialisten in der SPD......

Endlich loslegen!

Aus meiner Sicht gibt es 2 große Themen, die - auch in Anbetracht der guten Kassenlage des Bundes - jetzt anzugehen wären:
1. Sanierung/Ausbau der maroden/ungenügend vorhandenen Infrastrukturen:
Verkehrssysteme inkl. Brücken/Straßen, Bildungseinrichtungen inkl. Kitas/Kindergärten, Schwimmbäder, Digitale Netze, Kasernen, ...
2. Sozial/Steuerpolitik:
Die Themen Mittelschicht, kalte Steuerprogression, Rentenniveau, Erbschaftsteuer, Vermögenssteuer, Lohnlücke zwischen Frauen und Männern bei gleicher Arbeit, Versicherungsbeiträge, Sozialstaat, Schere zwischen Arm und Reich etc müssten einmal im größeren Zusammenhang diskutiert werden. Dass die Ungleichheit bzw. soziale Spaltung seit Jahren zunimmt, und mittlerweile auf einem inakzeptablen Niveau angelangt ist, dürfte wohl unstrittig sein. Insofern ist es unbedingt zu begrüßen, wenn sich die Politik endlich mit voller Kraft und gesamtheitlich dieser Thematik annimmt.
Bis das allerdings passiert, mein Tip:
http://youtu.be/mQvThNJkKb

Vorschläge, wie sie allerdings kürzlich wieder z.B. von der CSU lanciert wurden, hier ein bisschen Soli abschmelzen, dort ein bisschen Eingangssteuereckwert hochsetzen, hier ein bisschen ...

Endlich loslegen! - 2

...
Eigenheimförderung ausschütten, dort ein bisschen kalte Steuerprogression abbauen, helfen bei der Lösung des Gesamtproblematik nicht wirklich. Sie bleiben - populistisches - Stückwerk auch wenn sie sich, bei Addition möglichst vieler Jahreswerte, auf scheinbar beeindruckende Milliardenwerte auftürmen. Wie das bei dem neuen CDU-Vorschlag aussieht, muss man noch prüfen! Entscheidend wird sein, dass das Thema Ungleichheit und soziale Gerechtigkeit endlich konsequent angegangen wird. Das sehe ich nicht bei der CDU und schon gar nicht bei der CSU!
Wenn man allerdings ein seriöses Gesamtkonzept angeht, muss man, wie letztlich auch die GRÜNEN bei der letzten Bundestagswahl erkennen mussten, bei der Durchsetzung entsprechender Maßnahmen genau anders herum vorgehen:
1. Zunächst sind möglichst genau zu benennen und zu beziffern die (sozialen) Leistungen, die der Staat im Sinne der sozialen Gerechtigkeit mit welcher konkreten Zielsetzung, ggf. in welchen Schritten übernehmen soll (zB. Im Bildungssystem, im Gesundheitssystem, im Steuersystem, bei der Infrastruktur, in der Kinderbetreuung, bei der Bekämpfung der Altersarmut, bei der Integration der Migranten ...).
2. Erst dann kommt..

Endlich loslegen! -3

...
2. Erst dann kommt die Frage der Finanzierung der Maßnahmen.
Und wer diese dann ablehnt, dem ist vorzuhalten, dass er im Sinne der genannten Beispiele offensichtlich keine Position der sozialen Gerechtigkeit vertritt (wie z.B. die Union mit ihren aktuellen Steuervorschlägen nicht bereit ist, die Vermögenden wieder stärker in die Pflicht zu nehmen). So wird ein Schuh draus!

Übrigens gäbe es zur Finanzierung eine einfache Maßnahme, die auch das Problem der demographischen Entwicklung (Alterung, Bevölkerungsrückgang, immer mehr Rentnern wie auch Mitgliedern der gesetzlichen Krankenversicherung stehen immer weniger Beitragszahlern gegenüber) berücksichtigt: auch große Einkommen und Vermögen (also auch die Produktionsfaktoren Kapital und Boden) beitragspflichtig machen und nicht starr an der heutigen Rentenformel kleben bleiben, als sei diese sakrosankt! Hier könnten sich mal die sonst so cleveren Ökonomen einmal konstruktive Gedanken machen!

Viel Erfolg!

Warum die SPD wieder zur Arbeiterpartei werden muss

Die SPD muss nicht zur Arbeiterpartei, sondern zur Partei und Stimme der
echten sozialen Gerechtigkeit, der Friedenspolitik und einer wirkungsvollen/ nachhaltigen Umweltpolitik werden. Dafür muss z.B. die Umverteilung von unten nach oben nicht nur gestoppt, sondern in die entgegengesetzte Richtung bewegt werden! Eines ist derzeit von absoluter/zentraler Wichtigkeit: Ablehnung von CETA / TTIP / TISA ! Mit diesen Freihandelsab-
kommen sind die Standards der Arbeitnehmerrechte, Sozialstandards über-
haupt, die Umweltstandards und auch die Rechtsstandards immens
gefährdet. Diese Abkommen wollen Freiheit nur für das Kapital. Gegenüber
dem Bürger und unserem Staatswesen bedeuten sie den schamlosen Versuch eines Staatsstreiches. Die Demokratie wird mit diesen Abkommen großen Schaden nehmen. Es geht aber nicht nur um das 'Bewahren' unserer hart erkämpften Standards. Es geht auch um die zukünftige Verbesserungsmöglichkeit dieser Standards. Die Sonderklagerechte für die globalen Konzerne stehen dem diametral entgegen. Die 'Dritte Welt' wird noch mehr im Elend versinken! Genosse Gabriel muss endlich aufwachen, der neoliberalen, nie satten Krake ins Auge sehen!
Helmut Gelhardt, Neuwied

Wie kann mehr Gerechtigkeit erreicht werden?

Liebes Vorwärts-Team,
ich kann diese Online-Diskussion leider überhaupt nicht verstehen, auch wenn ich miteinander reden schon sehr gut finde. Aber
- wenn ich schon im Einleitungstext Lösungsvorschläge vorgegeben bekomme, werde ich ziemlich schnell misstrauisch. Und
- wäre der Adressat für diese Frage nicht eher unsere Bundestagsfraktion?
Die wissenschaftlichen Erkenntnisse darüber, was getan werden müsste, liegen vor, werden aber leider nicht konsequent genug angegangen. Mit solchen Forderungen in Wahlprogrammen müssten wir vielleicht auch mal wieder in die Opposition, aber das ist kein so großer Mist, wie viele glauben. Mist sind vor allem große Koalitionen!

Warum die SPD wieder zur Arbeiterpartei werden muss

Wenn das Realität wäre :"Viele AfD-Sympathisanten sind ehemalige SPD-
Wähler", die von der Politik der SPD enttäuscht sind und sich in den Programmen nicht mehr wiederfinden - dann wäre feststellen, dass die SPD zum gesellschaftspolitischen Insolvenzrichter gehen uns sich auflösen sollte. Wer von der Politik der SPD enttäuscht ist, hätte links von der SPD eine reale Alternative gehabt. Für Demokratische Sozialisten kann es niemals rechts von der SPD eine Alternative geben; dies sind nur Schein- alternativen ! Dies schließt ein, dass ernsthaft bezweifelt werden muss, dass solche Wähler jemals echte Demokratische Sozialisten waren. Im Sinne von Wilhelm Liebknecht, August Bebel, Willy Brandt jedenfalls niemals! Lesen solche "Denkzettelgeber" SPD-Parteiprogramme? Nein - Programme interessieren sie gar nicht. Aber auch die SPD muss darüber Zeugnis ablegen, ob sie selbst noch ihre Programme ernst nimmt. Es gab und gibt viel zu viele Kräfte in der SPD, welche Begriff und Anspruch des Demokratischen Sozialismus gerne über Bord werfen würden. Das aber wäre aber eine 'Todsünde' der SPD. Die Umsetzung des Berliner Programms 1989/1998 ist absoluter Mindeststandard!
Helmut Gelhardt, Neuwied