Bundespräsidentenwahl

SPD äußert Bedauern über die Entscheidung von Joachim Gauck

Robert Kiesel • 06. Juni 2016
Bundespräsident Joachim Gauck
© Michael Gottschalk/photothek.net
Bundespräsident Joachim Gauck verkündete am Montagmittag, dass er für eine zweite Amtszeit als Bundespräsident nicht zur Verfügung steht.
Joachim Gauck will nicht mehr: Für eine zweite Amtszeit steht der amtierende Bundespräsident nicht zur Verfügung. In der SPD trifft die Entscheidung auf Bedauern. SPD-Chef Gabriel nennt Gauck einen „exzellenten Präsidenten“.

Führende Vertreter der SPD haben mit Bedauern auf die Ankündigung des Bundespräsidenten Joachim Gauck reagiert, nicht erneut für das Amt des Bundespräsidenten kandidieren zu wollen. SPD-Chef Sigmar Gabriel erklärte in Berlin: „Ich mache keinen Hehl daraus, dass wir Sozialdemokraten die Entscheidung von Joachim Gauck bedauern. Er war ein exzellenter Präsident und hat all das in die Tat umgesetzt, was er vor seinem Amtsantritt versprochen hat.“ Gabriel nannte Gauck einen „Präsidenten des gesamten deutschen Volkes“ und würdigte die „absolute persönliche Integrität“ Gaucks, der ein „großer Präsident“ war und ist.

„Gauck hat dem Amt wieder Würde verliehen“

Neben Gabriel äußerte auch dessen Stellvertreter Thorsten Schäfer-Gümbel, Vorsitzender der SPD-Hessen, sein Bedauern über die am Montagmittag per öffentlicher Erklärung verkündete Entscheidung Gaucks: „Bundespräsident Gauck hat dem Amt wieder die notwendige Würde und das Ansehen verliehen. Dies spiegelt sich auch in seiner hohen Beliebtheit in der Bevölkerung wieder.“ Er lobte Gaucks „Einsatz für Freiheit, Zivilcourage und als Demokratielehrer“. Weiter räumte Schäfer-Gümbel ein, sich eine weitere Amtszeit Gaucks gewünscht zu haben.

Zuvor hatten bereits Familienministerin Manuela Schwesig und Justizminister Heiko Maas ihr Bedauern über den Verzicht auf eine weitere Kandidatur Gaucks für das Amt des Bundespräsidenten geäußert:

Bartol warnt vor „politischen Spielchen“

Indes warnte Sören Bartol, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, davor, nach der Ankündigung Gaucks in wilde Spekulationen über dessen Nachfolge im Amt zu verfallen. „Jetzt keine Spekulationen und politischen Spielchen. Alle kurz innehalten und nachdenken, was das Beste für unser Land wäre“, forderte Bartol ebenfalls über Twitter. Martin Dulig, Vorsitzender der SPD in Sachsen, meinte:

In den Medien ist die Diskussion über die Nachfolge Gaucks längst entbrannt. Als mögliche Kandidaten gelten neben Außenminister Frank-Walter Steinmeier auch die CDU-Vertreter Norbert Lammert und Wolfgang Schäuble. Zeitungsberichten zufolge war aus Kreisen der SPD und der Partei Die Linke bereits am Wochenende die Forderung laut geworden, einen gemeinsamen rot-rot-grünen Kandidaten aufzustellen. Die Wahl des Bundespräsidenten durch die Bundesversammlung findet am 12. Februar 2017 statt.

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Kommentare

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Karl Schuster hat am kommentiert

Anmerkung Jens Berger: „Die Antikapitalismusdebatte ist unsäglich albern“.
„Die deutsche Neigung zu Hysterie und Angst ist abscheulich.“
„Dass es wieder deutsche Gefallene gibt, ist für unsere glücksichtige Gesellschaft schwer zu ertragen“
„Eine funktionierende Demokratie erfordert auch Einsatz, Aufmerksamkeit, Mut und manchmal auch das Äußerste, was ein Mensch geben kann: das Leben, das eigene Leben“
„Ich finde es töricht und geschichtsvergessen, wenn der Protest gegen Sozialreformen unter dem Titel Montagsdemonstration stattfindet.“
„Ich finde den Einsatz nicht gut, aber erträglich und gerechtfertigt.“ (zum Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr)
„Und in diesem Kampf für Menschenrechte oder für das Überleben unschuldiger Menschen ist es manchmal erforderlich, auch zu den Waffen zu greifen.“
Aus den "Nachdenkseiten§

Gauck

Peter Boettel hat am kommentiert

zu Karl Schuster:
gratuliere, dass zu den Lobhudeleien auch kritische Stimmen geäußert werden. Denn vielerlei Äußerungen Gaucks, gerade zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr oder zu TTIP finde ich ebenfalls deplaziert und entsprechen nicht der Meinung der Mehrheit der Bevölkerung, deren Präsident er doch sein wollte.
Bereits vor seiner Wahl hat Albrecht Müller (ebenfalls nachdenkseiten) in seinem Buch "Der falsche Präsident" zutreffenderweise gewarnt und wurde mit dieser Warnung bestätigt.
Die SPD sollte auf jeden Fall eine(n) eigene(n) Kandidatin(en) aufstellen, der sich auf eine linke Mehrheit stützen kann. Wenn Bouffier vorgeschlagen wird, hoffen dessen Unterstützer wohl eine Unterstützung der AfD(?)