Die SPD muss die Besonderheiten der ostdeutschen Landesverbände besser nutzen.
Martin Dulig ist seit 2009 Vorsitzender der SPD Sachsen. Der Vater von sechs Kindern führt die Partei als Spitzenkandidat in die Landtagswahl in diesem Jahr.
Die SPD ist gemessen an ihren geringen Mitgliederzahlen und schwachen Parteistrukturen in den ostdeutschen Bundesländern sehr erfolgreich. Aktuell sind wir außer in Sachsen überall an der Regierung beteiligt und stellen in Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern die Ministerpräsidenten. Auch in Sachsen hat die SPD erfolgreich regiert und wird das auch wieder tun.
Bei allen Erfolgen müssen wir aber nüchtern feststellen, dass die SPD in den fünf neuen Bundesländern ein Baum mit schwachen Wurzeln ist. Die organisatorischen Voraussetzungen, mit denen wir arbeiten müssen, sind mit denen in vielen Teilen Westdeutschlands nicht vergleichbar. Andererseits führt das aber auch zu einer höheren Dynamik: unsere SPD ist im Schnitt jünger, politische Talente kommen schneller in Verantwortung, und beherzte Ehrenamtliche fangen viele Strukturnachteile auf. Wir haben zusätzlich unsere Strukturen geöffnet, um Nichtmitglieder in die Arbeit einzubinden.
Das macht uns unfreiwillig zu Vorreitern. Der Mitgliederschwund in den westdeutschen Verbänden macht die Strukturen dort mit unseren immer vergleichbarer. Manche strukturschwache Region im Westen sieht sich jetzt mit den Problemen konfrontiert, die wir schon seit 20 Jahren haben. Unsere Erfahrungen können da nützlich sein.
Machtpolitisch hatte und hat diese Situation für uns allerdings gravierende Konsequenzen. In der SPD ist die Mitgliederzahl Gesetz. Auf den Osten kommt es bei wichtigen parteiinternen Entscheidungen im Ernstfall nicht an. Im fragilen Machtgeflecht unserer Partei entscheiden oft andere Kriterien als die vielfach beschworene innerparteiliche Solidarität.
Deutlich geworden ist das zuletzt, als wir die Bundesliste für die Europawahl aufgestellt haben. Das Fingerspitzengefühl, das wir alle brauchen, um eine gute Liste für das gesamte Land zusammenzustellen, habe ich vermisst. Ich hätte mir an dieser Stelle, wo sie praktische Konsequenzen gehabt hätte, wirkliche Solidarität gewünscht, mehr Mitdenken auch für die kleinen Landesverbände und weniger Eigeninteresse der großen Landesverbände. Bei einem schlechten Wahlergebnis nimmt es die SPD damit in Kauf, dass es wenige oder keine Abgeordnete aus den fünf neuen Bundesländern geben wird.
Wir alle kämpfen jetzt gemeinsam für ein gutes Ergebnis. Ich bin da sehr optimistisch, gerade weil wir Martin Schulz als Spitzenkandidaten nominiert haben. Aber wir müssen Konsequenzen aus der Listenaufstellung ziehen. So wie dieses Mal geht es nicht noch einmal! nSo geht es nicht noch einmal!
Martin Dulig