Sie will eine Familienpolitik, die die Vereinbarkeit von Beruf und Familie und die Gleichstellung von Männern und Frauen unterstützt. Die Vize-Vorsitzende Manuela Schwesig steht für eine moderne Familienpolitik, „sie ist ein Markenzeichen der SPD geworden“, sagt sie am Donnerstag auf dem SPD-Bundesparteitag in Berlin.
Familienarbeitszeit unterstützen
Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu fördern gehe aber nur, wenn die Arbeitswelt familienfreundlicher werde, sagt sie. Es könne nicht sein, dass Eltern uneingeschränkt dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen müssten. Vielmehr müsse es möglich sein, dass auch Väter ihre Arbeitszeit reduzieren könnten. „Eltern wollen Zeit für die Familie“, sagt Schwesig. Befördern will sie dies mit der Familienarbeitszeit. Ein Arbeitsmodell, wo Frauen etwas mehr und Männer etwas weniger arbeiten, würde wirtschaftlich mehr Stabilität in die Familie bringen, sagt sie. Und es sei das, was sich vor allem junge Familien wünschen, fügt sie hinzu.
Mehr Steuergerechtigkeit
Gleichzeitig fordert die Bundesfamilienministerin aber auch Chancengleichheit für alle Kinder. Deshalb plädiert Schwesig in ihrer Rede zum Leitantrag „Familie im Wandel - moderne Familienpolitik weiter denken“ für mehr Steuergerechtigkeit. „Das jetzige Steuerrecht ist ungerecht“, sagt sie, denn es entlaste verheiratete Paare unabhängig davon, ob sie Kinder haben. Schwesig fordert ein sozialdemokratisches Familiensplitting mit Kinderkomponente und einen Steuerabzug für Alleinerziehende. „Das Steuersystem muss endlich danach unterscheiden, ob Kinder erzogen werden“, so Schwesig.
Bildungschancen für alle von Anfang an
Für eine Familienpolitik, die Kinder ins Zentrum rückt, brauche es auch das Recht auf Zukunftschancen von Anfang an, erklärt Schwesig. Deshalb will sie die Kinderbetreuung weiter ausbauen, vor allem in den Randzeiten. So könne man gerade Alleinerziehende unterstützen, die mehr Flexibilität in den Betreuungszeiten bräuchten. Doch beim Ausbau der Kita will sie nicht aufhören. Vielmehr fordert Schwesig einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung in Schulen, auch um zu verhindern, dass Frauen wieder in Teilzeit arbeiten müssen, wenn ihr Kind beispielsweise von der Kita mit Ganztagsbetreuung in die Grundschule mit Halbtagsbetreuung wechselt. Schwesig betont in diesem Zusammenhang, dass die Einsparung des Betreuungsgeldes direkt in die Qualität der Kinderbetreuung fließe. Gleichzeitig kritisiert sie das Vorhaben der Union, in Rheinland-Pfalz wieder Kita-Gebühren einführen zu wollen. „Ein Grund mehr, bei der Landtagswahl im März Malu Dreyer und die SPD zu wählen“, sagt Schwesig.
Doch gibt es noch mehr Unterschiede zwischen SPD und Union. „Warum haben wir die Ehe für alle noch nicht?“, fragt Schwesig und fordert die Gleichstellung für homosexuelle Paare. SPD und Gesellschaft seien längst soweit, nur die Union noch nicht, sagt sie. Politik für Familien sei deshalb Politik der SPD, „weil wir die Familie so sehen, wie sie sind: In ihrer ganzen Vielfältigkeit“. Deshalb sei die SPD die Familienpartei Deutschlands. „Damit Familie keine doppelte Belastung, sondern doppeltes Glück ist.“
