SPD-Chefin Saskia Esken ist zuversichtlich, dass der bevorstehende Bundestagswahlkampf nicht nur digital, sondern auch in Präsenz stattfinden kann. „Ich denke, dass wir beides machen werden, dass wir auch Präsenzformate haben werden, vor allem Tür-zu-Tür“, sagte Esken im Gespräch mit dem vorwärts. Im Instagram-Live ging es neben dem bevorstehenden Wahlkampf auch um die Themen Hass im Netz, um das an der Union gescheiterte Demokratiefördergesetz und die Stärken der SPD.
Mieten, Löhne, Klimaschutz
Nachdem man lange Zeit nur über Corona reden konnte, würden jetzt die Menschen beginnen, auch über andere Themen zu sprechen, erklärte Esken. Das habe sich verändert. Man könne über fehlende Wohnungen und zu hohe Mieten oder den Klimaschutz reden, aber auch über den gesellschaftlichen Zusammenhalt, der ein bisschen in Schieflage geraten ist, betonte sie.
Viel Gesprächsbedarf sieht Esken in der mangelnden Tarifbindung bei Pflegelöhnen, aber auch im Einzelhandel. „Das Pflegegesetz, das wir jetzt durch den Bundestag gebracht haben, ist nur in Teilen wirksam, in Teilen vielleicht sogar schädlich, weil es möglich ist, eigene Tarifverträge als Tarif zu bezeichnen“, sagt sie und erinnert an die Leiharbeit. Da habe man erlebt, dass mit neu gegründeten Gewerkschaften Tarifverträge vereinbart wurden und sich in der Folge Scheingewerkschaften gegründet hätten. Esken: „Solche Dinge müssen wir natürlich verhindern.“ Es gehe darum, dass im Pflegebereich und im Einzelhandel und vielen anderen Bereichen die Beschäftigung nach Tarif wieder zum Normalfall werde, denn er schütze die Beschäftigten vor Lohndumping und Rechtlosigkeit.
Wo die Sozialdemokratie stark ist
Die Stärken der SPD seien ihre Mitglieder. „Wir müssen darauf setzen, dass nicht nur wir Kandidierenden und Funktionäre unsere guten Ideen verbreiten, sondern dass das auch alle unsere Mitglieder tun können“, so Esken. Ob am Gartenzaun, im Kollegium oder im Verein. Aufgabe sei, die „stolzen Mitglieder“ der Partei wieder argumentativ zu stärken, wie eine progressive Politik der SPD jenseits einer großen Koalition aussehen könnte. „Dann können wir loslaufen“. Wohnen, gute Löhne, digitaler Wandel und Klimaschutz – bei den notwenigen Veränderungen „darf man die Leute nicht alleine lassen, alle müssen mitkommen können. Da ist die Sozialdemokratie sehr stark.“
Für die Zukunft wünscht sich Esken, dass die SPD wieder mehr soziale Bewegung werden kann. Und dass die SPD mit mit den vielen guten Verbindungen, die sie in die Zivilgesellschaft hat, aber auch zu den Gewerkschaften, Vereinen und Verbänden, eine gute Zukunft gestalten kann. Dabei müsse Gerechtigkeit wieder eine größere Rolle spielen und Bildung endlich modern und zeitgemäß werden. „Dafür ist die SPD als mitgliederstarke und gut verankerte Partei genau die richtige.“
Am Mittwoch, den 16. Juni, gibt es um 17 Uhr ein Gespräch mit Katarina Barley, Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, zum Thema Frauenrechte in der EU.
