SPD-Debattencamp

Reaktionen aufs Debattencamp: Das sagen die Teilnehmer

Kai Doering12. November 2018
Rund 3600 Interessierte haben am Wochenende am Debattencamp der SPD in Berlin teilgenommen.
Man fühlt die Erneuerung: Rund 3600 Interessierte haben am Wochenende am Debattencamp der SPD in Berlin teilgenommen.
Rund 3.600 Interessierte haben am Wochenende das Debattencamp der SPD in Berlin besucht. Wie hat ihnen das neue Format gefallen? Was können die Sozialdemokraten besser machen? Der „vorwärts“ hat sich umgehört.
Nele Hermann-Valente

Nele Hermann-Valente hat sich vorbereitet. Die 40-Jährige ist am Sonntag mit ihrem Sohn zum Debattencamp ins Berliner Funkhaus gekommen. Vorher hat sie sich im Debattenportal der SPD informiert. Schon die Aufmachung der Internetseite habe sie angesprochen, sagt die Berliner Genossin. Und auch vom Debattencamp ist Hermann-Valente begeistert. „Alles ist sehr interaktiv. Man kann überall reingucken und sich einbringen“, freut sie sich. Auch die Vielfalt der Themen hat es Hermann-Valente angetan. Ob Hartz IV, Digitalisierung oder Europa – „die Hürden, sich zu beteiligen, sind sehr niedrig“. Sie persönlich interessieren vor allem die Bereiche Bildung – ein „Querschnittsthema“, wie Hermann-Valente sagt – und Migration. Einen Kritikpunkt hat sie aber doch: „So ein Debattencamp hätte es schon viel früher geben müssen.“

 

Enrico Koltermann
Enrico Koltermann

Enrico Koltermann hatte schon vor Beginn des Debattecamps angekündigt: „Ich bin sehr kritisch“. Die Bewertung der beiden Tage im Berliner Funkhaus fällt deshalb auch sehr unterschiedlich aus. „Am ersten Tag war alles etwas wuselig“, hat Koltermann beobachtet. Auch hätten sich die Teilnehmer des Debattencamps nicht so stark einbringen können, weil auf den Podien zu lange gesprochen wurde. „Eine Debatte sieht etwas anders aus“, sagt der Magdeburger. Am Sonntag habe das dann besser geklappt. „Ich habe an der Diskussion mit Lars Klingbeil über das Grundeinkommen teilgenommen und darauf hingewiesen, dass es dabei auch um die Menschenwürde geht“, erzählt Enrico Koltermann. „Das Grundeinkommen gibt den Menschen mehr Freiheit, ihre Potenziale zu entwickeln und führt die Gesellschaft wieder zusammen.“ Die SPD sollte den Bürgern mehr zutrauen, meint er. Und auch wenn Enrico Koltermann „das wichtige Thema innere Sicherheit“ auf dem Debattencamp gefehlt hat, findet er das neue Format sehr gelungen. Sein Vorschlag: „Es sollte noch etwas verfeinert werden und dann auf Tour durch die Landesverbände gehen.“

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Kommentare

Was ist mit den 447.000 Mitgliesern, die nicht beim DC wären?

Was ist mit restlichen ca. 447.000 Mitgliedern, die nicht dabei sein konnten? Wie können sich diese beteiligen? Wer hört auf deren Kritik und Vorschläge? Wie können ca. 0,5 % beteiligt und der Rest ausgeschlossen werden? Ist dies demokratisch? Nennt man dies eine demokratische Beteiligung? Ich glaube kaum.

Bestimmen 0,5% die Partei

Die Frage stellt sich doch, warum die nicht da waren? Ich habe an dem Wochenende 1200km alleine im Auto gesessen, ich hätte gerne noch 3 Mitstreiter einen Platz angeboten. Und niemand kann mir ernsthaft klar machen dass nur 0,5% (ich habs nicht nachgerechnet) in der Lage waren nach Berlin zu kommen. Wenn ich mich wirklich einbringen will dann finde ich auch Mittel und Wege. Und Ja, das nennt man demokratisch wenn jeder die Möglichkeit hat einen Termin wahrzunehmen der monatelang im voraus bekannt war.

Verhinderung

Wenn Ihre kleinen Kinder krank sind oder keine Betreuung finden, können Sie schlecht nach Berlin fahren. Wenn Sie eine Mutter zu Hause pflegen müssen, können Sie ebenfalls schlecht nach Berlin fahren. Was ist also mit denen, die nicht so flexibel sind? Werden diese daher ausgegrenzt?

Verhinderung?

Wenn Ihre kleinen Kinder krank sind, können Sie zu keiner Veranstaltung gehen – egal, ob sie in Berlin oder im Nachbarort stattfindet. Wieso soll das etwas mit Ausgrenzung zu tun haben? Ein Großteil der Veranstaltung wurde zudem live im Internet übertragen, mit der Möglichkeit, Fragen online zu stellen.

Regionale Diskussionsforen

Lars Klingbeil hat bereits angekündigt, dass es im kommenden Frühjahr regionale Diskussionsforen geben wird. Es wird also weitere Möglichkeiten geben, sich zu beteiligen. Ansonten empfehlen wir das Debattenportal der SPD: https://debattenportal.spd.de/

Ich habe mir die

Ich habe mir die Eröffnungsrede von Frau Nahles auf Youtube angeschaut und war enttäuscht. Da war u.a. die Rede von einer EU-Armee aber die Sorgen und Nöte, die den Bürgern unter den Nägel brennt, wurden nicht angesprochen. Eher hatte ich den Eindruck, dass es sich bei der Rede um eine Wahlkampfrede zum kommenden EU-Wahlkampf handelt. Das Glaubwürdigkeitsproblem der SPD wurde damit nicht behoben.

Frank aus Köln grüßt

Und ich behaupte, dann haben sie a) nicht die ganze Rede gehört oder b) den Rest einfach überhört weil er im Applaus unter gegangen ist. Beendigung HartzIV war nur eine der Aussagen, dazu Gesundheitssektor, digitaler Arbeitsmarkt usw. Mir hat von der wirklich wichtigen Themen nur ansatzweise etwas gefehlt, dies wurde aber in den 2 Tagen alles aufgearbeitet.

Lösungsansätze hat Frau

Lösungsansätze hat Frau Nahles nicht im Ansatz geliefert. Man kann vieles fordern und ankündigen, aber man muss auch einen Plan bezüglich der Umsetzung haben. Wie gesagt, ich beziehe mich da nur auf die Eröffnungsrede.

Digitale politische Planlosigkeit

Die Vertreter der Digitalindustrie begrüßen zwar den staatlichen Geldsegen, bemängeln aber die Konzeptlosigkeit der Groko-Regierung in dieser Sache (s.heute deutschlanfunk.de).
Bürger bemängeln die Ambitionen der Regierung in pcto.digit.Schutz der Bürger (Kinder-, Jugendschutz, Schutz vor Datenausspähung und Datenmissbrauch zu kommerziellen Zwecken, Suchtprävention etc.).
Wir sollten zuerst nochmal unser Wertefundament abklopfen und dann die politischen Rahmensetzung zumindest parallel zum technischen Fortschritt verlangen, aber keinesfalls mit der politischen, gesetzlichen Rahmensetzung dem digitalen "Fortschritt" hinterherhinken (s. Entwicklung von Google u. Co !) ! Stasi auf neoliberal und dann so ein Wahnsinn aus Deutschland !!? Und das alles für den maximalen Mammon ohne Rücksicht auf Lebensgrundlagen ? Nein Danke !!!

Ergänzung zur EU Armee

Die Kanzlerin hat vor dem EU Parlament gesagt: „Wir sollten an der V i s i o n arbeiten, auch e i n e s T a g e s eine echte europäische Armee zu haben.“ Muss nun die SPD sich ebenfalls diese wahrscheinlich wirkungslose Ankündigung unterscheidungslos nachplappernd zu eigen machen, oder sollte sie endlich die Alltagssorgen der Soldaten und ihrer Familien, die Mängel in der Ausrüstung und sonstige ungelöste Hinterlassenschaften der CDU Minister/innen erkennbar zum wichtigen Thema machen? Oder gibt es überhaupt noch Personen in der Partei, die sich profilieren wollen, weil sie sich für die gegenwärtigen Probleme der Bundeswehr /Polizei interessieren?

Die EU-Armee zu gründen plus

Die EU-Armee zu gründen plus der Entwicklung von Waffensystemen braucht Jahrzehnte und kostet. Ob denn für die EU die NATO überflüssig wird, davon war nicht die Rede. Aber Sticheleien gegen die USA/Trump müssen erlaubt sein. Was unterscheidet denn eigentlich die SPD-Führung und deren Minister von den Granden der CDU/CSU/FDP und den Grünen? Letztere sind genauso verantwortlich für den Abbau der Sozialleistungen/Hartz IV sowie die Bundeswehreinsätze in Afghanistan und Jugoslawien als Koalitionspartner der Schröder-Regierung. Das wird häufig vergessen bei der derzeitigen Hype in Bezug auf diese Partei. Ich kann da keine gravierenden Unterschiede feststellen, außer das sich alle auf Biegen und Brechen für die Vermehrung der Profite ihrer Klienten einsetzen.

Zukunft

Ich bin für die Erneuerung eingetreten und froh daß dieses Debattencamp stattfand für ein neues Miteinander und hoffe daß sich dieses Engagement auf alle Parteiebenen ausweitet, die Strukturen auflockert und die Basis beteiligt.

Welche Konsequenzen werden aus dem DC gezogen?

Debattieren ist schön und gut, aber welche konkreten Konsequenzen zieht die Spitze jetzt hieraus. Debattiert wird auch in den OV, ohne dass daraus irgendwelche Konsequenzen gezogen werden. Wenn nach dem Debattieren keine Ziele formuliert werden und keine konkrete Umsetzung erfolgt, ist die Debatte wertlos, weil sich nichts ändert. Hat der PV bereits konkrete neue Ziele formuliert und geht er ihre Umsetzung an. Nutzt der PV jetzt diese Aufbruchstimmung oder sitzt er weiter alles aus. Ich hoffe dies war nicht alles nur heiße Luft. Ich fordere daher jetzt, endlich konkrete Maßnahmen anzugehen, um das Diskutierte und Vereinbarte umzusetzen. Passiert dies nicht, war das DC nur ein großer Stammtisch, wo jeder einmal Druck ablassen konnte. Die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt. Sollte die Chance des DC vertan werden, werden wir als Basis dafür sorgen, dass sich die SPD von unten neu ausrichtet. Es wird Zeit, dass wir uns als Basis unserer Macht und unserem Einfluss bewusst werden. Lasst uns nicht Schafe sein, die dem Hirten blind folgen, sondern mündige und selbstbewusste Mitglieder.

Wahrnehmungen

Es ist ja sehr erfreulich, dass dieses Debattencamp so viel engagierten Zuspruch fand. Doch welches Echo hat die Veranstaltung in der Öffentlichkeit gefunden? Warum werden nicht die besten kommunikativen Talente der SPD in die Talkshows geschickt, die dort die diskutierten Themen verbreiten und sogenannte „Überzeugungsarbeit“ leisten? Wirklich wahrgenommen wurde die Ankündigung der Umweltministerin Schulze, für Benzin und Heizöl "Sondersteuern" einzuführen. Ausgerechnet, die Mieter, die keinerlei Einfluss auf die Heizart, die in Niedrigenergieverbrauchshäusern kaum bezahlbare Wohnungen finden, werden als erste von einer sozialdemokratischen Ministerin für die Kosten des Klimawandels in die Pflicht genommen. Warum ist die Inflationsrate auf einem Zehnjahreshoch?

Mit dem Klimawandel lässt

Mit dem Klimawandel lässt sich ordentlich Profit machen.