Da hat es wieder Wumms gemacht. Unser Vizekanzler und Bundesfinanzminister Olaf Scholz wird uns Genossinnen und Genossen in den Bundestagswahlkampf 2021 als Kanzlerkandidat führen. Während die CDU/CSU sich parteiinternen Streitigkeiten hingibt und die Entscheidungen über ihre Personaldebatten in den Dezember verschiebt, wurde mit Olaf Scholz genau die richtige Person als Kanzlerkandidat der SPD ausgewählt. Er ist seit mehr als vier Jahrzehnten ein fester Bestandteil der Partei. Außerdem zeichnet er sich als erfolgreicher Wahlkämpfer und glühender Sozialdemokrat aus.
2011 hat er mit seiner Wahl zum Hamburger Bürgermeister dafür gesorgt, dass die SPD in der Stadt wieder die politische Führungsrolle übernahm. Schon da zeichnete er sich durch eine gute Regierungsarbeit aus, weshalb er 2018 aufgrund seiner politischen Erfolge zum Bundesminister für Finanzen ernannt wurde. Damit trat er den Weg aus dem Rathaus in Hamburg nach Berlin in das Finanzministerium an, um seine sozialdemokratischen Ideen – wie zum Beispiel den massiven Ausbau des sozialen Wohnungsbaus – von der Kommunal- und Landespolitik in den Bund und nach Europa hinauszutragen. Dabei hat er Deutschland als starken Partner Europas mit seinen Ideen finanzpolitisch gut aufgestellt. In wirtschaftlich guten Zeiten hat er das Land mit einer disziplinierten Finanzpolitik geführt, um in Krisenzeiten, wie wir sie heute erleben, schnell und effektiv reagieren zu können.
Ein Krisenmanager für Stabilität
In der Corona-Krise hat er bisher bewiesen, dass er als Krisenmanager für Stabilität und Sicherheit steht. Er leistet als Vizekanzler und Bundesfinanzminister während der Pandemie eine herausragende Arbeit. Dabei bewältigt er die wirtschaftlichen Herausforderungen mit staatsmännischem Geschick und sorgt mit seinen Ideen für eine Politik des gesellschaftlichen Zusammenhalts sowie des klugen Ausgleichs von ökonomischen und ökologischen Interessen. Dies zeigte sich insbesondere im Konjunkturpaket mit der Förderung der E-Mobilität, der Mehrwertsteuersenkung oder den umfangreichen Überbrückungshilfen für kleine und mittelständische Unternehmen.
Auch erkennt er mit dem Vorschlag, das Kurzarbeitergeld auf 24 Monate auszuweiten, die Zeichen der Zeit. Viele verschiedene Branchen, wie z. B. die Automobil- oder die Luft- und Raumfahrtbranche, werden mit Verzögerungen längerfristig von den Auswirkungen der Pandemie betroffen sein. Mit diesen Maßnahmen will er die Konjunktur ankurbeln sowie die Zukunftsfähigkeit Deutschlands stärken.
Pragmatismus und Weitsicht
Olaf Scholz beweist mit seinem politischen Pragmatismus, seiner Besonnenheit und Weitsicht, dass er Deutschland mutig durch die Krise führen kann, um dem Land einen kraftvollen Neustart zu ermöglichen. Dabei sendet er ebenfalls starke und überzeugende Signale der Solidarität und des Zusammenhalts nach Europa, indem er im Angesicht der Pandemie gemeinsam mit der Kanzlerin, den Finanzministern sowie den Staats- und Regierungschefs der Länder ein historisches Finanzpaket zur Rettung der europäischen Mitgliedsstaaten und damit auch der Europäischen Union schnürte.
Mit Olaf Scholz hat die SPD den richtigen Kanzlerkandidaten gekürt. Er wird uns Genossinnen und Genossen konzentriert und hoch motiviert in einen erfolgreichen Wahlkampf führen.