Der 8. Dezember ist ein historischer Tag: für die SPD aber auch für die Bundesrepublik. Mit Olaf Scholz wurde heute der vierte sozialdemokratische Kanzler gewählt. Und er wird dem Land guttun.
Nach 16 Jahren mit einer Bundeskanzlerin Angela Merkel, die einen eher reaktiven-analytischen und zögernden Regierungsstil pflegte, tritt nun ein Macher an, um das Land zu regieren. Olaf Scholz agiert analytisch-vorausschauend und hat sehr klare Vorstellungen davon, wohin er dieses Land in seiner ersten Amtszeit als Kanzler führen will. Er wird dafür sorgen, dass Deutschland die Transformation in eine neue digitale Industriegesellschaft gut bestehen wird und dass die Bürgerinnen und Bürger nicht das Gefühl haben, auf verlorenem Posten zu stehen.
Ein Fortschritt für alle Frauen – und das gesamte Land
Entscheidungskraft und Klarheit hat Scholz schon unter Beweis gestellt, bevor er das Amt antreten konnte: Nach zwei Jahren Corona-Pandemie unter einer Kanzlerin Merkel hat Olaf Scholz nun nachgeholt, was längst überfällig war: einen Krisenstab im Kanzleramt zu installieren, der zentral für eine belastbare und stabile Logistik und Organisation in dieser schweren Pandemie sorgt.
Und auch bei der Zusammenstellung der sozialdemokratischen Kabinettsliste hat er sich nicht irritieren lassen, sondern sich klar an sein Versprechen gehalten, dass ein von ihm geführtes Kabinett paritätisch besetzt sein wird. Und so ist es nun: acht Ministerinnen und acht Minister. Selbst die männliche Dominanz der liberalen Minister wurde durch die SPD-Liste ausgeglichen. Scholz hat starke und mutige Sozialdemokratinnen berufen, die ihren Aufgaben kompetent und klug gerecht werden. Schon das ist ein Fortschritt – für alle Frauen, aber auch für das gesamte Land.
Brandt, Schmidt, Schröder, Scholz
Denn Kanzler Olaf Scholz tritt mit einem insgesamt starken Kabinett und einem zielorientierten Koalitionsvertrag sein Amt an. Es mag Rückschläge und Fehler geben, aber insgesamt können Deutschland und die Welt sich auf einen starken deutschen Kanzler mit einer sozialdemokratisch geprägten Regierung freuen, der ganz sicher auch international sein Gewicht in die Waagschale werfen wird, um notwendige Veränderungen voranzutreiben – im Klimaschutz genauso wie in der Finanzwirtschaft und der Sicherheitspolitik, aber auch in der Gesellschaftspolitik
Die historischen Verdienste der bisherigen drei sozialdemokratischen Kanzler Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder für Deutschland, Europa und die Welt sind unbestritten. Wir können uns heute schon sicher sein, dass Olaf Scholz ihnen da nicht nachstehen wird. Er wird „mehr Fortschritt wagen“.
