Transatlantische Beziehungen

Neuer US-Präsident: Was Europa von Joe Biden erwartet

Kai Doering07. November 2020
Transatlantische Partner: Mit Joe Biden als Präsident werden die Beziehungen zwischen den USA und Europa anders, aber nicht unbedingt einfacher.
Transatlantische Partner: Mit Joe Biden als Präsident werden die Beziehungen zwischen den USA und Europa anders, aber nicht unbedingt einfacher.
Joe Biden ist neuer Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika. Das wird auch Auswirkungen auf die Beziehungen zur Europäischen Union haben. Ob es deutliche Verbesserungen zum Status unter Vorgänger Donald Trump gibt, ist jedoch fraglich.

„Unabhängig vom Ausgang der Wahl bleiben die Beziehungen zu den Vereinigten Staaten anspruchsvoll“, sagt David McAllister. Der Vorsitzende des Außenausschusses des Europäischen Parlaments ist zwar überzeugt, dass es mit dem neuen US-Präsidenten Joe Biden „einen neuen Impuls für die transatlantischen Beziehungen“ geben wird und zudem „mehr Vertrauen und mehr Berechenbarkeit“ als unter Donald Trump, „aber auch unter Biden werden die transatlantischen Beziehungen anspruchsvoll bleiben“.

„Joe Biden steht für Multilateralismus“

Meinungsverschiedenheiten zwischen der Europäischen Union und den USA werde es auch weiterhin geben, ein „back to the old normal“ dagegen nicht. Und doch wird aus McAllisters Sicht nun einiges einfacher im Umgang mit den USA. „Joe Biden steht für Multilateralismus. Er will die internationalen Institutionen reformieren und nicht zerstören.“

Ähnlich sieht es Bernd Lange, Vorsitzender des Handelsausschusses des Europäischen Parlaments. „Mit Joe Biden wird es keine fundamentalen Änderungen in der Positionierung, aber in der Art und Weise geben“, ist der Sozialdemokrat überzeugt. Aber: „Eine Binnenmarkt-Orientierung werden wir auch unter Joe Biden sehen.“ Das heißt im Klartext: Auch der neue Präsident dürfte eine Strategie des „America first“ in wirtschaftlichen Fragen verfolgen, Protektionismus inklusive. Auch mit Joe Biden werde es keinen neuen Anlauf für das umstrittene TTIP-Abkommen geben, ist Lange überzeugt.

EU muss ihre Interesssen selbstbewusster vertreten

„Die Interessengegensätze bleiben“, sagt Lange. Für die Europäische Union müsse das Ergebnis der amerikanischen Präsidentschaftswahl „ein Weckruf“ sein. „Für die EU kann das nur weiter bedeuten, dass wir noch stärker und selbstbewusster unsere Positionen, Interessen und Werte in die Globalisierung einbringen.“

Ähnlich hatte sich am Mittwoch auch Außenamts-Staatsminister Niels Annen gegenüber dem „vorwärts“ geäußert. „Eine enge Zusammenarbeit mit dem Vereinigten Staaten ist weiterhin unser ureigenes Interesse“, sagte Annen, doch müsse die deutsche und die europäische Politik „souveräner werden“. Deutsche und europäische Unternehmen müssten auch künftig „vor dem Druck und der Einmischung der USA“ geschützt werden, so Annen. „Deshalb müssen wir unsere gemeinsame europäische Außenpolitik handlungsfähiger machen.“

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Kommentare

Hoffnungen

Ca. 50% der Wähler von Josepf Biden haben ihn nur gewählt weil sie auf keinen Fall Trump wollten.
Ich empfehle die Lektüre von Michael Moore`s Buch: "Stupid white men", da steht im Kapitel "TEN" so ziemlich genau beschrieben welche Politik der fortschrittliche Präsident Clinton (Biden war einer seiner Assistenten) gemacht hat. Und exakt solch eine Politik haben wir wieder zu erwarten.

Aber nicht nur das ist

Aber nicht nur das ist fraglich:
"Ob es deutliche Verbesserungen zum Status unter Vorgänger Donald Trump gibt, ist jedoch fraglich."

Es ist auch fraglich, ob der fast 78-Jährige Biden mehr sein wird als ein Prediger der Nation, die eigentliche Politik aber andere machen werden:
https://www.n-tv.de/politik/Obama-Herausforderungen-wie-nie-zuvor-articl...

Krieg, Krieg und noch mehr Krieg

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Joe Biden ist nicht Bernie Sanders

Deshalb müsste die Frage lauten, was können die abhängig Beschäftigten EU-Europas von Joe Biden erwarten?

Es wird wohl lediglich die rechts-identitäre Politik Trumps gegen eine links-identitäre Politik Bidens ausgetauscht.

Man darf aber nicht ignorieren, dass der eigentliche Riss über alle Geschlechter und Rassen hinweg quer durch die sozialen Schichten zwischen Arm und Reich verläuft.

Gegenwärtig freuen sich also wohl lediglich die Vertreter einer links-identitären Politik [Gender, Black Lives Matter, Multikulti ...] über die Wahl Joe Bidens, dabei ganz vergessend, dass genau diese Politik hier schon der SPD massiv geschadet hat.

Links-identitär

Also für sojemanden halte ich Josef Biden nicht. Auch seine designierte Vizepräsidentin sehe ich nicht so und es wäre ein Trugschluss immer zu glauben: Schwarz und Weiblich sei gleichzusetzen mit fortschrittlich.
Richtig ist die Feststellung, daß der der Riss durch die Gesellschaft zwischen Arm und Reich verläuft, wenn auch der Einsatz für Gleichberechtigung Aller nicht vergessen werden darf.
Aber sind wir realistisch: Solange man sich auch als SPD für *** engagiert und für "Minderheiten" eintritt hat man ja eine gute Presse, und alle stimmen zu, aber wenn man die Unterschiede Zwischen arm und reich problematisiert oder gar die unsäglichen Arbeits- und Lebensbedingungen z. B. der Fleischarbeiter, ja dann dann ist das Kapital nicht mehr freundlich gesinnt. Gerade in dieser Sache braucht die SPD mehr Mut und mehr SOZIALDEMOKRATIE !

ohne

-geeignetes- Werkzeug kann man keine dicken Bretter bohren

Biden ist doch kein

Biden ist doch kein Unbekannter. Mittlerweile fast 78 Jahre alt, war er doch in der Obama-Regierung 8 Jahre Vicepräsident. Was hat der Mann als langjähriger Berufspolitiker denn für die USA und die Weltgemeinschaft - mit deutlichem Verweis auf die Kriegshandlungen und Farbenrevulutionen sh. in der Ukraine - geleistet? Auch wenn TTIP wieder zum Thema wird, sollte mich das nicht wundern.

Außerdem wurde das endgültige Wahlergebnis von offizieller Seite doch noch gar nicht bestätigt, außer von CNN!!!