Der Internationale Tag der Kinderrechte fällt in Deutschland in diesem Jahr in die Zeit der Bildung einer neuen Regierung. Die Gewinner*innen der Bundestagswahl 2021 wollen die aktuellen großen Herausforderungen gemeinsam angehen. Gerade im Interesse unserer Kinder wollen wir den sozialen Zusammenhalt stärken und klimagerechte, zeitgemäße Lösungen finden. Besonders wichtig ist mir dabei auch, für starke Rechte für Kinder und Jugendliche zu sorgen. Insofern könnte das Motto des diesjährigen Internationalen Tages für Kinderrechte am 20. November nicht passender sein: „Kinderrechte jetzt!“
Bessere Chancen für Kinder und Jugendliche
Neue Koalitionen, neue Chancen. Das zeigen bereits die ersten Ergebnisse nach den Sondierungsgesprächen zwischen den Ampel-Parteien. Unter anderem soll es wichtige Vorhaben zur Stärkung der Rechte von Kindern geben: „Wir wollen starke Kinderrechte im Grundgesetz verankern. Bund, Länder und Kommunen sollen gemeinsam darauf hinwirken, dass jedes Kind die gleiche Chance auf Entwicklung und Verwirklichung hat (Kooperationsgebot). Wir wollen Kindern und Jugendlichen bessere Chancen unabhängig von der sozialen Lage ihrer Eltern ermöglichen.
Wir konzentrieren uns auf die Kinder, die am meisten Unterstützung brauchen. Wir wollen mehr Kinder aus Armut holen. Gleichzeitig wollen wir Kitas und (Ganztags-)Schulen weiter fördern und Angebote der Bildung und Teilhabe stärken. Schulen in benachteiligten Regionen und Quartieren werden wir gezielt und dauerhaft unterstützen Das Wahlalter für die Wahlen zum Deutschen Bundestag und Europäischen Parlament wollen wir auf 16 Jahre senken.“ (Auszüge aus dem Papier der Ergebnisse der Sondierungen zwischen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP).
Fundament für umfassende und starke Kinderrechte
Damit wollen wir ein solides Fundament für umfassende und starke Kinderrechte bauen: beste Bildungschancen und Förderung für alle, Bekämpfung von Kinderarmut, echte Beteiligung und bestmöglichen Schutz von Kindern und Jugendlichen. Damit sorgen wir dafür, dass die zentralen Elemente aus der UN-Kinderrechtskonvention – Förderung, Beteiligung und Schutz von Kindern – besser umgesetzt werden. Das Wohl von Kindern soll bei sie betreffenden Angelegenheiten vorrangig berücksichtigt werden. Dafür setze ich mich ein, für Deutschland und weltweit.
Alle Kinder und Jugendlichen sollen unbeschwert aufwachsen können. In der Corona-Krise sind sie allerdings mit die Hauptleidtragenden. Eingeschränkte Angebote in Kitas und Schulen, abgesagte Treffen mit Freundinnen und Freunden und fehlende Sport- und Freizeitgelegenheiten belasten sie erheblich. Ich habe dazu einen klaren Kompass: Bevor es zu weiteren Einschränkungen für Kinder und Jugendliche kommt, müssen zunächst die Erwachsenen verzichten und sich impfen lassen.
Corona-Pandemie zeigt Wichtigkeit des Themas
Für das zwei Milliarden schwere Aktionsprogramm "Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche" habe ich mich persönlich eingesetzt. Weil die Krise nicht vorbei ist, brauchen wir auch in Zukunft noch weitere Maßnahmen. Kinder und Jugendliche sollen schnell wieder teilhaben und wo nötig, Versäumtes aufholen können. Das gilt sowohl für den Lernstoff als auch für ihr soziales Leben.
Gerade die Corona-Pandemie hat gezeigt, wie wichtig sichtbare Kinderrechte im Grundgesetz wären. Vor allem geht es darum, dass in Verwaltungen, Gerichten und Parlamenten die Bedürfnisse, Interessen und Wünsche junger Menschen besser berücksichtigt werden. Zwar werden durch eine Grundgesetzänderung nicht von heute auf morgen Kinderarmut beseitigt, selbstbestimmte Jugendparlamente eingerichtet und beste Bildungschancen von Anfang an gewährleistet. Aber mit einem in der Verfassung geregelten Auftrag an alle staatlichen Stellen für Schutz, Förderung und Beteiligung von Kindern würden die Belange von Kindern und ihren Familien in Zukunft stärker berücksichtigt. Kinderrechte im Grundgesetz wären ein starkes Signal dafür, sich noch intensiver für die Interessen von Kindern und Jugendlichen einzusetzen.
SPD setzt kinderpolitische Erfolge fort
„Kinderrechte jetzt“ ist für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten auch ein Auftrag, an unsere kinderpolitischen Erfolge der letzten vier Jahre anzuknüpfen. Wir werden weiterhin die Angebote in Kitas und Schulen ausbauen und verbessern, weiterhin die Kinder- und Jugendhilfe sowie den Jugendmedienschutz an aktuelle Herausforderungen anpassen und weiterhin Familien mit Kindern auch finanziell unterstützen. Damit es jedes Kind packt.
