Die SPD habe eine "intensive Debatte über die Ursache der desaströsen Wahlniederlage" begonnen, sagte Parteichef Franz Müntefering am Montag nach einer Sitzung des Parteivorstandes in Berlin.
Diese Diskussion werde nicht die einzige bleiben, fügte er hinzu. Müntefering kündigte weitere Aussprachen mit Präsidium und Ministerpräsidenten in der kommenden Woche an. Bis zum Parteitag der
SPD im November soll die Diskussion abgeschlossen sein.
Neuaufstellung der SPD notwendig
Bis dahin wolle er seine Aufgabe als Parteivorsitzender weiter wahrnehmen, erklärte Müntefering. Er halte es für "völlig falsch, wegzulaufen". Gleichzeitig deutete er Spekulationen über seinen
Rücktritt vom SPD-Vorsitz an, und bezeichnete sie als "nah an der Wahrheit".
Zudem räumte Müntefering ein, dass die SPD-Führung die Ursachen der Niederlage weder beim Kandidaten noch beim Wahlkampf sehen würde. Die Ursachen lägen eher in den vergangenen Jahren. Die SPD
habe es nicht gescahfft, den Menshcen glaubwürdig zu machen, was sozialdemokratische Inhalte seien. Auch die Rolle von "Hartz IV" und der Einführung der Rente mit 67 sei im Parteivorstand
besprochen worden.
SPD will Arbeitspapier für Oppostionsarbeit vorlegen
Für Dienstag kündigte Müntefering die Wahl des neuen Fraktionsvorsitzenden durch die SPD-Bundestagsfraktion an. Er gehe davon aus, dass Frank-Walter Steinmeier gewählt werde. Die SPD wolle
zudem rechtzeitig zur Konstituierung des Bundestags ein Arbeitspaket vorlegen.