Sozialdemokratie

Mitgliederbefragung zum SPD-Vorsitz: Diese Erfahrungen gibt es aus den Ländern

Kai Doering01. Juli 2019
Per Mitgliederbefragung soll die Partei über den künftigen SPD-Vorsitz entscheiden. In den Bundesländern hat die Partei damit bereits gute Erfahrungen gemacht.
Mit Mitgliederbefragungen für den Parteivorsitz hat die SPD in den Ländern gute Erfahrungen gemacht. Nur einmal wurde jemand anderes gewählt als die Mitglieder ursprünglich wollten.

An diesem Montag geht es los. Seit Mitternacht können sich Einzelpersonen oder Teams für den SPD-Vorsitz bewerben – vorausgesetzt, sie erfüllen die Bedingungen. Die Bewerbungsfrist endet am 1. September. Danach touren die Kandidaten durchs Land, um sich an der Basis vorzustellen. Ab dem 14. Oktober haben dann die Mitglieder das Wort. Sie entscheiden – online oder per Brief – wer künftig die SPD führen wird.

Sechs Bewerber 2017 in Bayern

In den Bundesländern hat die Partei mit Mitgliederbefragungen zum Parteivorsitz bereits gute Erfahrungen gemacht. Gleich sechs Bewerber gab es im Frühjahr 2017 für den vakanten Vorsitz der bayerischen SPD. Neben der damaligen Generalsekretärin Natascha Kohnen traten der Bundestagsabgeordnete Klaus Barthel, Landtagsmitglied Florian von Brunn und die Kommunalpolitiker Gregor Tschung, Markus Käser und Uli Aschenbrenner an.

Bei sieben Regionalkonferenzen präsentierten die sechs damals sich und ihre Ideen der Basis. Die stimmte schließlich per Brief ab. Knapp die Hälfte der 60.000 bayerischen Genossen beteiligte sich und sprach sich mit rund 54 Prozent für Natascha Kohnen als neue Parteichefin aus. Sie trat damit ohne Gegenkandidat beim Landesparteitag an. Hätte bei der Mitgliederbefragung niemand die absolute Mehrheit der Stimmen erhalten, hätten die Delegierten zwischen den beiden Erstplatzierten entschieden.

Klare Verhältnisse in Bremen 2016

In Bremen konnten die rund 4300 SPD-Mitglieder 2016 entscheiden, wer die Partei führen sollte. Damals traten die Bürgerschaftsmitglieder Sascha Karolin Aulepp und Mustafa Güngör gegeneinander an. Nach acht Mitgliederforen wurde per Briefwahl entschieden. Gut die Hälfte der Bremer Genossinnen und Genossen beteiligte sich und stimmte mit 65 Prozent für Aulepp als neue Landeschefin

Da auch auf Landesebene eine Urwahl laut Parteiengesetz nicht zulässig ist, wurde sie schließlich auf einem Landesparteitag gewählt. Beide Kandidaten hatten vor Beginn des Mitgliedervotums erklärt, auf dem Parteitag nicht zu kandidieren, sollten sie bei den Mitgliedern unterliegen.

Knappe Ergebnisse in Baden-Württemberg 2018

So hatten es auch Leni Breymaier und Lars Castellucci vereinbart als sie sich Ende 2018 um den Vorsitz der SPD in Baden-Württemberg bewarben. Am Ende lagen 39 Stimmen zwischen der bisherigen Amtsinhaberin Breymaier und ihrem Herausforderer. Beide verpassten mit Ergebnissen von 48,46 und 48,25 Prozent die absolute Mehrheit. Gewinnerin Breymaier erklärte daraufhin, beim Parteitag, der den Willen der Mitglieder per Wahl umsetzen sollte, nicht anzutreten.

Ihren Vorschlag, dass beide ihre Kandidatur zurückziehen und ein dritter Bewerber auf dem Parteitag ins Rennen geht, hatte Castellucci abgelehnt. Auf dem Parteitag trat schließlich der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Stuttgarter Landtag, Andrea Stoch, gegen Castellucci an und setzte sich knapp durch. Es lagen acht Stimmen zwischen den beiden.

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Kommentare

Basisbeteiligung gewährleistet Erneuerung !

Die Situation in den Ländern zeigt, dass ein Mehr an Beteiligung der Basis gerade der richtige Weg ist um eine Erneuerungskultur zu gewährleisten !
Das belegen auch die jüngsten jeweiligen Wahlergebnisse gerade  dort wo die Basis in hohen Maße involviert wird °
Natürlich gibt es auch Widerstand besonders von denen die um ihre konservativen Pfründe fürchten wie aktuell Genosse Boris Pistorius, der sich schon gegen eine Kandidatur von Hoffnungsträger Kevin Kühnert wendet, bevor dieser überhaupt seine Ambitionen verbindlich in den Ring geworfen hat. Auffallend ist dabei, dass sich gerade der ansonsten verdienstvolle Pistorius selbst durch sein Verhalten als geeigneter Kandidat für den SPD-Vorsitz disqualifiziert, weil er erstens seine eigene Kandidatur erst von der Kandidatur eines von ihm anscheinend ungeliebten Parteigenossen abhängig macht und zweitens durch sein Verhalten zeigt, dass er genau die Eigenschaften vermissen lässt, die für das Amt des Parteivorsitzes dringendst von Nöten sind. Genossin Prof..Gesine Schwan besitzt diese par Excellence ! Und um Kevin Kühnert wird unsere SPD gar nicht herumkommen, will sie nicht eine ganze Generation dauerhaft verlieren !