SPD-Vorsitz

Mitgliederbefragung: Quantensprung in Sachen innerparteilicher Demokratie

Karin Nink24. Juni 2019
Die Mitglieder entscheiden: Der SPD-Vorsitz soll von der Parteibasis bestimmt werden.
Die Mitglieder entscheiden: Der SPD-Vorsitz soll von der Parteibasis bestimmt werden.
Per Mitgliederbefragung wird die Parteibasis über den künftigen SPD-Vorsitz abstimmen. Für die innerparteiliche Demokratie ist das ein riesen Sprung. Gleichzeitig nimmt es die gesamte Partei in die Verantwortung.

So stark war die Mitgliederbeteiligung in der SPD für die Wahl eines Parteivorsitzenden oder einer Parteivorsitzenden oder beides noch nie: Wer die Partei ab Dezember führen soll, werden die Mitglieder entscheiden – so hat es der Parteivorstand am Montag beschlossen. Der Bundesparteitag wird sich an deren Votum halten.

Auch die Bandbreite der Kandidaten wird größer sein als je zuvor: Zwei Monate lang können sich jene, die sich das Amt zutrauen unter bestimmten Kriterien als Kandidaten bewerben. Auch als Team in einer Doppelspitze. Die Mitglieder werden dann automatisch mit ihrem Kreuz auch darüber abstimmen, ob sie eine Mann/Frau-Besetzung bevorzugen oder das Amt einer einzelnen Person anvertrauen wollen. Für beides gibt es gute Argumente.

Gute Gelegenheit, in die SPD einzutreten

Mit diesen Beschlüssen macht die deutsche Sozialdemokratie einen Quantensprung in Sachen innerparteilicher Demokratie. Das geht deutlich über das hinaus, was die Union mit ihren Regionalkonferenzen vor der Wahl von Annegret Kramp-Karrenbauer zur nächsten Parteivorsitzenden gewagt hat. Für Menschen, die der Sozialdemokratie nahestehen, ist dies auch eine gute Gelegenheit, in die Partei einzutreten und mitzubestimmen.

Dass bisher potenzielle Kandidaten und Kandidatinnen für das harte und schwierige Amt zurückhaltend sind oder gar abgewunken haben, ist keine Schwäche der SPD. Vielmehr zeugt dieses Verhalten von Nachdenklichkeit – auch darüber, nicht wieder in die Falle alter Reflexe zu stolpern, sondern einen grundsätzlicheren Neuanfang zu wagen.

Alle Mitglieder tragen jetzt Verantwortung

Denn die SPD, so schwer die aktuelle Krise auch sein mag, wird nicht untergehen. Vielmehr haben nun alle in der Partei die Chance, Einfluss auf die Besetzung des Vorsitz zu nehmen. Jene, die die Partei grundlegend reformieren und neu aufstellen wollen.  Aber auch jene, die der Meinung sind, dass es gut ist so wie der Parteivorsitz bisher strukturiert war, können dafür votieren. Wir alle tragen damit aber auch mehr Verantwortung und können sie nicht mehr an andere delegieren.

Eins muss aber auch allen klar sein: Nach diesem Prozess muss in der gesamten Partei endlich wieder Schluss sein mit der selbstzerstörerischen Haltung von „denen da oben und die da unten“.

Wir sind eine SPD von der Parteispitze bis zum einzelnen Mitglied an der Basis. Deutlicher als mit diesem Prozess können die kommissarische Parteiführung und der Parteivorstand das nicht machen.

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Kommentare

Inhalt ?

Es ist ja schön daß die SPD über Doppelspitze, basisbeteiligung, Männlein-Weiblein ........... nachdenkt. Aber wieder einmal ist es so, daß über Personalien etc debatiert wird und Inhalte für die die SPD stehen sollte unter den Tisch fallen.
Es stellt sich die Frage: Wer hat denn ein Interesse daran, daß keine inhaltliche Neuaufstellung der SPD passiert ?
Wenn die SPD gut aufgestellt sein will, dann muss sie aus den Fehlern der Vergangenheit (HIV, Kriegspolitik, Konzernpolitik) lernen und zu einer gerechten Sozial-, Friedens- und Umweltpolitik (zurück)finden. So läßt sich auch der Zulauf zur AfD stoppen und umkehren.

Vertrauensverlust !!!

Ob es nochmal eine Eintrittswelle gibt wie vor der Groko-Abstimmung ist mehr als fraglich. Wir nähern uns der Zweijahres-Groko-Überprüfungsmarke und stellen fest, dass inhaltliche Erneuerung bis heute nicht stattgefunden hat, ja sogar bewusst ausgesessen und blockiert wird ! Da ist enorm viel an Vertrauen verloren gegangen (s. 12 % Zust.nach Umfragen) !!!
Natürlich gibt es zaghafte Fortschritte bei innerparteilichen demokratischen Abläufen, aber unserer SPD wird zurecht der Vorwurf gemacht sie beschäftige sich immer noch mit sich selbst !°
Innerparteiliche demokratischere Abläufe die mehr Parität und Ausgewogenheit (Alt, Jung, männlich weiblich, gesellsch. Querschnitt etc.) und Basisbeteiligung garantieren, müssten längst umfassend verankert sein, damit eine inhaltliche Debatte (auch Richtungsdebatte!) stattfinden kann. Denn: Erst wenn diese Debatte geführt ist und sich in einem gänzlich neuen Parteiprogramm wiederfindet, können die Partei und ihre neu zu wählenden Vertreter in Ruhe und mit Orientierung arbeiten !!!
Die Rechnung für dieses Tempo unserer seitherigen Parteispitzen zahlen jetzt erst einmal unsere Wahlkämpfer/innen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg

SPD quo vadis?

Einmal im Monat lese ich den VORWÄRTS, einmal im Monat die VdK Nachrichten. Welches ist die Parteizeitung? Welches Organ bringt auf den Punkt, was sozialdemokratische Politik ausmacht? Bei welchen Artikeln habe ich den Eindruck, dass die Menschen vertrauen fassen können und eine SPD wählen würden, die mutig und mit Verwe Zukunft gestalten will? Ich erspare mir die Antwort. Verena Bentele könnte ich mir sehr gut als Vorsitzende oder Co Vorsitzende vorstellen. Vielleicht als sonnenscheinlächelndes Gesicht neben dem gestrengen Grieskram Ralf Stecker. Das passt!

Stegner natürlich. Automaten

Stegner natürlich. Automaten Korrektur!

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