Er soll ein Ort sein, „der die Möglichkeit eröffnet, jenseits von Entscheidungsstrukturen und Wahlen Themen in die politische Diskussion der Vorstände einzuspeisen“. So steht es im Beschluss des Parteivorstands für die „organisationspolitische Neuaufstellung“ der SPD aus dem vergangenen Jahr. Nachdem im Dezember auch der Bundesparteitag grünes Licht gegeben hat, will die Parteiführung an diesem Montag erstmals einen Mitgliederbeirat berufen.
Klingbeil: Wir wollen in die SPD reinhorchen
Bestehen wird er aus 20 Mitgliedern, die zufällig ausgewählt wurden. Einzige Vorgabe: Es sollen zehn Frauen und zehn Männer sein. Für ein Jahr werden sie zusammenarbeiten, sich mehrfach bei Online-Konferenzen austauschen und einmal auch persönlich treffen. „Die Meinung von Mitgliedern, die nicht jeden Tag in unseren Strukturen aktiv sind, ist uns wichtig“, sagt SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil. „Wir wollen reinhorchen in unsere Partei und Feedback von der Basis bekommen. Ich hoffe sehr, die Genossinnen und Genossen werden uns unverblümt ihre Meinung sagen.“
Zusätzlich zur Ortsvereinen, Arbeitsgemeinschaften und -kreisen soll der Mitgliederbeirat „drängende Themen unserer Zeit aus der Perspektive der Mitgliedschaft“ in den Parteivorstand tragen, wie es im Beschluss aus dem vergangenen Jahr heißt. Der Mitgliederbeirat berichtet dazu an den Parteivorstand und die Sitzung der Bezirks- und Landesvorsitzenden. Generalsekretär Lars Klingbeil verspricht eine Zusammenarbeit „auf Augenhöhe“.
Mitarbeit am Programm für die Bundestagswahl
Wichtigste Aufgabe der 20 Mitglieder dürfte die Mitarbeit am Programm für die Bundestagswahl im kommenden Jahr werden. „Die Impulse aus dem Mitgliederbeirat werden uns enorm bereichern“, ist Klingbeil überzeugt. Er wird als Bindeglied zum Parteivorstand an den Sitzungen des Mitgliederbeirats teilnehmen. „Das wird für uns alle eine neue Erfahrung, von der ich mir für unsere Partei viel verspreche“, sagt der Generalsekretär.
Nach einem Jahr wird es einen Wechsel geben und 20 andere, zufällige ausgewählte Genoss*innen werden in den Mitgliederbeirat berufen. Das Projekt ist zunächst für zwei Jahre als Modell geplant.
