Wahlsonntag

Nach der Landtagswahl: Schwierige Regierungsbildung in Thüringen erwartet

Kai Doering • 27. Oktober 2019
Enttäuschung in Erfurt: Die SPD mit Spitzenkandidat Wolfgang Tiefensee holte bei der Landtagswahl ihr schlechtestes Ergebnis in der Geschichte Thüringens.
© Sebastian Willnow/picture alliance/dpa
Enttäuschung in Erfurt: Die SPD mit Spitzenkandidat Wolfgang Tiefensee holte bei der Landtagswahl ihr schlechtestes Ergebnis in der Geschichte Thüringens.
Das Ergebnis der Landtagswahl lässt eine schwierige Regierungsbildung in Thüringen erwarten. Das bisherige Bündnis aus Linkspartei, SPD und Grünen hat keine Mehrheit mehr. Es könnte zu einem Novum in der deutschen Geschichte kommen.

Das Ergebnis der thüringischen Landtagswahl stellt die Parteien vor große Herausforderungen. Ersten Hochrechnungen zufolge hat die bisherige Regierung aus Linkspartei, SPD und Grünen im neuen Landtag keine Mehrheit mehr. Auch eine „Simbabwe“-Koalition aus CDU, SPD, Grünen und FDP wäre zu schwach. Rein rechnerisch wäre „R2G2“ aus Linkspartei, SPD, Grünen und FDP möglich sowie eine Koalition aus Linkspartei und CDU. FDP und CDU erklärten allerdings bereits, nicht mit der Linkspartei koalieren zu wollen.

Linkspartei und AfD legen zu

Stärkste Partei bei der Wahl am Sonntag wurde die Linkspartei. Sie konnte nach vorläufigem Endergebnis um 2,8 Prozentpunkte zulegen und erhielt 31 Prozent der Stimmen. Zweitstärkste Partei wurde die AfD, die um 12,8 Punkte hinzugewann und 23,4 Prozent erhielt. Die CDU verlor 11,7 Punkte und kommt auf 21,8 Prozent. Die SPD erreicht 8,2 Prozent und verlor damit 4,2 Punkte im Vergleich zur Wahl 2014. Die Grünen erhielten 5,2 Prozent, ein Minus von 0,4 Punkten. Der FDP gelingt vermutlich der Wiedereinzug in den Landtag. Sie kommt auf 5 Prozent.

An der Wahl nahmen rund 200.000 mehr Wähler teil als 2014. Die Wahlbeteiligung lag bei 65,5 Prozent – ein Plus von 12,8 Prozentpunkten. Am meisten konnte davon die AfD profitieren. Rund 80.000 frühere Nichtwähler gaben den Rechtspopulisten ihre Stimme. Sie SPD konnte nur etwa 14.000 ehemalige Nichtwähler für sich gewinnen. Das Wahlergebnis ist ihr schlechtestes in der Geschichte des Freistaats.

„Sehr bitterer Abend“ für die SPD

Entsprechend enttäuscht reagierte Spitzenkandidat Wolfgang Tiefensee. „Wir hätten uns mehr gewünscht“, sagte er in einer ersten Reaktion und sprach von einer „besonderen Situation in Thüringen“: Durch die Polarisierung zwischen Regierung auf der einen und AfD auf der anderen Seite seien die kleineren Parteien geschwächt worden. „Jetzt ist es entscheidend, dass es eine stabile Regierung gibt“, so Tiefensee.

„Es ist zu einer starken Polarisierung zwischen dem Ministerpräsidenten und der AfD gekommen“, sagte auch die kommissarische SPD-Vorsitzende Malu Dreyer in einer ersten Analyse im Willy-Brandt-Haus. Ihre Partei habe „bis zuletzt gehofft und gekämpft“. Das Wahlergebnis bezeichnete Dreyer als „enttäuschend“. Von einem „sehr bitteren Abend“ für die SPD sprach der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion Carsten Schneider, der seinen Wahlkreis in Erfurt hat. „Es ist uns nicht gelungen, die SPD-Wähler von der SPD zu überzeugen.“

„Wir haben gut gekämpft und in den vergangenen fünf Jahren viel für Thüringen erreicht“, bilanzierte die stellvertretende thüringische Ministerpräsidentin Heike Taubert. Der SPD habe das jedoch nicht genutzt. Ihr Ziel sei, dass die SPD auch künftig regiere. Ein Bündnis aus Linkspartei, SPD, Grünen und FDP („R2G2“), das rechnerisch möglich wäre, bezeichnete Taubert in der ARD allerdings als „schwierig“. Bei möglichen Koalitionsverhandlungen müsse jeder Partner „klar sagen, was in den nächsten fünf Jahren kommen kann“.

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Kommentare

Besondere Situation in Thüringen?

Markus Bunse hat am kommentiert

Nein, Herr Tiefensee. Die SPD versinkt im Tiefensee.

Verstoß gegen Netiquette

Armin Christ hat am kommentiert

Der Kommentar wurde gelöscht, da er gegen Punkt 6 unserer Netiquette verstieß.

https://www.vorwaerts.de/seite/netiquette

„Sehr bitterer Abend“

Richard Frey hat am kommentiert

Ramelow sprach am Wahlabend von "einer Sternstunde der Demokratie" und einem "Kulturwandel", dabei haben mehr als 50 % der Wähler für die beiden demokratieskeptischen bzw. demokratiefeindlichen Parteien DIE LINKE und die AfD gestimmt. Da kommt wohl das alte DDR-Verständnis von Demokratie zum Vorschein. Für die SPD hat sich R2G erwartungsgemäß nicht ausgezahlt, sie ist für ihren Beitrag, der LINKEN den Anschein einer demokratischen Partei zu verleihen nicht belohnt worden. DIE LINKE war so clever, in den vergangen 4 Jahren einfach weiter CDU-Politik ohne CDU zu machen, der Sozialismus wurde auf später verschoben.

DDR-Verständnis von Demokratie

Helmut Gelhardt hat am kommentiert

Herr Frey, haben Sie wirklich nicht mitbekommen, dass Ministerspräsident Ramelow von der Linkspartei faktisch sehr
weitgehend klassische sozialdemokratische Politik macht, die die SPD eigentlich machen müsste, aber eben nicht macht?! Dass Sie Herrn Ramelow "das alte DDR-Verständnis von Demokratie" vorhalten, ist so unzutreffend wie unsäglich! Auch setzen Sie die Linke als "demokratiespektisch" und die AfD als "demokratiefeindlich" in ein Verhältnis zueinander, dass zwar formal einen qualitativen Unterschied anzeigen soll, aber eigentlich einen inhaltlichen inneren Zusammenhang von Linke und AfD suggerieren will, den es jedoch theoretisch und faktisch nicht gibt.Finden Sie das nicht absolut unseriös? Sie begeben sich damit inhaltlich z.B. auf das politische Niveau von Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner, CDU, die heute Vormittag im Ergebnis ähnlich argumentiert hat wie Sie Herr Frey. Es mag Ihnen persönlich nicht gefallen, aber die Linke ist eine demokratische Partei. Sie ist bestimmt nicht perfekt. Überhaupt nicht! Aber der gut 20-Prozentpunkte-Abstand in Thüringen zwischen SPD und der Linken - zugunsten der Linken - spricht Bände! Die Absturzursachen sind SPD-immanent!

DDR-Verständnis von Demokratie

Peter Boettel hat am kommentiert

Ich habe es mir abgewöhnt, auf die Attacken des Herrn Frey gegenüber allen kritischen Stimmen mit Ausdrücken wie "Putinversteher" oder "Troll" zu antworten.
Er weiß wohl nicht, dass Bodo Ramelow kein Ossi ist und auch kein "DDR-Verständnis von Demokratie" an den Tag legt. Auch verkennt er, dass die Linke im Grunde genommen ein Ableger der SPD ist, weil die SPD sich in ihrer 156-jährigen Geschichte immer wieder von ihren Grundsätzen weg nach rechts entwickelt hat, sei es im 1. Weltkrieg bei den Kriegskrediten, sei es danach bei dem fatalen Vorgehen Noskes, oder sei es in der jüngeren Zeit bei der Zustimmung zu neoliberalen Steuergesetzen, der PKW-Maut, den Waffenexporten an Erdogan, Kriegseinsätzen etc.
Alle diese Fehltritte hatten nicht nur Abspaltungen nach links zur Folge, sondern auch wesentlich zu dem Wählerfrust und schlimmerweise zu den Erfolgen der AfD, die beigetragen.

die Linke im Grunde genommen ein Ableger der SPD?

Richard Frey hat am kommentiert

Sie wissen offenbar nicht, das dieser angebliche "Ableger der SPD" 1933 nicht in den Nazis sondern in der SPD ihren Hauptfeind gesehen und bekämpft hat. Auch haben Sie offenbar nie mit einem der vielen Sozialdemokraten gesprochen, der nach der Zwangsvereinigung von KPD und SPD 1946 im Gefängnis saßen weil sie nicht von ihren sozialdemokratischen Überzeugungen lassen wollten. Und von Willy Brandt und seinen Erfahrungen mit der SED, Ihrem angeblichen Ableger der SPD, wissen Sie schon gar nichts. Ich zähle Sie auch zu der kleinen Schar der Grotewohllisten, die immer schon als wackere nützliche Idioten für die SED/DIE LINKE agitiert haben und einer Neuauflage dieser verhängnisvollen Zwangsvereinigung das Wort reden.

Grotewohllisten

Helmut Gelhardt hat am kommentiert

Herr Frey - geht es noch?
Wollen Sie im Ernst die KPD von 1946 (ein Jahr nach dem Ende des II. Weltkrieges und natürlich real unter der
Dominanz des Stalinismus) mit der Linkspartei des Jahres 2019 gleichsetzen?
Sie behaupten doch bestimmt auch nicht: Jesus von Nazareth sei z.B. Schuld an den heutigen Mißbrauchsfällen innerhalb der Katholischen Kirche, der Hexenverbrennungen, der Kreuzzüge.

Ramelow macht klassische sozialdemokratische Politik?

Richard Frey hat am kommentiert

Wo hat Ramelow denn in Thüringen denn "klassische sozialdemokratische Politik" gemacht und mit der bisherigen Politik der CDU gebrochen? Und zum Verhältnis von DIE LINKE und der AfD: warum sollten denn DIE LINKE und die AfD nicht nach griechischem Vorbild des von DIE LINKE hochgepriesenen Tsipras mit der AfD eine Koalition eingehen? Beide haben doch zusammen eine satte Mehrheit und schöpfen weitgehend aus dem gleichen Wählerpotential! Wenn die Linke mit ihrer Vergangenheit und bekennenden Kommunisten (Wagenknecht) eine demokratische Partei ist, dann ist es die AfD mit Höcke auch. Sie sollten einfach mal die linke Brille absetzen um da klar zu sehen.

Zweifelos ist Die Linke eine

Karin Merding hat am kommentiert

Zweifelos ist Die Linke eine demkratische Partei, aber in sich gespalten. Ein Teil befindet sich m.E.auf dem systemkonformen Weg der transatlantischen Neoliberalismus, der andere Teil wiederum nicht. Die AfD ist auch eine in DE zugelassene Partei, wohl deutlich in seiner bundespolitischen Ausrichtung dem Neoliberalismus in Reinkultur zuzuordnen. Ob sich das derzeitige System halten kann, ist eine andere Frage - sh.. Südamerika, dort brennt nicht nur der Regenwald.

Weltfremd geworden?

Collin Scholz hat am kommentiert

Wahlniederlage reiht sich an Wahlniederlage. Gestern hat die SPD auch erstmals seit 1946 die Wahl des Oberbürgermeisters der Stadt Hannover verloren. Die anschließenden Statements der führenden Genossinnen und Genossen gleichen sich wie ein Ei dem anderen: Sind enttäuscht, haben gute Arbeit geleistet - prima gekämpft - positive Rückmeldungen bekommen - müssen nun xxx.

Entweder sind die Zitatgeber mittlerweile weltfremd geworden, oder sie reproduzieren aus tiefster Ratlosigkeit Floskeln, die an Wählerinnen und Wählern abperlen wie Wassertropfen an einer Teflonpfanne.

Die SPD wollte sich nach der Bundestagswahl 2017 verändern. Das geht wahrlich nicht über Nacht. Aber nach zwei Jahren ist das bislang erreichte mehr als enttäuschend. Leider wird der Prozess der Selbstbespiegelung durch die Stichwahl der neuen Parteiführung nun noch verlängert.

Meine Meinung: Die SPD hat es in den vergangenen 20 Jahren nicht vermocht, Menschen für sich zu gewinnen, die durch Kompetenz und Charisma in der Lage wären, der Partei eine Ausrichtung zu geben, die zur Dynamik der Zeit und den neuen Herausforderungen passt. Die Quittungen dafür werden seit Jahren an den Wahlurnen ausgestellt.

die SPD ist

Max Freitag hat am kommentiert

zu einem Vehikel von Karriesten verkommen- zuletzt Gabriel belegt das eindrucksvoll mit dem sich abzeichnenden Seitenwechsel, und gespannt bin ich, in welchem Umfeld Nahles wiederzufinden sein wird.

Die Wählerschaft hat dies erkannt, und die Konsequenzen gezogen

Karrieristen

Max Freitag hat am kommentiert

natürlich

Karrieriste Gabriel

Richard Frey hat am kommentiert

Wenn ein von seiner Partei, die auf viele Jahre ohne Aussicht auf eine Regierungsbeteiligung ist, kalt gestelltes und geschasstes Mitglied die in Rede stehende Stellung in der Wirtschaft erhalten sollte, dann muss er dafür wohl entsprechend qualifiziert sein. Für die mehr als eine Million zählenden Mitarbeiter der Automobilindustrie ist das aber eine gute Nachricht. Dem Sozialdemokraten Gabriel traue ich zu, dass er nicht vergisst woher er kommt und das die Zukunft der Automobilindustrie nicht in den dicken SUV's liegt und beim Übergang auf neue Techniken das Schicksal der Mitarbeiter nicht aus den Augen verloren gehen darf. Ihr Beitrag ist nur links und offenbar von Neid getrieben.

Sie haben

Max Freitag hat am kommentiert

auch für Gerhard Schröder ein passende Erklärung , nicht wahr? Lassen Sie mal hören

Bitte beim Thema bleiben!

Kai Doering hat am kommentiert

Bitte bleiben Sie beim Thema! In dem Artikel geht es um die Landtagswahl in Thüringen.

ja, aber doch wohl

Max Freitag hat am kommentiert

in erster Linie um das von der SPD erzielte Ergebnis. Wer sich den Ursachen zu entziehen sucht, wird nicht zu einer Besserung gelangen.
Das personal ist unglaubwürdig, und um Personen geht es, sonst hätte die LINKE in Thüringen nicht so herausragende Zustimmungswerte erhalten

Neid

Helmut Gelhardt hat am kommentiert

Und jetzt auch noch die Neidkeule. Sie lassen wirklich nichts aus Herr Frey.

Besondere Situation in Thüringen?

Lothar Schelenz hat am kommentiert

Nein, nicht nur in Thüringen, überall in Deutschland! Die SPD wäre gut beraten, sofort in die Opposition zu gehen. Wir haben nicht nur kein geeignetes Personal, nein, wir haben auch absolut keine Sensibilität für die aktuellen Befindlichkeiten der Wähler/Menschen! Wie sonst könnten wir solch ein Klimagesetz auf den Weg bringen und dabei außer acht lassen, in welch prekärer Situation viele Menschen sind? Die Menschen verbinden mit der SPD von heute--"SOZIALE UNGERECHTIGKEITEN".

sofort in die Opposition (zu) gehen?

Richard Frey hat am kommentiert

In Bayern ist die SPD seit Jahrzehnten in der Opposition. Hat ihr das irgendwie genutzt? "Opposition ist Mist" hat Franz Müntefering einmal festgestellt. So ist es, uns fehlen aber die Leute, die verunsicherten Bürger überzeugend einen gangbaren und sicheren Weg in die Zukunft zeigen und zu regieren verstehen. Das ist das Problem. Uns fehlt eine Art Macron, der die Zukunft nicht in der Vergangenheit sucht sondern für die Herausforderungen der Zukunft neue, überzeugende Wege aufzeigt.

Wahl in Thüringen

Peter Boettel hat am kommentiert

Erneut ist die SPD für das Abnicken der Merkel'chen, Altmaier'chen, AKK'chen-Politik in Berlin abgestraft worden. Dies sollte doch endlich ein Warnschuss sein, dass es so nicht weitergehen kann. Die Ablehnung des Tempolimits trotz eines anderslautenden Parteitagsbeschlusses und die Fortführung des Anti-IS-Einsatzes haben mit Sicherheit weitere Prozentpunkte bei der Wahl gekostet.

Wie bereits wiederholt hier erwähnt, würde die SPD bei einem Ausscheiden aus der Groko im Fall einer Neuwahl schlecht abschneiden, aber wenn sie noch zwei Jahre diese Politik in Berlin mitmacht, wird sie noch mehr Federn lassen müssen und auf FDP-Niveau landen. Auch eine Wahl von Scholz zum Vorsitzenden mit der Fortsetzung der Schwarzen Null würde die SPD sowohl bei Mitgliedschaft als auch bei Wählern auf den Nullpunkt führen.

Daher lieber jetzt mal auf den Tisch klopfen, Gesicht zeigen und Glaubwürdigkeit beweisen!

Dann würden sicher auch viele,die sich enttäuscht abgewandt haben, vielleicht sogar wieder zur SPD zurückkehren und ihr wieder die Stimme geben.

Bitte, Genoss*innen, lernt doch endlich mal aus Euren Fehlern, bevor es zu spät ist!!!

Enough is enough! Open your mouth!

Matias Leão Rau... hat am kommentiert

Nun, nachdem der Schröderismus über mehrere Jahrgänge eine wahrlich rote Partei völlig farbentleert hat, immunisiert sich mittlerweile diese weiße Generation mit Versatzstücken wie "besondere Situation", "bitterer Abend", "bis zuletzt gehofft" etc. [Wolfgang Tiefensee ausdrücklich ausgenommen]. Es ist eine besondere Art und Weise, wie die weißen Sozialdemokrat[inn]en sich klerikalisieren sprich, egal was da draußen in der Provinz passiert, wir in Berlin bleiben auf jeden Fall an den Fleischtöpfen haften. Die Ultraroten finden sich plötzlich sowohl in der Mitte der Gesellschaft wieder wie auch als die neuen Fürsprecher eines Mittelstandes bzw. einer Mittelschicht, und zwar sowohl für die mit leeren Bäuchen wie auch für die mit vollen. Die Schröderist[inn]en marginalisieren ihre ehren- und hauptamtlichen Genoss[inn]en derweil an den Rand der Statistik. Und wenn wir alle Pech haben, wird dies für die Wahl der Bundesvorsitzenden keine weitere Bedeutung haben. Wenn schon alle Kandidatenteams zur Thüringer Wahl Wolfgang Tiefensee in keinerlei Weise beizuspringen vermochten, sollten sie jetzt durch glasklare Empfehlungen richtungsweisende Orientierung geben. Oder ist das Zuviel erwartet?

Die Schröderist[inn]en marginalisieren die Partei?

Richard Frey hat am kommentiert

Ich weiß nicht wo Sie in der SPD die "Schröderist[inn]en" am Werke sehen um die SPD zu marginalisieren. Namen und Fakten nennen Sie vorsorglich nicht und betreiben so eine linke Verleumdung, die keiner Beachtung bedarf.

Vorn ist das Licht..

Heinz Schneider hat am kommentiert

...heißt es in einem Titel der Puhdys. Sicher ist der Abstieg der SPD eher Schröders Erbe als Honeckers Rache. Von 9,7 auf 31,0 (Linke), von 29,6 auf 8,2% (SPD). Dafür gibt es sicher noch andere Gründe. Unserer Sozialdemokratie ist die Zukunft abhanden gekommen, weil sie sich auf die Verwaltung der Gegenwart beschränkt. Ohne von der Gegenwart abweichende Vorstellungen von einer besseren Zukunft können aber langfristige Bindungen an die Partei nicht entstehen. Ohne solche keine neuen Mitglieder, ohne diese keine nachhaltige Verankerung in den Kommunen. Genau dort aber liegt das wahre Plus der Linken im Osten wie der SPD im Westen. Noch.
Die Weckrufe für beide Parteien dröhnen laut. Einen "solidarischen Patriotismus" kündigt Höcke an. Auf der anderen Seite würden nicht mal 5% der Freitagsdemonstranten SPD oder CDU wählen, aber 62% die Grünen, und immerhin 12% die Linke.
Ja, die "Mitte" kollabiert mit naivem Erstaunen, während sie noch das letzte Freihandelsabkommen feiert und der Regenwald schon brennt, an den sozialen und ökologischen Katastrophen der Globalisierung. An einen Ausstieg denkt sie nicht. Ist es so schwer, Kosmopolitismus und Kolonialismus zu unterscheiden?

Schwierige Regierungsbildung in Thüringen

Richard Frey hat am kommentiert

Die Regierungsbildung in Thüringen muss nicht schwierig sein! AfD und DIE LINKE sind die eindeutigen Wahlsieger und haben eine satte Mehrheit und zudem viele Gemeinsamkeiten. Beide schöpfen aus dem fast gleichen Wählerpotential von Bürgern, die die Demokratie mit Skepsis sehen und lieber einen "starken Mann" an der Spitze sehen. Putin, seine Partei und sein Regierungssystem finden in beiden Parteien Zustimmung und Bewunderung. Beide Parteien berufen sich zudem auf den Sozialismus, die AfD in der nationalen Ausprägung, DIE LINKE auf die reale Variante. Ein starker Mann, eine Vaterfigur, die den Bürgern ein Rundumsorglospaket von der Wiege bis zur Bahre verspricht und Fremde draußen hält, kommt bei den Wählern dieser beiden Wahlsieger gut an. Warum sollten beide Parteien nicht dem Beispiel des von DIE LINKE hoch gelobten Tsipras folgen und eine Koalition mit der AfD eingehen. Die AfD ist doch eher harmloser als die rechte griechische "Morgenröte". Wenn beide Wahlsieger tatsächlich demokratisch sind bzw. in Deutschland die "Demokratie retten" wollen, dann sollten sie auch gemeinsam regieren. Die Bürger können dann sehen was dabei herauskommt.