Die SPD hat sich bei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen als zweitstärkste Kraft hinter der CDU behauptet. Die Grünen gewannen hinzu, landeten indes landesweit auf dem dritten Platz. Die SPD kam nach dem vorläufigen Endergebnis der landesweiten Auszählungen auf 24,3 Prozent, sie verliert rund sieben Prozentpunkte im Vergleich zur letzten NRW-Kommunalwahl im Jahr 2014.
Gute Wahlbeteiligung trotz Corona
Die Grünen konnten um mehr als acht Prozentpunkte auf 20 Prozent steigern. Die CDU erhielt 34,3 Prozent der Wählerstimmen. Sie blieb damit um rund drei Prozentpunkte hinter ihrem Ergebnis von 2014 zurück. Die Wahlbeteiligung lag trotz der besonderen Bedingungen wegen der Corona-Pandemie bei 51,5 Prozent, und damit etwas über dem Wert von 2015 (50 Prozent).
In Nordrhein-Westfalen waren am Sonntag die die Vertretungen aller Städte, Gemeinden und Kreise sowie die meisten Oberbürgermeister, Landräte und Bürgermeister gewählt worden.
Walter-Borjans sieht Trendwende
SPD-Chef Norbert Walter-Borjans sprach im ARD-Morgenmagazin von einer Trendwende: „Das Tal haben wir durchschritten mit der Europawahl im vergangenen Jahr. Da waren wir bei 19,2 Prozent in Nordrhein-Westfalen. … Jetzt ist wieder ein deutliches Stück Aufwärtstrend zu sehen, das halte ich für eine Trendwende.“ Er räumte aber ein: „7,5 Prozent gegenüber der letzten Kommunalwahl zu verlieren, tut weh“.
Die Co-Chefin der SPD, Saskia Esken, sprach von einer bitteren Niederlage. „Das ist natürlich ein enttäuschendes Ergebnis", sagte sie im ZDF. „Es ist uns nicht gelungen, deutlich zu machen, dass es einen Unterschied macht, wo Sozialdemokraten regieren."
Historischer Tag für SPD in Neuss, Sieg in Bochum
Mit Blick auf die Direktwahlen in den Städten und Landkreisen gab sich Walter-Borjans zufrieden und sprach von einem passablen Ergebnis. Walter-Borjans verwies auf das gute Ergebnis (36,1 Prozent) von Thomas Westphal in Dortmund, obwohl er nicht mit dem Amtsinhaber-Bonus ins Rennen gegangen war. Er ging in Führung vor dem Herausforderer Andreas Hollstein (CDU), so dass es zu einer Stichwahl kommen wird. In Neuss könne sich Bürgermeister Reiner Breuer (SPD) über seinen Sieg freuen. Er bekam 53 Prozent der Stimmen und beendete die jahrelange CDU-Ära. In Bochum gewann Oberbürgermeister Eiskirch mit 61,77 Prozent.
Post: „Gemischtes Bild“
Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Achim Post, sagte zu den Ergebnissen: „Aus den bisherigen Zahlen zur Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen ergibt sich ein gemischtes Bild: Der heutige Wahltag ist für die SPD in Nordrhein-Westfalen ein Tag mit Licht und Schatten. Auf der einen Seite stehen die sich abzeichnenden Erfolge in etlichen Städten und Gemeinden, auf der anderen Seite geben uns die Verluste in der landesweiten Zustimmung zu denken.
Unterm Strich bleibt laut Post aber: „Die SPD verteidigt Platz zwei in NRW und hält die Grünen auf Distanz“. Es scheine einmal mehr so zu sein, dass die Grünen in den Wahlumfragen besser sind als an den Wahlurnen. Trotz der Zugewinne der Grünen: zu einer grünen Welle in ganz NRW komme es anders als vielfach im Vorfeld vermutet nicht.
„Dämpfer für die AfD“
Besonders freut sich Post, dass die Bürgerinnen und Bürger in NRW der AfD einen deutlichen Dämpfer verpasst haben. „NRW wählt Demokratie und Vielfalt, nicht Rechtsradikalismus und Einfalt – auch das ist eine Botschaft des heutigen Tages.“ Jetzt laute die Devise für die NRWSPD: volle Unterstützung für unsere Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer vor Ort, voller Einsatz für einen gemeinsamen Erfolg der SPD. Er sieht gute Chancen für das Abschneiden der SPD in der Stichwahl.
Es zeichnen sich viele Stichwahlen ab, etwa in Düsseldorf (Duelle von Thomas Geisel (SPD) gegen Stephan Keller (CDU). Insgessamt wird es am 27. September noch fast 30 Stichentscheide zur Kommunalwahl geben. In 15 Städten müssen noch Oberbürgermeister gewählt werden, weil keiner der Bewerber auf Anhieb mehr als 50 Prozent erreichen konnte.
