„Mehr Fortschritt wagen.“ Unter dieser Überschrift haben SPD, Grüne und FDP am Mittwoch ihren Koalitionsvertrag für die kommenden vier Jahre vorgestellt. Knapp 180 Seiten ist er dick. „Wir begründen mit diesem Bündnis eine neue Form der Zusammenarbeit — das ist eine Chance für die politische Kultur in Deutschland und für die Modernisierung unseres Landes“, schrieben die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans am Donnerstag an die Parteimitglieder.
Digitaler Parteitag entscheidet am 4. Dezember
Und die sind nun gefragt: Bei zwei Online-Konferenzen am 29. November sowie am 1. Dezember können sie ihre Fragen zum Koalitionsvertrag stellen und ihre Kommentare abgegeben. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz steht ihnen dabei ebenso Rede und Antwort wie Esken und Walter-Borjans sowie Generalsekretär Lars Klingbeil.
Am 4. Dezember wird dann ein digitaler Parteitag über den Koalitionsvertrag entscheiden. Abstimmen werden 600 Delegierte sowie der Parteivorstand. Interessierte können Debatte und Abstimmung im Livestream auf spd.de verfolgen. Im Anschluss sollen auch die Minister*innen der SPD bekannt gegeben werden. Am selben Tag findet auch bei der FDP ein Parteitag statt, der über den Koalitionsvertrag entscheidet. Die Grünen befragen online die Parteibasis.
Kanzlerwahl nach Nikolaus
Stimmen alle drei Ampel-Partner zu, können in der Woche ab dem 6. Dezember der Koalitionsvertrag unterzeichnet und die erste Regierung aus SPD, Grünen und FDP mit Olaf Scholz als Bundeskanzler vereidigt werden.
