SPD-Parteitag

Kanzlerkandidat Olaf Scholz: Die Aufholjagd hat begonnen

Karin Nink09. Mai 2021
Volle Rückendeckung für Olaf Scholz: 96,2 Prozent der Delegierten kürten ihn zum SPD-Kanzlerkandidaten.
Volle Rückendeckung für Olaf Scholz: 96,2 Prozent der Delegierten kürten ihn zum SPD-Kanzlerkandidaten.
Mit der Kür von Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten und dem Beschluss des Zukunftsprogramms hat für die SPD die Aufholjagd für die Bundestagswahl begonnen. Es wird deutlich: Progressive Politik gibt es nur ohne die Union.

Es geht um Respekt. Respekt vor denen, die in der Pandemie die Fahne hochhalten auf den Intensivstationen, in den Supermärkten oder den Altenheimen. Respekt vor unserer Umwelt und der Natur. Respekt vor den nachfolgenden Generationen und ihrer Zukunft. Respekt vor den schwächeren Ländern in der Globalisierung.

Es geht um Zusammenhalt – in unserer Gesellschaft und in der Welt.

Und es geht darum, unser Land wirtschaftlich fit zu machen für eine faire Globalisierung und Digitalisierung. Um all das geht es Olaf Scholz.

Es kommt darauf an, wer Deutschland führt

Der SPD-Kanzlerkandidat hat in seiner Rede überzeugend darlegt, wie er Deutschland sozialer und die globale Wirtschaft fairer machen will. Zum Beispiel mit 400.000 neuen Wohnungen jährlich, 100.000 davon im sozialen Wohnungsbau oder mit mehr als 12 Euro Mindestlohn. Olaf Scholz hat einen Plan sowie die Erfahrung und Kompetenz, das Land und Europa gut in das Zeitalter der Digitalisierung und Globalisierung zu führen.

Es kommt bei der nächsten Bundestagswahl ganz wesentlich darauf an, wer Deutschland in den nächsten vier Jahren führen wird. Denn die 20er Jahre dieses Jahrhunderts sind Jahre der großen Veränderungen. Sie werden entscheidend sein für zukünftige Sicherheit und Wohlstand.

Die Delegierten daheim an ihren Bildschirmen hat der Kanzlerkandidat eindeutig hinter sich. Sie votierten mit 96 Prozent für den Olaf Scholz. Dem Zukunftsprogramm, dem Wahlprogramm der SPD, stimmten gar 99 Prozent zu. Es legt verständlich und kompakt dar, um was es der SPD und ihrem Kandidaten geht. Noch nie ist ein Regierungsprogramm mit der Beteiligung so vieler Mitglieder entstanden. Und es formuliert eine Politik, die die Gewerkschaften so deutlich begrüßen und unterstützen wie lange nicht mehr.

Progressive Politik gibt es nur ohne die Union

Für die SPD hat mit dem ersten digitalen Bundesparteitag die Aufholjagd für die Bundestagswahl am 26. September begonnen.

Eins muss dabei aber auch klar sein: Eine progressive Politik im Interesse unseres Landes und Europas geht nur mit einer Mehrheit jenseits der Union. Und diese wiederrum ist nur mit der SPD zu erreichen. Die Union verharrt mit all ihren ungelösten Problemen und Rivalitäten im besten Fall im Hier und Jetzt – ohne jeden Kompass für die Zukunft. Die Maskenaffären zeigen: Das eigene Portemonnaie ist vielen in der Union offenkundig näher als die Zukunft des Landes. Und dass die Grünen nicht den Blick für die sozialen Belange und Bedürfnisse vieler Menschen haben, wird sie im Wahlkampf noch entzaubern. Denn sie haben sich zunehmend zu einer neuen Biedermeier-Partei für Besserverdienenden entwickelt.

Jetzt liegt es wirklich an jedem und jeder Einzelnen in der SPD, für einen Kanzler Olaf Scholz und eine starke SPD zu kämpfen.

weiterführender Artikel

Kommentare

Progressive Politik UND SPD???

Ja, gab es früher sogar in der SPD, da hieß der Kanzler allerdings noch Willy Brandt!

Befürchtung

Ich befürchte dass die SPD, und allen voran Olaf Scholz, es nach 20 Jahren einer unsozialdemokratischen Politik, es nicht schafft Wähler::: für sich zu mobilisieren. Auf die Schwächen und Fehler der Konkurrenzparteien zu verweisen reicht nicht.
Was ist denn aus der Erneuerung der Partei, von der vor 1 1/2 Jahren permanebt die Rede war, geworden ? Ich merke da nichts; weder inhaltlich noch personell. Die SPD bekommt bei Wahlen seit 2 Jahrzehnten immer wieder "Denkzettel", aber da ist die SPD standhaft lernresistent. Dies schmerzt mich. Ohne konsequente sozialdemokratische Politik gibt es keine Zustimmung.

Olaf Scholz ist die Cance für Deutschland

Mich überzeugt Olaf Scholz als zukünftiger Kanzler, weil er anpacken will und anpacken kann. Er will konkrete Politik für die Menschen machen, die auf die Sozialdemokratische Partei angewiesen sind, weil weder die Grünen und schon gar nicht die CDU/CSU für die Interessen der Arbeitnehmer/innen und der Haushalte eintreten, die mehr Anerkennung und Respekt verdienen. Tariftreue und Tarifbindung (z.B. in der Pflege), Bau von bezahlbaren Wohnungen, Erhöhung des Mindestlohns und so manches mehr sind für viele Menschen von zentraler Bedeutung. Scholz will konkret für die Menschen Politik gestalten und das Notwendige nich unter Vorbehalt stellen, wie das im Augenblick die neue Grün/Schwarze Koalition der Halbhöhenlage in Baden-Württemberg vereinbart hat. Schluss mit der besserwisserischen innerparteilichen Nörgelei, ja zu konstruktiven Beiträgen, die voranbringen und motivieren.

Hoffnung

Mich überzeugt der Kanzlerkandidat nicht. Seit mehr als 20 Jahren ist er in der Großen Politik und was sind seine Taten ? Law und Order als Innensenator (der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte sagte: menschenrechtswidrig), zu viel Nähe zu den Finanzdienstleistern, Hartz IV ..... . Ja er verkündet ganz vernünftige Forderunegn, aber: Kann und will er sie auch umsetzen ? Und wenn ja: mit wem ?

Lage realistisch einschätzen

Die Umfragen sind kein Wahlergebnis, daher ist eine Aufholjagd durchaus möglich. Aktuell muss man festhalten, dass eine schwarz-grüne Zusammenarbeit nach den Wahlen realistisch scheint. Fr Baerbock hat wohl auch einen guten ersten Eindruck bei den Leuten hinterlassen.

Olaf Scholz ist der richtige Kandidat, um die gesellschaftliche Mitte anzusprechen. Leider gibt es auch Personen in der Parteiführung, die mit ihrer ideologischen Ausrichtung diese Mitte abschrecken. Hier wäre Zurückhaltung zum Wohle der Partei sinnvoll.

Statt das Thema Klimawandel in den Mittelpunkt zu stellen (und so den Grünen die Stichworte zu liefern) sollte man sich inhaltlich auf die "Brot und Butter"-Themen (Arbeit, Wirtschaft, Gesundheit, Wohnen) konzentrieren und so profilieren.

Eine "Ampel" ist wohl die einzige Chance, den Kanzler zu stellen. Daher muss man jetzt auch parteipolitisch-strategische Überlegungen anstellen. Das Amt des Bundespräsidenten wird durch die terminlich unglückliche Nähe zur Bundestagswahl wohl Teil des Koalitionspokers werden. Präsident Steinmeier sollte zeitnah auf eine erneute Kandidatur verzichten, da man dieses Amt wohl den Grünen wird anbieten müssen.

Ampel ?

Wie will denn jemand mit dieser FDP Sozialpolitik machen ? Irgendjemand sollte doch bitte noch die Realität im Blick haben. Auch mit den "Grünen" erscheint mit eine gute Sozialpolitik schwer machbar, aber leider hat auch die SPD sozialdemokratische Politik weitgehend aus dem Blick verloren und kümmert sich lieber um den von den "grünen" vorgegebenen Lyfestyle. Frieden, Abrüstung, Entspannung, auch das war mal Markenkern der SPD - wohin ist er entschwunden ?

wir jagen?

das ist doch AfD-Sprech, und sowas hier im VORWÄRTS?

Unterschied

Der Unterschied zwischen der Gauland-Aussage, auf die Sie sich beziehen, und dem Begriff "Aufholdjagd" sollten Ihnen bewusst sein.