Die vereinfachten Kurarbeiterregelungen werden über den 30. Juni hinaus bis zum 30 September verlängert. Das betrifft sowohl den erleichterten Zugang, um Kurzarbeit in Anspruch zu nehmen, als auch die Möglichkeit für Betriebe, weiterhin Sozialbeiträge bei Kurzarbeit in voller Höhe von der Bundesagentur für Arbeit (BA) erstattet zu bekommen.
Restart-Prämie soll Beschäftigung schützen
„Kurzarbeit hat millionenfach Arbeitsplätze gerettet und wird das auch weiterhin tun“, sagt am Mittwoch Bundesarbeitsminister Hubertus Heil nach dem Beschluss im Bundestag. Heil betont, dass die wirtschaftliche Situation in den verschiedenen Branchen sehr unterschiedlich sei. Beispielhaft spricht er vom Veranstaltungs- und Messebau sowie dem Tourismus- und Gaststättengewerbe. „Diese Unternehmen werden erst am Schluss vom Aufschwung profitieren“, sagt der stellvertretende SPD-Vorsitzende. Für sie sei es wichtig „die starke Brücke der Kurzarbeit zu verlängern“. Dabei gehe es um klare Perspektiven für Unternehmen und Beschäftigte. Es müsse aber nicht nur darum gehen, die Branchen, die besonders betroffen sind, durch die Krise zu bringen, sondern sie auch in der Phase des Aufschwungs zu unterstützen.
Aus diesem Grund ist im neuen Überbrückungshilfepaket eine Restart-Prämie vorgesehen, mit der ab Juli wichtige Anreize gesetzt werden sollen. Heil spricht in diesem Zusammenhang von Unternehmen, die im Zuge ihrer Wiedereröffnung Personal aus der Kurzarbeit zurückholen, neu einstellen oder anderweitig die Beschäftigung erhöhen. Diese Unternehmen sollen die Restart-Prämie als einen Zuschuss zu den dadurch steigenden Personalkosten erhalten.
Weitere Verlängerung möglich
Die Regelung, die zunächst bis 30. September befristet sei, könne auch bis Ende des Jahres verlängert werden, falls das notwendig werde, erklärt Heil auf Nachfrage. Die entsprechende Rechtsverordnung sehe eine Verlängerung vor, die könne dann im August beschlossen werden. Derzeit gehe es allerdings darum, gezielt auf die Branchen zu schauen, die eine Unterstützung brauchen. Bisher habe man mit der Kurzarbeit immer ein richtiges Timing gehabt,
Die Kosten für die Verlängerung schätzt Heil auf ca. 2,6 Milliarden Euro, Davon würden 1,4 Milliarden auf die Erstattung der Sozialbeiträge fallen. „Kurzarbeit ist sehr, sehr teuer für den Staat und für die Sozailversicherung“, so Heil. „Aber wir sorgen dafür, dass die Bundesagentur für Arbeit am Ende der Krise schuldenfrei ist.“
Im März 2021 waren ca. 2,6 Millionen Menschen in Kurzarbeit. Im Vergleich: Im April 2020 waren es sechs Millionen. Die Anzahl nehme erkennbar ab, so Heil. Laut einer Studie der Hans-Böckler-Stiftung haben die Regelungen zur Kurzarbeit insgesamt 2,2 Millionen Jobs gerettet.
