Heil betonte am Montag, trotz der derzeitigen Umfragewerte für die SPD sei das Rennen "offen". Der Deutschland-Plan von Frank-Walter Steinmeier habe dafür gesorgt, dass nun endlich über das
Wesentliche gesprochen werde, nämlich wie zukunftsfeste Arbeitsplätze in Deutschland geschaffen werden können. Das SPD-Präsidium hatte zuvor auf seiner ersten Sitzung nach der Sommerpause den
Deutschland-Plan als auch das das Wahlkampfteam von Kanzlerkandidat Steinemeier einstimmig unterstützt.
"Wir wollen dafür sorgen, dass Deutschland mit moderen Verfahren, Produkten und Dienstleistungen zukunftsfähig wird", betonte Heil. Als Beispiel nannte er den Ausbau der Erneuerbaren Energien
aber auch die Elektromobilität. Großes Potential gebe es zu dem bei Dienstleistungen in Pflege, Gesundheit und Bildung. "Die Ziele des Deutschlands-Plan sind realistisch", sagte Heil.
Die SPD sage klar was sie will, nun müsse sich auch die Union bekennen. Bisher versuche diese auszuweichen und ihre Position zu vernebeln. "Die Menschen erwarten aber klare Antworten", so der
Generalsekretär.
Heil: Ulla Schmidt ist starke Ministerin
Heil verteidigte zudem das Verhalten von Frank-Walter Steinmeier in der Debatte um die Dienstwagennutzung von Gesundheitsministerin Ulla Schmidt. "Es war richtig, sich nicht von den Medien
etwas diktieren zu lassen, sondern die Entscheidung des Bundesrechnungshofes abzuwarten." Ulla Schmidt bezeichnete Heil als starke und gute Ministerin.
Steinmeier hatte Schmidt am Samstag in sein Kompetenzteam für die Bundestagswahl berufen, nachdem der Bundesrechnungshof Ulla Schmidt die rechtlich einwandfreie Nutzung des Dienstwagen
bestätigt hatte.