Nach dem verheerenden Brand in dem Flüchtlingslager Moria auf der griechischen Insel Lesbos konnte sich die Regierungskoalition nun eine knappe Woche später darauf einigen, mehr Menschen in Deutschland aufzunehmen. Nach zunächst 400 Geflüchteten, auf die sich zunächst Deutschland und Frankreich geeinigt hatten, kommen nun rund 1500 hinzu – genau: 1553. Medienberichten zufolge sollen vor allem Kinder und Familien ausgeflogen werden.
Dabei handelt es sich um Geflüchtete, die nicht nur auf Lesbos ausharren, sondern derzeit auch auf anderen Inseln in Griechenland leben. Es soll sich um rund 400 Familien mit Kindern handeln, die in Griechenland bereits als schutzbedürftig anerkannt wurden.
Nachdem bereits am Vormittag solche Zahlen kursierten, stimmte die SPD nun dem Plan zu. SPD-Bundesfinanzminister und Kanzlerkandidat Olaf Scholz sprach von einem „weiteren Schritt“, betonte aber gleichzeitig die Bedeutung einer europäischen Lösung. „Wir bemühen uns um eine europäische Hilfsaktion, in deren Rahmen unser Land weitere Schutzbedürftige aufnehmen wird“, kündigte der Sozialdemokrat auf Twitter an. Scholz hatte bereits am Wochenende angemahnt, dass dem ersten Schritt, 400 unbegleitete, minderjährige Geflüchtete aufzunehmen, weitere Schritte folgen müssten.
Weiterhin Hoffnung auf europäische Lösung
Ähnlich hatte sich auch SPD-Fraktionsvorsitzender Rolf Mützenich am Dienstagmittag geäußert, obgleich die genaue Zahl, wieviele Menschen Deutschland aufnehmen könnten, da noch nicht mit der Union abgestimmt waren. Es müsse, so Mützenich, „am Ende ein Gesamtkonzept stehen“, erklärte mit Verweis auf die europäische Ebene. Wenn Deutschland aber eine entsprechende Zahl nennen würde, würden auch andere Länder nachziehen, gab er sich zuversichtlich. Dass sich alle europäischen Länder an einem Aufnahmeprogramm beteiligen würden, hält er aber für illusorisch. Stattdessen verwies er auf „aufnahmewillige“ EU-Länder, die bereits in der Vergangenheit geholfen hatten – beispielsweise bei der Seenotrettung.
Der Einigung ging ein tagelanges Ringen voraus, in dem die SPD sowie Hilfsorganisationen den Druck auf die Bundesregierung immer weiter erhöht hatten. Vor allem Bundesinnenminister Horst Seehofer wurde von Spitzenpolitiker*innen der SPD attackiert, da er sich bereits in der Vergangenheit gegen die Aufnahme weiterer Geflüchteter gesperrt hatte – trotz entsprechender Landesaufnahmeprogramme und Initiativen auf kommunaler Ebene.
EU-Migrationspakt in der Vorbereitung
Auf europäischer Ebene will die Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen dazu in den kommenden Wochen einen europäischen Migrationspakt vorstellen – erste Details dazu könnte von der Leyen in ihrer Rede vor dem europäischen Parlament am Mittwoch nennen. Dazu hatte auch die SPD bereits Vorschläge unterbreitet, beispielsweise durch von der EU geleitete Asylzentren. Darauf wies auch Lars Castellucci in der Debatte erneut hin.
Derweil ist das UN-Flüchtlingshilfswerk auch mit Hilfe aus Deutschland auf Lesbos damit beschäftigt, ein Übergangs-Camp für die tausenden Geflüchteten einzurichten, die sich noch auf der Insel aufhalten.
