Seit wann gibt es die Expert*innenkommission Gas/Wärme?
Die Bundesregierung hat die Expert*innenkommission Mitte September eingerichtet. Das gab Bundeskanzler Olaf Scholz nach dem zweiten Treffen der „Konzertierten Aktion“ von Arbeitgeber*innen und Gewerkschaften bekannt.
Was soll die Expert*innenkommission leisten?
Die Expert*innen aus unterschiedlichen Bereichen sollen Vorschläge erarbeiten, wie die gestiegenen Kosten bei der Gas- und Wärmeversorgung gesenkt und die Folgen der hohen Inflation für Firmen und Verbraucher abgefedert werden können. Konkret arbeitet das Gremium an einem Modell für eine Gaspreisbremse.
Wer ist Mitglied der Expert*innenkommission?
Die Mitglieder kommen aus unterschiedlichen Bereichen, aus Wissenschaft und Wirtschaft ebenso wie aus Energie- und Sozialverbänden sowie der Zivilgesellschaft. Als beratendes Mitglied ist u.a. der stellvertretende Vorsitzend der SPD-Bundestagsfraktion Matthias Miersch dabei. Geleitet wird das Gremium von der Wirtschaftsweisen Veronika Grimm, dem Vorsitzenden der IGBCE Michael Vassiliadis und BDI-Chef Siegfried Russwurm.
Wann sollen Ergebnisse vorliegen?
Möglichst bald. Am kommenden Wochenende (8. und 9. Oktober) kommt die Expert*innenkommission zu einer Klausur zusammen. Am Montag soll sie dann einen Vorschlag für eine Gaspreisbremse vorlegen, über den dann die Bundesregierung entscheiden will. So hatte es Bundeskanzler Olaf Scholz nach dem Treffen mit den Ministerpräsident*innen am Dienstag angekündigt.
Was ist darüber hinaus geplant?
Neben einem Vorschlag für eine Gaspreisbremse, die kurzfristig wirken soll, soll die Expert*innenkommission weitere, mittelfristig wirksame Maßnahmen erarbeiten, die den Gas- und Wärmepreis dämpfen. Diese sollen bis zum 31. Oktober vorgelegt werden.
