Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Ulrike Merten, nannte die Debatte "verfrüht". Die Frage eines Bundeswehreinsatzes werde "erst dann relevant, wenn beide
Konfliktparteien eine Schutztruppe wünschen und es einen entsprechenden Beschluss des UN-Sicherheitsrates gibt".
Kahrs äußert "schwere Bedenken"
Der Sprecher des "Seeheimer Kreises", Johannes Kahrs hat "schwere Bedenken" gegenüber einem Einsatz deutscher Soldaten in der Krisenregion. Mit den Einsätzen auf dem Balkan, in Afghanistan
und im Kongo sei die Bundeswehr bereits stark belastet.
Bundesentwicklungshilfeministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul warnte davor, "den fünften vor dem zweiten Schritt" zu tun. Unterdessen ruderte Verteidigungsminister Jung zurück. Derzeit stelle
sich die Frage eines Einsatzes deutscher Soldaten nicht, so der CDU-Politiker.
Der Parlamentarische Staatssekretär im Auswärtigen Amt, Gernot Erler sagte dem Bayerischen Rundfunk, er sei zuversichtlich, dass der Konflikt auf diplomatischem Wege gelöst werden könne.
"Nach zwölf Tagen Bombardements in beiden Richtungen haben wir zum ersten Mal einen Silberstreif am Horizont für eine diplomatische Beendigung der Krise erhalten", so Erler. Er sprach davon, dass
die Hisbollah bereit sei, über einen Gefangenenaustausch zu verhandeln.
Quelle: ddp, Bayerischer Rundfunk, Tagesspiegel, N24, "heute-journal"
Manuel Preuten