Während der ersten Corona-Welle prägten handgenähte Masken den Alltag in der Pandemie, nun sollen die bunten Alltagsmasken von „medizinischen Masken“ flächendeckend abgelöst werden. So steht es in den jüngsten Vereinbarungen der Ministerpräsident*innen und der Bundesregierung. Plädiert wird dabei vor allem für die teureren, aber besseren FFP2-Masken, die die Atemluft besser filtern und so besser vor einer Virus-Übertragung schützen sollen.
Risikopatient*innen und ältere Menschen bekommen diese bereits seit einigen Wochen gegen einen geringen Aufpreis, nun sollen auch Grundsicherungs-Empfänger*innen Gutscheine erhalten, um sich die besseren Masken leisten zu können. „Ich will, dass sichergestellt ist, dass Grundsicherungsempfänger keine finanziellen Hürden haben, sich Masken zu besorgen“, so Bundesarbeitsminister Hubertus Heil am Freitag und kündigte neben den Maskengutscheinen auch einen Corona-Zuschuss für Grundsicherungsempfänger*innen an.
„Mir ist wichtig, dass die Gesellschaft in dieser Krise zusammen bleibt. Besonders für hilfsbedürftige Menschen bedeuten die verlängerten Corona-Maßnahmen auch größere soziale Sorgen.“ Für sie entstehe ein finanzieller Kraftakt durch zusätzliche Hygieneartikel. Dies betreffe beispielsweise Alleinerziehende, alte Menschen oder Langzeitarbeitslose. Der Schutz vor Corona dürfe jedoch keine Frage des Geldbeutels sein, so Arbeitsminister Hubertus Heil. „Deswegen ist es richtig und wichtig, einen Corona-Zuschuss für Menschen mit Grundsicherung zur Verfügung zu stellen.“
Koalition soll Höhe des Zuschuss klären
An den Konzepten arbeite das Bundesarbeitsministerium mit Hochdruck, so Heil auf einer Pressekonferenz in Berlin. Die Höhe des Zuschusses müsse indes noch in der Koalition geklärt werden. „Wir müssen nachsteuern, weil wir nicht wissen, wie lange die Pandemie geht und sich immer neue Herausforderungen stellen“, erklärt Heil den Handlungsbedarf. In der Grundsicherung ist für den Bereich „Gesundheitspflege“, in den auch Hygieneartikel wie Shampoo oder Zahnpasta fallen, nur rund 16 Euro vorgesehen. Wer mehrere FFP2-Masken kaufen muss, um sie ordnungsgemäß nach dem Tragen zu wechseln, braucht dieses Budget schon fast auf.
Der Bundesarbeitsminister greift damit einen Punkt auf, den die SPD schon zuvor an anderer Stelle betont hatte: Die Pandemie bereitet Menschen, die ohnehin schon am Existenzminimum leben, weitere finanzielle Sorgen. „Der Schutz darf keine Frage des Geldbeutels sein“, so Heil. Auch Malu Dreyer, Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, hatte zuvor diese finanzielle Unterstützung gefordert. „Unsere Solidarität muss in dieser Krise Kindern, Alleinerziehenden, Älteren, Langzeitarbeitslosen und Behinderten gelten“, forderte die Sozialdemokratin in Sozialen Medien und gegenüber Nachrichtenagenturen. Ein Zuschuss könne steigende Ausgaben abfedern.
Ausgaben, die zuvor schon in Bayern Realität wurden: Markus Söder, Ministerpräsident und CSU-Chef im Freistaat, war dort schon Anfang des Monats vorgeprescht und hatte eine Pflicht für FFP2-Masken im Nahverkehr und Einzelhandel verordnet – zunächst ohne Unterstützungshilfe für Bedürftige, was zahlreiche Kritiker*innen auf den Plan rief. BayernSPD-Generalsekretär Uli Grötsch warf Söder unter anderem im „vorwärts“ vor, arme Menschen im Freistaat einfach auszublenden.
„Konservative Widerstände überwinden“
Die SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken sieht denn auch nach den Empfehlungen auf Bundesebene die Politik in der Pflicht Menschen in Grundsicherung die Masken zur Verfügung zu stellen. „Und das bringen wir als SPD in der Bundesregierung jetzt auf den Weg“, kündigte sie auf Twitter an. Um das zu Gewährleisten, plädierte sie für eine Einmalzahlung an Grundsicherungs-Empfänger*innen. „Es ist an der Zeit, die konservativen Widerstände zu überwinden und das umzusetzen.“
