Mit Mut. Für Europa.

Europa-Konferenz: Diese Spitzenpolitiker*innen kommen nach Berlin

Kai Doering18. Juni 2021
Mit Mut. Für Europa. Am 25. und 26. Juni treffen sich Europas Sozialdemokrat*innen in Berlin.
Mit Mut. Für Europa. Am 25. und 26. Juni treffen sich Europas Sozialdemokrat*innen in Berlin.
Für das letzte Juni-Wochenende lädt die Sozialdemokratische Partei Europas (SPE) zu einer europäischen Konferenz nach Berlin ein. Mit dabei ist das Who-is-Who der europäischen Sozialdemokratie.

Um über die Zukunft Europas zu beraten kommt die Prominenz der europäischen Sozialdemokratie nach Berlin. „Mit Mut. Für Europa.“ lautet der Titel der Konferenz, die die Sozialdemokratische Partei Europas (SPE) am 26. Juni veranstaltet. Erwartet werden u.a. der portugiesische Ministerpräsident und amtierende EU-Ratsvorsitzende António Costa, der schwedische Ministerpräsident Stefan Lövfen, der Vorsitzende des italienischen Partito Democratico Enrico Letta, der Vizepräsident der EU-Kommission Frans Timmermans, der SPE-Vorsitzende Sergei Stanichev und die Vorsitzende der S&D-Fraktion im Europäischen Parlament Iratxe Garcia. Für die SPD werden u.a. Vizekanzler Olaf Scholz und Parteichef Norbert Walter-Borjans teilnehmen. Scholz wird eine europapolitische Rede halten.

Ideen für ein stärkeres Europa

Dank sinkender Corona-Zahlen in Berlin wird die Veranstaltung hybrid stattfinden: Die Diskussionen werden zwischen 9:30 Uhr und 12 Uhr live aus der „Station“ in Kreuzberg im Internet gestreamt und simultan übersetzt. „Im Mittelpunkt der Diskussionen und Beratungen stehen Ideen für ein Europa, das in seine Zukunft investiert, den Respekt stärkt und gemeinsam handelt“, sagt SPE-Generalsekretär Achim Post. Ziel der Konferenz sei „ein starkes Signal des Aufbruchs für Europa und der gemeinsamen progressiven Zukunftsgestaltung zu geben“.

Bereits am Vortag, dem 25. Juni findet ein „SPE Leaders Meeting“ statt. An diesen internen Beratungen sozialdemokratischer Ministerpräsident*innen, Parteivorsitzenden und EU-Kommissar*innen nehmen auch Olaf Scholz und Norbert Walter-Borjans teil. Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF), die S&D-Fraktion im Europaparlament, die Progressive Allianz und weitere Gruppen organisieren zudem ein buntes Rahmenprogramm der SPE-Konferenz.

Das Programm der Konferenz gibt es hier. Und hier kann man sich bereits anmelden.

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Kommentare

Die Frage bleibt

Geht es bei der Konferenz um ein EUropa der Konzerne, der Aufrüstung und Konfrontation ala "New Labour" im Kotau vor den Atlantikern oder um ein soziales, friedliches Europa, das u.a. Wanderarbeiter für die Spargel- und Erdbeerbarone nicht im sozialpolitischen Regen stehen läßt.

SPE-Konferenz

Ich habe soeben den Link zur Veranstaltungsseite der SPE angeklickt. Leider hat der Film auch Militär gezeigt, das derzeit von Flintenuschi in der EU favorisiert wird.

Dabei wird das Geld doch viel dringender für andere Projekte als für Rüstung benötigt. Insbesondere war die Gründung der europäischen Institutionen auf eine friedliche Zukunft statt auf Kriege ausgerichtet.

Chancen wurden verpasst

Es ist nicht sinnvoll, solche Veranstaltungen (wenn auch nur hybrid) in Präsens stattfinden zu lassen. Auch der G7 Gipfel und die Reise der Kanzlerin in die USA senden das falsche Signal. Die Politik sollte hier komplett auf Online-Formate setzen. Zu vielen scheint nicht klar zu sein, dass wir nicht auf dem Weg aus der Krise sind, sondern in ihrer Mitte.

Eigentlich sollte Europa das zentrale Thema dieser Legislaturperiode sein, leider ist zu wenig geschehen. Es ist schade, dass die Bundesregierung nicht engagiert auf die kraftvollen Initiativen von Präsident Macron reagiert hat. Hier wurde eine einmalige Chance vertan, und wer weiß, wer die Wahlen 2022 in Frankreich gewinnt.

Mit Fr von der Leyen wurde die falsche Person an die Spitze der Kommission gesetzt, die jetzt noch für Jahre eine Altlast der Merkel-Ära sein wird. Die EU braucht postive, strukturelle Reformen. Etwa die Umsetzung des Subsidaritätsprinzips (zB auswärtige Angelegenheiten ganz zur EU), einer Verkleinerung der Kommission, einem direkt gewählten EU-Präsidenten etc. Nur wirkliche "Vereinigte Staaten" von Europa haben Einfluss in der Welt des 21. Jh.