Laut Finanzkommissar Almunia wird das Bruttoinlandsprodukts (BIP) in den Mitgliedsstaaten im laufenden Jahr durschnittlich um rund 4 Prozent sinken. Die Kommission korrigiert damit ihre
Konjunkturerwartung von Januar noch einmal deutlich nach unten. Damals war sie von einem minus von 2 Prozent ausgegangen.
Unter den großen EU-Ländern leidet Deutschland am stärksten unter der globalen Wirtschaftskrise. Für das EU-Gründungsmitglied rechnet die Kommission mit einem Rückgang um 5,6 Prozent der
Wirtschaftsleistung.
Die Bundesregierung geht in ihrer aktuellen Frühjahrsprognose sogar von einem minus von 6 Prozent aus.
Im Jahr 2010 rechnet die EU-Kommission für die Mitgliedsstaaten mit einem negativen Wachstum von 0,1 Prozent, in Deutschland könnte laut Kommission dann noch ein minus von 0,3 Prozent geben.
Die Bundesregierung geht in ihrer Frühjahrsprognose für 2010 sogar von einem leichten Wachstum von 0,5 Prozent
aus.
EU-Kommission: Wirtschaft nicht mehr im freien Fall
EU-Kommissar Almunia zeigte sich am Montag bei der Vorstellung der Frühjahrsprognose für die EU-Staaten dennoch verhalten opimistisch. "Die Wirtschaft ist nicht länger im freien Fall." Der
Boden komme langsam in Sicht, auch wenn weiterhin große Unsicherheit herrsche. Erstmals seit Mitte 2007 seien positive Signale auszumachen wie die Stabilisierung der Finanzmärkte und etwas
bessere Geschäftserwartungen.
Almunia wies allerdings darauf hin, dass für ein Ende der Krise uunter anderem eine weitere Entlastung der Bank-Bilanzen von faulen Wertpapieren nötig sei. Über weitere Konjunkturpakete sollen
die EU-Staats- und Regierungschefs im Juni beraten.
Kein Defizitverfahren gegen Deutschland
Derzeit verwenden die EU-Staaten bereits rund 2 Prozent ihres BIPs für entsprechende Programme, viele Länder haben angesichts der explodierenden Staatsverschuldung keinen Spielraum mehr für
weitere Programme. Die staatliche Neuverschuldung könnte in der Euro-Zone laut EU-Kommission in diesem Jahr 2009 auf 5,3 Prozent des BIP ansteigen und könnte im Jahr 2010 weiter auf 6,5 Prozent
steigen - binnen zwei Jahren würde
sich damit das Defizit verdreifachen.
In Deutschland wird in diesem Jahr wie in einem Dutzend anderer Euro-Länder die Defizitgrenze des Maastrichter-Vertrages von drei Prozent des BIP gerissen. Die Kommission erwartet ein Minus
von 3,9 Prozent 2009 und einen Anstieg auf 5,9 Prozent im Jahr 2010. Dennoch werde gegen Deutschland zunächst kein Defititverfahren eingeleitet, so Almunia. Er werde zunächst gegen die Länder
vorgehen, die bereits im
vergangenen Jahr die Defizitschwelle von drei Prozent überschritten, sagte der Währungskomissar.
