Dass die Genossen nicht nur neugierig auf die neue Parteispitze sind, sondern auch entscheidend mitreden wollen, lässt sich zunächst an einer Zahl festmachen: 23.336. So viele Antworten gingen im Willy-Brandt-Haus ein, nachdem die Parteispitze die SPD-Mitglieder dazu aufgerufen hatte, ihre Ideen und Meinungen zum Wahlverfahren des neuen Parteivorstands mitzuteilen. Vorige Woche war die Frist dazu abgelaufen, neue Antworten wurden laufend gelesen.
„Diese Resonanz finde ich überwältigend“, freute sich Generalsekretär Lars Klingbeil. „Das zeigt, dass die Basis der Partei motiviert ist, dass sie interessiert ist und die SPD lebendig ist.“ Weitere Rückmeldungen habe es auch aus den den Unterbezirken und Landesverbänden gegeben. „Auch dort wird über den besten Weg diskutiert.“
Parteivorstand trifft sich am Montag
Am Montag, 24. Juni, soll über das Verfahren im Parteivorstand entschieden werden. Ein enger Zeitrahmen, um die tausenden Antworten zu sichten. Mit der Auswertung ist ein Team aus insgesamt 20 Mitarbeitern im Willy-Brandt-Haus beschäftigt. Laut einer Sprecherin haben sich auch Genossen aus anderen Abteilungen freiwillig an der Analyse beteiligt. Die Antworten wurden, nachdem jede einzelne gesichtet wurde, in Kategorien eingeteilt, heißt es dazu aus der Parteizentrale. In einem kurzen Video hat sich Lars Klingbeil außerdem nochmal direkt an die Parteimitglieder gewandt
„Es gibt schon einige Tendenzen“, konnte der Generalsekretär Anfang der Woche erklären. So würde sich eine deutliche Mehrheit der Genossen wünschen, dass die Parteispitze in einem breiten Beteiligungsverfahren gewählt wird. „Die Urwahl funktioniert nicht“, klärte der Generalsekretär erneut auf, „da haben wir Grenzen im Parteiengesetz.“ Stattdessen sprach Klingbeil in diesem Zusammenhang von einer verbindlichen Mitgliederbefragung, die organisiert werden soll. Es soll ein Weg gefunden werden, um den Rückmeldungen der Mitglieder gerecht zu werden.
Viele für Führungsduo aus Mann und Frau
Viele Mitglieder hatten sich außerdem gewünscht, dass die SPD künftig von einer Doppelspitze, besetzt von Mann und Frau, geführt wird. „Es gibt auch andere Stimmen“, lässt Klingbeil durchblicken, aber: „Die Tendenz ist auch da sehr klar.“ Außerdem wünschten sich die Mitglieder ein offenes und transparentes Verfahren, umsetzbar beispielsweise über mehrere Regionalkonferenzen, ergänzte eine Sprecherin der SPD am Mittwoch. „Wir werden die Türen aufstoßen, keine Hinterzimmer-Entscheidungen mehr und mit so manchem Ritual aus der Vergangenheit soll Schluss sein“, versprach Klingbeil einen Umbruch in der SPD.
