Streit um Regenbogenflagge

Christopher Street Day: SPD-Ministerien bekennen Farbe

Robert Kiesel26. Juni 2015
Die Regenbogenflagge - zum Christopher Street Day 2014 entzündete sich an ihr ein Streit zwischen SPD und CDU.
An diesem Wochenende findet in Berlin die 37. Demonstration zum Christopher Street Day statt. Knapp eine Million Gäste werden erwartet. Um das Symbol zum CSD, die Regenbogenflagge, gab es zuletzt aber immer wieder auch Ärger.

Die Regenbogenflagge an den SPD-geführten Bundesministerien, sie hängt. Keine große Sache, möchte man meinen, erst recht nicht in einer Stadt wie Berlin. Und dennoch: Viele in der SPD werden sich noch gut an den Trubel erinnern, den das Hissen der Flaggen zum Christopher-Street-Day 2014 hervorgerufen hatte.

Christopher Street Day 2014: Flaggenstreit mit fadem Beigeschmack

Damals waren es Familienministerin Manuela Schwesig und Umweltministerin Barbara Hendricks, die vor ihren Ministerien die Regenbogenflagge gehisst und damit das Anliegen des Christopher Street Days symbolisch unterstützt hatten. Den Koalitionspartner CDU trafen sie damit auf den Nerv. Das Bundeskanzleramt und der zuständige Innenminister Thomas de Maizière beriefen sich rasch auf den sogenannten Flaggenerlass. Er regelt, welche Flagge wo, wann und wie lange vor Dienstgebäuden aller Behörden und Dienststellen des Bundes im Wind flattern darf. De Maizière untersagte das offizielle Hissen der Regenbogenflagge. Von öffentlichem Protest begleitet holten Schwesig und Co die Flagge wieder vom Mast.

In diesem Jahr ist alles anders. Zwar waren es wieder Manuela Schwesig und Barbara Hendricks, welche die Flagge zuerst vor ihren Ministerien am Mast hissten, ihre Kollegen aus dem Wirtschafts-, Justiz- und Außenministerium zogen nach. Ob am Fensterrahmen befestigt oder auf der Dachterrasse aufgestellt, Gabriel, Maas und Steinmeier nutzen den diesjähigen Christopher Street Day für ein öffentliche Bekenntnis: Für sexuelle Vielfalt, gegen geschlechter- und familienpolitische Einfalt. Und siehe da: Die Flaggen bleiben, das Innenministerium lässt sie gewähren.

CDU bewegt sich langsam, aber sie bewegt sich

„Immerhin, die Union bewegt sich langsam auf uns zu, auch wenn sie in der Frage der Gleichberechtigung von Homosexuellen noch immer rückschrittlich agiert“, erklärte dazu Ansgar Dittmar, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Schwuler und Lesben in der SPD. Allein der Verzicht auf die Forderung, die Flaggen sofort wieder abzunehmen, sei als Fortschritt zu werten. „Es sind kleine Schritte, aber immerhin, sie machen welche“, erklärte Dittmar.

Einen Seitenhieb auf die mittlerweile unter dem Stichwort „EhefürAlle“ durch die sozialen Netzwerke rauschende Debatte zur Gleichstellung homosexueller Paare konnte und wollte sich Dittmar aber nicht verkneifen: „Die Union wird sich auf Dauer nicht dagegen wehren können, der Druck aus der Gesellschaft ist einfach zu groß.“ Spätestens auf dem kommenden CDU-Bundesparteitag werde die „EhefürAlle“ Thema werden. „Die Union muss sich bewegen“, so Dittmar.

weiterführender Artikel