Zwei Tage lang hat die SPD-Fraktion im Bundestag auf ihrem Zukunftskongress mit Bürgerinnen und Bürgern über ihre Vorschläge für die Zukunft diskutiert. Über 1000 Teilnehmer zeigten: Das Interesse der Menschen an sozialdemokratischen Lösungen ist groß.
Selbst der Gastgeber hatte seine Zweifel, ob eine solche Veranstaltung gelingen kann. Wenn eine Oppositionsfraktion einlädt, um die künftige Gestaltung des Landes zu diskutieren, noch dazu nach einer intensiven Haushaltswoche, könne man nicht sicher sein, wie viele kommen. „Schön, dass Sie mich nicht ganz allein gelassen haben“, sagte Frank-Walter Steinmeier zur Begrüßung.
„Nicht ganz allein“ war dabei eine deutliche Untertreibung, denn die mit gut 1000 Teilnehmern gefüllte Halle im Paul-Löbe-Haus im Bundestag unterstrich das große Interesse der Menschen an der Veranstaltung. Mit dem Kongress wolle die SPD-Fraktion das Land aus dem innenpolitischen Dauerschlaf befreien, sagte Steinmeier. „Dieses Land braucht einen Weckruf, die Dinge können nicht so bleiben wie sie sind.“
Wie wollen wir morgen leben?
Im Mittelpunkt der zweitägigen Veranstaltung stand daher die Frage: Wie wollen wir morgen leben? An der Antwort hat die SPD-Fraktion in den letzten 18 Monaten in acht Projektgruppen gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürgern, Gewerkschaften und Experten gearbeitet. Die thematischen Schwerpunkte reichten von Integration über Generationengerechtigkeit bis hin zu einer neuen Ordnung des Arbeitsmarktes. In acht Themenforen stellten die sozialdemokratischen Abgeordneten die Ergebnisse des Prozesses der Öffentlichkeit vor.
Ergänzt wurden die Foren am zweiten Tag von drei großen Diskussionsrunden zu den Themen Gerechtigkeit, Wohlstand und Demokratie, in denen jeweils verschiedene Gäste mit SPD-Politikerinnen und -Politikern debattierten. Kritik und Anregung des Publikums waren dabei ausdrücklich erwünscht. „Nehmen Sie uns beim Wort, fordern Sie uns, mischen Sie sich ein!“ appellierte Steinmeier an die Teilnehmer.
Vorbereiten aufs Regieren
Die Ergebnisse des Zukunftskongresses sollen als Blaupause für das künftige Regierungsprogramm der SPD dienen. Die Opposition sei die Zeit vor der Regierung, sagte der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion Thomas Oppermann. Wenn man eines von der jetzigen Regierung lernen könne, dann, dass man sich gut auf die Regierungszeit vorbereiten müsse.
Diese Vorbereitung beschreiten die Sozialdemokraten gezielt im Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern. Der Kongress der Bundestagsfraktion bildet dabei auch den Auftakt des SPD-Bürgerdialogs, der am 24. September startet. „Wir wollen darüber reden, wie die Vielen in unserem Land leben wollen, anstatt uns von den Wenigen sagen zu lassen, wie wir leben müssen“, brachte es SPD-Chef Sigmar Gabriel abschließend auf den Punkt.
Mehr zum Zukunftsdialog der SPD-Bundestagsfraktion unter www.spdfraktion.de/projekt-zukunft