Spätestens seit 2005 ist die deutsche Sozialdemokratie in einer Dauerpanik. Wir starren wie das Kaninchen auf die Schlange und fragen uns, warum die Menschen unsere Botschaften nicht verstehen und wie die SPD Volkspartei bleiben oder wieder werden kann. Statt konsequenter Antworten erleben wir hektische Reaktionen, ständige Personalwechsel und neue Heilsbringer, die bald wieder Geschichte sind. Die folgenden Thesen sind als Beitrag zur Lösungsfindung gedacht.
These 1: Es dreht sich nicht alles um uns
Die SPD ist viel zu sehr mit sich beschäftigt, auf sich und ihre Existenz fokussiert. Wir müssen weg vom SPD-Fokus, hin zur Lebenswirklichkeit der Menschen, zu ihren Themen, Herausforderungen und deren Lösungen.
These 2: Junge Leute nach vorn
Unsere Partei ist überaltert, auch deshalb ist ihr Fokus rückwärtsgewandt. Unsere Kinder wollen Antworten für die Welt ab 2030. Die wenigen Jungen in der Partei werden eher behindert, als wirklich gefördert. Wir müssen unsere Partei dringend der Generation zwischen 20 und 50 anvertrauen, denn nur aus dieser Altersgruppe kann eine zukunftsgerichtete Politik entstehen.
These 3: Neue Leute bringen frischen Wind
Wir brauchen schlankere Hierarchiestrukturen, die ein Maximum an Durchlässigkeit bei Inhalten und Personen gewährleisten. Es kann nicht sein, dass im Hinterzimmer der Bezirke Themen und Karrieren gemacht und beerdigt werden. Der Wechsel in allen Ämtern nach spätestens drei Perioden soll zur Regel werden. Wir brauchen Führungspersonal, das nicht in Gremien bis zur Langweiligkeit abgeschliffen wurde.
These 4: Hysterie ist unser Feind
Die neuen Grenzlinien der Politik verlaufen nicht zwischen links und rechts, Arbeiter*innenschaft und Kapital, Fortschrittsparteien und Konservativen. Sie verlaufen zwischen proeuropäischen Liberalen und rechtspopulistischen autoritären Nationalist*innen. Zwischen Klimaschützer*innen und Klimaleugner*innen. Zwischen wachstumshörigem Konsumismus und wachstumskritischer ökonomisch saturierter Ökowelt. Die Fähigkeit der jeweiligen Lager zum sachlichen Diskurs und zur Selbstreflexion ist minimal.
These 5: Der Weg ist unser Ziel
Auch ein Wahlergebnis von 20 Prozent ist ein Gestaltungsauftrag. Die Volksparteien sind auf dem Rückzug, manche europäische Schwesterpartei ringt ums Überleben. Die zunehmende Differenzierung der Gesellschaften führt zu einer Partikularisierung der Parteienlandschaft. Welche Rolle wollen wir in diesem Kontext einnehmen? Wer ist in Zukunft die Zielgruppe der SPD? Welches sind unsere zentralen inhaltlichen Anliegen? Und nicht zuletzt: In welcher Machtperspektive können wir das umsetzen? Alles naheliegende Fragen mit schwierigen Antworten, um die wir uns seit Jahren herumdrücken.
These 6: Sprechen wir über eine neue politische Vision
Wir müssen weg von der Besserwisserei und Belehrung, hin zu einer Kultur des Zuhörens, Lernens und des sachlichen wie realitätsnahen Diskurses über konkrete Lösungen. Insbesondere bei den Megathemen Klimaschutz und technologische Disruption in der Informations- und Biotechnologie haben wir viel Anlass für Demut und brauchen neue Offenheit. Wir müssen viel gezielter und intensiver mit Menschen reden, die nicht schon Parteimitglied oder Stammwähler sind.
These 7: Wir wollen Arbeiterpartei 2.0 sein
Wir brauchen neue Erzählungen aus der Mitte der Gesellschaft. Von der Feuerwehrfrau und dem Krankenpfleger mit ihren Familien, die von guter öffentlicher Infrastruktur profitieren. Von flexibler Computerarbeit in der vernetzten Welt, die Lösungen für Arbeitszeitgrenzen, Krankheit und Urlaub braucht. Von einer kritischen und hoffnungsvollen Jugend. Von Zuwanderung mit Erfolgsbiografien. Von der Lebensleistung älterer Menschen.
These 8: Für mehr Gemeinwohl
Wir stehen für öffentliche Infrastruktur, die der Mitte der Gesellschaft ein gutes Leben ermöglicht, ob beim Wohnen, bei Gesundheit, Mobilität, Energie, Kommunikation, Bildung oder Kultur. Wir investieren massiv in dieses Gemeinwohl und lösen uns vom Mantra der schwarzen Null. Denn eine gute Zukunft für unsere Kinder ist wichtiger. Und klar ist: Basis für alle Zukunft ist ein intakter Planet.
Wir brauchen eine positive Gestaltungsperspektive, Gemeinwohl statt Gier. Politische Relevanz beginnt nicht erst bei 30 Prozent, wir trauen uns auch linke Bündnisse statt immer wieder Groko. Die besten Zeiten liegen vor uns!
Christoph Maier hat die Initiative „Die besten Zeiten liegen vor uns“ gemeinsam mit UnterstützerInnen quer durch die Partei gestartet. Es geht der Gruppe um inhaltliche Impulse, die unabhängig von Personenfragen für die Zukunft der SPD entscheidend sind.Die besten Zeiten liegen vor uns
