„Die Stimmung ist gut. Wir wissen aber auch, welche Verantwortung wir tragen", sagt SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil bei einer Pressekonferenz am Donnerstagnachmittag. Gemeinsam mit Volker Wissing, Generalsekretär der FDP, und Michael Kellner, Bundesgeschäftsführer von Bündnis 90/Die Grünen, ist er vor die Kameras getreten. Direkt danach starteten die Koaltionsverhandlungen der drei beteiligten Parteien im HUB 27 in der Berliner Messe. Dafür trafen sich am Donnerstag zunächst die Hauptverhandlungsteams sowie die Vorsitzenden der 22 Arbeitsgruppen.
Drei Wochen für die Arbeitsgruppen
Anfang kommender Woche pausieren die Verhandlungen noch einmal. Denn am Dienstag steht die konstituierende Sitzung des Bundestages an, während der die bisherige stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Bärbel Bas, zur neuen Bundestagspräsidentin gewählt werden soll. Am Mittwoch starten dann die Gespräche in den 22 Arbeitsgruppen, die genau drei Wochen dauern und somit am Donnerstag, 10. November, abgeschlossen sein sollen. „Die Arbeitsgruppen haben den klaren Auftrag bekommen, dass Konflikte dort geklärt werden. Wir wollen möglichst wenige Klammern in der Schlussrunde besprechen“, sagt Klingbeil.
Laut Grünen-Geschäftsführer Kellner soll das von den drei Parteien ausgehandelte Sondierungspapier die Grundlage für diese Gespräche bilden. Im Gegensatz zu früheren Koalitionsverhandlungen mit anderen Parteien soll es diesmal bewusst keine Wochenend- und Nachtsitzungen geben. Ansonsten könnten die einzelnen Arbeitsgruppen selbst entscheiden, wann und wie oft sie tagen, so Kellner. Es solle jedoch laut FDP-Generalsekretär Wissing eine enge Anbindung der Arbeitsgruppen-Vorsitzenden an die Verhandlungsteams der Parteien geben.
Schlussrunde und Kanzlerwahl
Ab dem 10. November soll dann erneut die Hauptverhandlungsgruppe zur Schlussredaktion und der Klärung übrig gebliebener Konfliktfelder zusammenkommen, kündigt Klingbeil an. Bis spätestens Ende November – so der Wunsch der drei Parteien – soll ein fertiger Koalitionsvertrag vorliegen. Über diesen wollen die Grünen anschließend in einer digital gestützten Urabstimmung befinden. Die FDP plant einen Sonderparteitag. Zum weiteren Vorgehen innerhalb der SPD sagt Klingbeil: „Wir werden am Montag im Präsidium und im Parteivorstand schauen, was das für unsere Zeitpläne heißt.“
Schon jetzt ist so viel klar: In der Nikolauswoche, also zwischen dem 6. und 10. Dezember, soll Olaf Scholz zum Bundeskanzler gewählt und eine neue Bundesregierung gebildet werden.
