Ein Jahr Ampel

Was die Ampel und Olaf Scholz geschafft haben, ist beeindruckend

Karin Nink07. Dezember 2022
Zukunft gestalten im Krisenmodus: Bundeskanzler Olaf Scholz und die Mitglieder der Bundesregierung
Zukunft gestalten im Krisenmodus: Bundeskanzler Olaf Scholz und die Mitglieder der Bundesregierung
Als SPD, Grüne und FDP vor einem Jahr eine Regierung bildeten, hatten sie große Pläne. Russlands Krieg in der Ukraine veränderte vieles. Die Zwischenbilanz nach einem Jahr kann sich dennoch sehen lassen.

Als die Ampel-Regierung von Bundeskanzler Olaf Scholz im Dezember 2021 ihre Arbeit aufnahm, ahnte noch niemand, was im Jahr 2022 auf uns zukommen würde. „Mehr Fortschritt wagen“ ist – angelehnt an Willy Brandt – das Leitmotiv dieser ersten Koalition aus SPD, Grünen und FDP auf Bundesebene.

Die Krise bewältigen, den Fortschritt gestalten

Mit dem Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine wurden die Regierenden und die sie tragenden Parteien mit ganz anderen, keinen Aufschub duldenden Aufgaben konfrontiert: die Zeitenwende gestalten, Entlastungspakete für die von der Energiekrise betroffenen Bürgerinnen und Bürger sowie für die Industrie schnüren, die rasante Inflation eindämmen und nicht zuletzt die Unabhängigkeit vom russischen Gas vorantreiben, ohne neue Abhängigkeiten zu schaffen. 

Der Fortschritt ist dabei nicht auf der Strecke geblieben. Vielmehr gelingt der Scholz-Regierung der Gleichklang von Bewältigung der aktuellen Krisen und Modernisierung der Gesellschaft. Mit der Unabhängigkeit von russischem Gas geht der beschleunigte Ausbau der Erneuerbaren Energien einher, mit den Entlastungspaketen der Mindestlohn und das Bürgergeld. All das hilft Bürger*innen in Not, und es stellt gleichzeitig Weichen für die Zukunft.

Vertrauen in die Zukunft

Zugegeben: Nicht alles lief immer reibungslos und es ruckelte auch mal an der einen oder anderen Stelle ganz ordentlich. Doch das, was die Ampel mit Olaf Scholz in diesen extrem schwierigen Zeiten bislang geschafft hat, ist beeindruckend.

Diese Bundesregierung hat uns bisher sicher und umsichtig durch diese Krisen geführt. Deswegen sollten wir darauf vertrauen, dass sie dies auch weiter tun wird.

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Kommentare

beeindruckend? Ist es das? Ich sehe das nicht ganz so,

aber das liegt vielleicht auch daran, dass mich Durchschnittsleistungen nicht beeindrucken können. Das mag bei anderen natürlich anders sein. Ich kenne auch Menschen, die schon den Gang zum Briefkasten als sportliche Höchstleistung ansehen- und dies gar nicht mal zu Unrecht - relativ. Aber absolut? Doch eher unbegründet

Erfolge ?

Ich vermisse die Einführung eines Tempolimits, zur Erhöhung der Verkehrssicherheit und zum Energiesparen (jaja die böse FDP). Das 9€ ider 49€ Ticket für den öffentlichen Verkehr ist ja eine gute Idee, aber das muss auch flankiert werden von Maßnahmen damit der ffentliche Verkehr das überhaupt bewältigen kann.
Abkommen mit Südafrika, damit dort die "Erneuerbaren" ausgebaut werden und Südafrika ein paar Kohlekraftwerke stilllegt erscheinen mir zwar positiv, wenn aber dann die dort eingesparte Kohle nach der BRD importiertwird um hier Kohlekraftwerke zu betreiben kann ich nur mit Kopfschüttel reagieren.
Und diese Energiepolitik ist nur 1 Beispiel.

Erfolge ?

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Ein wirklich wichtiges Thema, was Sie da ansprechen ....

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„Fortschritt gestalten“

„Vertrauen in die Zukunft“?

Wir sind abhängig von Gas, Öl, Kohlen und vielen anderen Rohstoffen – wir haben sie einfach nicht in unserer Erde. Unabhängig von den fossilen Energien kann uns nur deren Substitution durch Erneuerbare (oder technischer Fortschritt) machen. Für einige Jahre sind sie für uns darum noch existenziell!!
Unsere Ampel wollte großspurig auf russische fossile Energie verzichten, den Zeitpunkt dafür aber selbst bestimmen. Damit mochte sich Russland aber nicht anfreunden, drehte den Sanktions-Spieß um und uns den Gashahn zu. Das führte nicht nur bei Energie zu dramatischen Preissteigerungen, sondern allgemein zu einer Inflation von 10 – 11%, machte uns abhängig vom Gas- und Ölmarkt, der sich einen Dreck um den Ukrainekrieg schert. Es kümmert den auch nicht, dass wir möglicherweise vorübergehend nicht genug Gas beschaffen können, selbst wenn wir jeden Preis zu zahlen bereit sind. Afrikanisches Gas wird die nächsten zwei Jahre eher nicht zu uns kommen können. Die Emirate scheinen an Gaslieferungen auch nicht besonders interessiert zu sein. Im Frühjahr aber sind unsere Gasspeicher leer - die wirklichen Herausforderungen haben erst einen Fuß in der Tür.