Der am Mittwoch vorgestellte Koalitionsvertrag ist die Krönung eines sehr guten Wahlergebnisses für die SPD. Es ist noch nicht allzu lange her, da haben viele nicht mehr an eine Zukunft der deutschen Sozialdemokratie geglaubt. Doch sie ist da, und sie ist stark.
Die Vorstellung des Koalitionsvertrages ist aber auch der Beginn von etwas ganz Neuem in unserem Land: Erstmals wird es auf Bundesebene eine Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP geben. Eine Koalition des Aufbruchs, die vor großen Aufgaben steht. Es gilt, Deutschland klimaneutral und sozial gerechter zu machen. Die Digitalisierung muss vorangetrieben werden und damit auch eine neue industrielle Revolution. Das Land muss und wird sich auf vielen Ebenen verändern, und Europa muss, um als souveräne Macht in der globalisierten Welt agieren zu können, weiter zusammenwachsen.
Bündnis für einen neuen Aufbruch
In weniger als zwei Monaten ist es diesen drei, doch recht unterschiedlichen Parteien gelungen, ein Bündnis zu schmieden, das für einen neuen Aufbruch in Deutschland steht. Die Verhandlungen liefen so geräuschlos wie selten zuvor, das Vertrauen ist von Tag zu Tag gewachsen. Man erinnere sich nur an die Sondierungs- und Koalitionsgespräche vor vier Jahren, als Angela Merkel bis weit ins neue Jahr hinein brauchte, um eine Regierung auf die Beine zu stellen.
SPD, Grüne und FDP, die nun die neue Regierung bilden, spiegeln gut den Querschnitt unserer Bevölkerung wider. Auch das ist nicht unwichtig. Denn damit hat dieses Bündnis die große Chance, die Bevölkerung bei allen Veränderungen, die durch die Transformation der Industrie und der Gesellschaft auf uns zukommen werden, mitzunehmen und zusammenzuhalten.
Der Fortschritt muss gelingen
Es geht in dieser Koalition nicht um die Politik des kleinsten gemeinsamen Nenners, sondern es geht um eine Politik, die für Fortschritt und Aufbruch steht. „Mehr Fortschritt wagen“ ist denn auch das Motto dieser Regierung. Und der muss auch gelingen, denn dieses Jahrzehnt wird darüber entscheiden, wie Deutschland und Europa sich im digitalen Zeitalter vor dem Hintergrund des Klimawandels werden behaupten können. Dass wir dabei in manchen Bereichen Nachholbedarf haben, hat die Corona-Pandemie gezeigt.
Doch die Chancen dafür, dass all dies gelingen kann, sind sehr gut. Denn dieser Regierung steht ein Kanzler vor, der nicht zuletzt in den Koalitionsverhandlungen gezeigt hat, dass er mit Beharrlichkeit, Respekt und Führungsstärke unterschiedliche Kräfte bündeln und große Projekte voranbringen kann.
Im Sinne Willy Brandts
Es ist kein Zufall, dass das Motto der neuen Regierung an Willy Brandts berühmte Ankündigung „Wir wollen mehr Demokratie wagen“ erinnert. Die von ihm geführte sozialliberale Koalition hat die damalige Bundesrepublik genauso wie das Europa dieser Zeit modernisiert und entscheidend vorangebracht.
