„Höcke ist ein Nazi“: Michaela Engelmeier verteidigt Strafanzeige
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Frau Engelmeier, warum halten Sie es für notwendig, strafrechtlich gegen die Äußerungen von Björn Höcke vorzugehen?
Björn Höcke befand sich mit seinen Äußerungen schon mehrmals am Rande der Volksverhetzung. Deshalb habe auch ich schon häufiger mit dem Gedanken gespielt, ihn anzuzeigen. Diesmal hat es mir gereicht. Wir dürfen jetzt nicht länger ruhig sein und müssen das Kind beim Namen nennen: Höcke ist ein Nazi. Und ich fordere die AFD auf, Höcke unverzüglich aus ihrer Partei zu entfernen. Der Spruch „Wir Deutschen sind das einzige Volk der Welt, das sich ein Denkmal der Schande in das Herz seiner Hauptstadt gepflanzt hat“ ist antisemitisch. Das ist für mich Volksverhetzung.
Haben Sie sich darüber beraten, welche Erfolgsaussichten diese Strafanzeige hat?
Ich habe mir nicht vorab überlegt, ob die Anzeige Aussicht auf Erfolg hat. Vielmehr habe aus ich aus meiner inneren Überzeugung heraus gehandelt. Denn mit dieser Aussage ist für mich eine Grenze überschritten worden. Und es haben sich mir sehr viele Leute angeschlossen. Alleine auf Facebook haben mir am Mittwoch hunderte Menschen geschrieben, dass sie ebenfalls Anzeige erstattet haben. Natürlich hoffe ich, dass diese Anzeigen Erfolg haben. Aber selbst wenn nicht, dann ist das jetzt ein deutliches Zeichen dafür, dass es uns reicht. Es ist Zeit für einen Aufstand der Anständigen.
Hat Höcke die zusätzliche Aufmerksamkeit überhaupt verdient?
Natürlich ist das auch immer ein Ritt auf der Rasierklinge. Man muss denen nicht noch ein Podium für ihre menschenverachtenden Äußerungen geben. Aber in diesem Fall sind wir es auch den Opfern des Nationalsozialismus schuldig, etwas gegen diese braune Welle, die derzeit über unser Land schwappt, zu unternehmen. Wir müssen diesen Kampf gegen Rechts führen. Und wenn es eine Anzeige ist, dann ist es eben eine Anzeige.