Bereit für das digitale Zeitalter

Ein Schwerpunkt des Ordentlichen Bundesparteitags wird die Beratung des Antrags #DigitalLeben sein. Die SPD wird damit die erste Partei sein, die sich eine Art Grundsatzprogramm für das digitale Zeitalter gibt. Vorausgegangen sind eine mehr als einjährige Debatte und ein intensiver Diskussionsprozess innerhalb der Partei sowie eine öffentliche Online-Beteiligung. Im Kern ging es um die Frage: „Wie verändert das Internet unser Leben und wie wollen wir diese Umbrüche politisch gestalten?”

Ziel war es, ein digitales Grundsatzprogramm zu formulieren – und zwar als Programm ohne Angst vor der Entwicklung, sondern mit eindeutigem Gestaltungsanspruch durch die Politik und als Brückenschlag über alle Politikfelder hinweg, eine digitale Programmatik der kommenden fünf bis zehn Jahre.

Notwendigkeit einer zeitgemäßen Datenpolitik

Dabei reichen die Kernforderungen vom Ausbau der Teilhabe über gute digitale Bildung und Arbeit, über den Erhalt der digitalen Souveränität und der Wettbewerbs- und Innovationsfähigkeit der digitalen Wirtschaft, von den Potenzialen der Digitalisierung für e-Government und der digitalen Öffentlichkeit bis hin zu Fragen von e-Health, digitaler Infrastruktur, Verkehr und Urbanität oder zu den Fragen der europäischen und globalen Digitalpolitik und der Einhegung der überbordenden nachrichtendienstlichen Ausspähung. Wie ein roter Faden durch alle Fragestellungen zieht sich die Notwendigkeit einer zeitgemäßen Datenpolitik.

Wer, wenn nicht die SPD, kann und muss Antworten geben auf den Wandel zur digitalen Gesellschaft, der in seiner Reichweite mit der Entwicklung zur Industriegesellschaft vergleichbar ist. Mit der Erarbeitung des digitalen Grundsatzprogramms hat die SPD Antworten formuliert, wie wir die digitale Gesellschaft als offene, demokratische und lebenswerte Gesellschaft gestalten.